Politze: Haushalt der Rekorde stellt Weichen für eine gute Zukunft Niedersachsens

Der Landtag hat am (heutigen) Donnerstag den Landeshaushalt 2026 mit den Stimmen von SPD und Grünen auf den Weg gebracht. Der Haushalt sieht ein Rekordvolumen von 48,2 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen im Land und in den Kommunen vor. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefan Politze, sprach von einem „Kraftakt“ und einem großen Wurf für das Land: „Der Haushalt stellt die richtigen Weichen für die Zukunft. Das Zeichen ist klar: Niedersachsen kann nicht nur Zukunft – Niedersachsen macht Zukunft“, sagte Politze am Donnerstag in Hannover.

Das Land will in den kommenden Jahren insgesamt 14,5 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investieren. Allein im kommenden Jahr sind jeweils eine halbe Milliarde Euro für die Stärkung des ÖPNV und die Sanierung und den Neubau von Landesstraßen und Brücken vorgesehen. Für Krankenhäuser sind 305 Millionen Euro, für die Hafeninfrastruktur weitere 175 Millionen Euro geplant. „Mit diesen Investitionen machen wir Niedersachsen fit für die Zukunft. Und das werden die Menschen vor Ort schnell spüren – vom neuen Lehrschwimmbecken über die sanierte Brücke bis zur Unterstützung des Ehrenamts“, so der SPD-Politiker.

Damit festige die rot-grüne Landesregierung unter der Führung von Olaf Lies den Zusammenhalt im Land. Mit dem Einstieg in die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen mit Tablets im kommenden Jahr sorge Niedersachsen zudem für Bildungsgerechtigkeit.

„Abraham Lincoln hat einmal gesagt: ,Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.‘ Genau darum geht es uns mit diesem Haushalt“, schloss Politze.