Politze: Bei Olaf Lies bleibt Niedersachsen in guten Händen

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt den Kurs des neuen Ministerpräsidenten: „Olaf Lies hat in seiner Regierungserklärung die Herausforderungen klar benannt und seinen Weg für ein zukunftsfestes Niedersachsen skizziert. Er steht für ein selbstbewusstes, sicheres Land mit einer innovativen Wirtschaft und einer lebendigen Demokratie“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze am Mittwoch in der Landtags-Aussprache zur Regierungserklärung.

Schon jetzt entwickle sich Niedersachsens Wirtschaft besser als der Bundesschnitt, hob der SPD-Politiker hervor. „Dieses Wachstum kommt nicht von ungefähr, sondern ist Ergebnis kluger und vorausschauender Wirtschaftspolitik. Dabei stehen wir an der Seite der Beschäftigten, wollen die Chancen der wirtschaftlichen Erneuerung ergreifen und damit unser Land krisen- und zukunftsfest machen“, so Politze in seiner ersten Landtagsrede als Fraktionsvorsitzender.

Eine leistungsfähige Wirtschaft sei die Grundlage für ein starkes Niedersachsen in einer Welt im Wandel. Und ein starkes Land ermögliche Chancengerechtigkeit und ein sicheres Leben in allen Teilen des Landes. „Für die SPD-Fraktion sind soziale und innere Sicherheit dabei zwei Seiten derselben Medaille. Und diese Sicherheit ist unabdingbar für die Stabilität unserer Demokratie. Diese Demokratie wollen und werden wir entschlossen verteidigen“, erklärte Politze.

„Der neue Ministerpräsident hat einen klaren Kompass, wie Niedersachsen sich krisenfest und zukunftsfit aufstellen kann. Das zeigt, dass das Land auch mit Olaf Lies weiterhin in guten Händen liegt“, schloss Politze.