Lesemann: Hochschulmedizin, Kultur und Erwachsenenbildung im Fokus des Haushalts 2021

In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur mit einem Gesamtvolumen von mehr als 3,6 Milliarden Millionen Euro debattiert. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, betont vor diesem Hintergrund: „Bereits von den ersten beiden Nachtragshaushalten zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat die niedersächsische Wissenschaft massiv profitiert. Von den rund 47 Millionen Euro aus dem ersten Nachtragshaushalt kamen rund 20 Millionen Euro den beiden Unikliniken MHH und UMG zugute. Die Unikliniken haben in den letzten Monaten viele Patienten mit einer COVID-19-Infektion behandelt und insbesondere die schweren und komplizierten Fälle aufgefangen“, erklärt die SPD-Politikerin in Hannover. „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt kamen nochmals circa 227 Millionen Euro für unsere Einrichtungen sowie für die Hochschulen hinzu.“

Auch der Haushalt für das Jahres 2021 lege einen Schwerpunkt auf die Hochschulmedizin. Vorangebracht werden solle auch der Ausbau der Universitätsmedizin in Oldenburg, erklärt Lesemann. „Es ist uns gelungen, die Zahl der Studienplätze an der European Medical School zum jetzt auslaufenden Wintersemester von 40 auf 80 Plätze aufzustocken. Die Zahl der Studienplätze muss aber schrittweise weiter erhöht werden.“

Gerade im Flächenland Niedersachsen und vor dem Hintergrund des sich weiter verschärfenden Hausärztemangels sei das Studium an der EMS von hervorgehobener Bedeutung. „Die Evaluation des Wissenschaftsrates zeigt zudem eindeutig, dass Oldenburg als Standort gestärkt werden muss“, so die SPD-Politikerin. Zusätzlich zu den bereits zugesicherten Mitteln mit einem Finanzvolumen von 40 Millionen Euro, die aus dem Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur bereitgestellt werden, will das Land im kommenden Doppelhaushalt 2022/2023 weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Das neue Psychotherapeutengesetz des Bundes ist zum 1. September 2020 in Kraft getreten. Die Umsetzung an den Hochschulen muss dementsprechend für die neu startenden Kohorten der Bachelorstudiengänge bereits zum Wintersemester 2020/21 erfolgen. „Wir werden die bestehenden Kapazitäten im Bereich Psychologie/Psychotherapie bedarfsgerecht ausbauen. Unsere Standorte – die TU Braunschweig, die Uni Göttingen, die Uni Hildesheim und die Uni Osnabrück – arbeiten bereits mit Hochdruck an der Umsetzung. Als zusätzliche Mittel stellen wir hierfür aufwachsend ab 2021 zunächst 3,9 Millionen Euro, ab 2023 jährlich 6,8 Millionen Euro zur Verfügung“, fährt Lesemann fort.

In Niedersachsen fehlen bereits jetzt Pflegepädagoginnen und -pädagogen an berufsbildenden Schulen und Schulen des Gesundheitswesens. „Der aktuelle Mangel an Pflegelehrkräften wird sich in den folgenden Jahren womöglich noch verschärfen“, mahnt die SPD-Politikerin. „Deshalb richten wir bis zu 50 Masterstudienplätze in der Pflegepädagogik ein. Ein entsprechender Masterabschluss stellt nach dem Pflegeberufereformgesetz zukünftig eine zwingende Qualifikation für die Pflegelehrkräfte nicht nur an öffentlichen berufsbildenden Schulen, sondern auch an privaten Pflegeschulen dar.“ Die für die zusätzlichen Studienplätze zur Verfügung gestellten Mittel belaufen sich im Jahr 2021 auf 0,76 Millionen Euro, aufwachsend auf 1,3 Millionen Euro jährlich ab 2023.

Mit dem Hebammengesetz des Bundes, das am 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, wurde die bisherige berufsfachschulische Hebammenausbildung vollständig in eine akademische Ausbildung überführt. „In Niedersachsen werden bis zu 140 grundständige Studienplätze im Bachelor Hebammenwissenschaft an vier Standorten in Niedersachsen in Oldenburg, Göttingen, Osnabrück und Hannover geschaffen. Um Engpässe in der Ausbildung in diesem für die Gesundheitsvorsorge bedeutenden Bereich zu vermeiden, werden an zwei der vier geplanten Standorte – Oldenburg und Göttingen – bereits zum Wintersemester 2020/21 Bachelorstudiengänge starten“, erklärt die stellvertretende Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Bereits mit dem Haushaltsplan 2020 wurden Haushaltsmittel für die Akademisierung der Hebammenausbildung bereitgestellt. Zusätzlich zu den bereits im Haushaltsplan 2020 veranschlagten Mitteln stellen wir daher 2021 nunmehr weitere Mittel in Höhe von 1,77 Millionen Euro, aufwachsend auf zusätzlich 2,59 Millionen Euro jährlich ab 2023, zur Verfügung“, ergänzt Silke Lesemann.

Der Haushalt des Ministeriums für das kommende Jahr sieht zudem wichtige Investitionen im Bereich der Kultur sowie der Erwachsenenbildung vor. „Viele Maßnahmen und Projekte, die die Regierungsfraktionen im vergangenen Jahr über die politische Liste finanziert haben, werden auch im kommenden Jahr finanziell unterstützt“, sagt die Wissenschaftspolitikerin der SPD-Fraktion. So würden beispielsweise das Projekt „Wir machen Musik“ (500.000 Euro), der Landesmusikrat und die Landesmusikakademie (75.000 Euro) sowie die Landschaften (350.000 Euro für Niederdeutsch, 30.000 Euro für Saterfriesisch) gestärkt. Darüber hinaus wird die Säule „Kultur und Bildung“ für die Theaterpädagogik mit 250.000 Euro bezuschusst, und auch die Einrichtungen der Erwachsenenbildung auf kommunaler Ebene, die Volkshochschulen bekommen eine Finanzhilfe von 990.000 Euro.