Lansmann: Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche und sichere regionale Inhalte

Der Landtag hat am Mittwoch der Änderung des fünften Medienänderungsstaatsvertrags (5. MäStV) zugestimmt und das Niedersächsische Mediengesetz geändert. Damit werde der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz gestärkt, sagt die SPD-Abgeordnete Kirsikka Lansmann. „Wir passen den Jugendmedienschutz mit der Novelle an schärfere Regeln aus dem Digital Services Act der EU und des Bundes an“, erklärt Lansmann. So müssen beispielsweise die Anbieter von Video-Sharing-Diensten Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit geben, sich über rechtswidrige Inhalte zu beschweren.

Auch die halbstündigen „Regionalfenster“ der privaten Fernsehsender RTL und ProSiebenSat1 werden nun festgeschrieben. „Die Regionalfenster sichern die Medienvielfalt und die Regionalität der Rundfunkangebote in Niedersachsen. Diese Vielfalt wollen wir erhalten“, betont Lansmann.