Kurku und Saipa: Rassismus ist keine Meinung – Soziale Medien müssen Verantwortung für die Vielfalt tragen

Das Geschäftsmodell von Facebook, Twitter und Instagram lebt von der freien Meinungsäußerung sowie der Vielfalt seiner Nutzerinnen und Nutzer. Diese tauschen im Sekundentakt Statusupdates aus und laden Beiträge oder Nachrichten im Internet hoch. Meinungsfreiheit höre jedoch da auf, wo sie die Rechte von anderen verletzt, so der Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion, Deniz Kurku: „Rassismus, Antisemitismus, Hass, Bedrohungen und Gewaltaufrufe können in keiner Weise vom Deckmantel der Meinungsfreiheit gedeckt sein – weder auf der Straße noch im digitalen Raum. Die Betreiber sozialer Netzwerke haben die Verantwortung gegen jene Botschaften mit aller Entschiedenheit vorzugehen, Beiträge, welche gegen die Richtlinien und Gesetze verstoßen, zu löschen und zur Anzeige zu bringen sowie Nutzer, welche gegen die allgemeinen Spielregeln verstoßen, aus den Netzwerken auszuschließen!“

Es sei bedauerlich, dass erst der Werbeboykott bekannter Kunden Facebook unter Druck gesetzt habe, um konsequent gegen Rassismus und Hassbotschaften vorzugehen. So habe Facebook nach medialer Berichterstattung rund 320 Konten, mehr als 100 Gruppen sowie fast 30 Seiten eines rechtsextremen Netzwerks in den USA gesperrt. „Das bisher zögerliche Vorgehen von Facebook, problematische Inhalte zu löschen, ist in keiner Weise tolerierbar!“, so Kurku weiter. Nach Einschätzung des SPD-Politikers müssen soziale Netzwerke, welche häufig milliardenschwere Gewinne erwirtschaften, entsprechende Prüfmitarbeiter einstellen, um Missbrauch auf den Plattformen entgegenzuwirken.

Alexander Saipa, Medienpolitiker der SPD-Fraktion, verweist auf den Marktkonkurrenten Twitter, welcher nach gewaltaufrufenden Beiträgen des US-Präsidenten Donald Trump, eine entsprechende Warnkennzeichnung vorgenommen hat. „Konzern- und Wirtschaftsinteressen dürfen dem Schutz vor Gewalt- und Hassbotschaften nicht vorgezogen werden! Auch ein US-Präsident hat keinen Freifahrschein für gewaltverherrlichende Inhalte und gehört in seine Schranken gewiesen. Soziale Medien dürfen den Rechtsextremisten keine Bühne bieten, sondern müssen mit aller Entschiedenheit rote Grenzen aufziehen und radikale Gruppen, Beiträge und Profile löschen.“, so Saipa weiter.

„Unsere klare Erwartungshaltung ist, dass sich Großkonzerne wie Facebook und Co. nicht ihrer Verantwortung entziehen, sondern Sorge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Hass sowie Hetze tragen. Rassismus ist keine Meinung, sondern gilt auch im digitalen Raum mit aller Konsequenz bekämpft zu werden. In enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden muss der Kampf gegen den digitalen Extremismus auch in Europa ausgebaut werden!“, mahnt Dr. Alexander Saipa, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.