Pressemitteilung Nr. 18/342

Kurku und Pantazis: Zivilcourage gegen Rassismus – Niedersachsen ist vielfältig

Pressemitteilung Nr. 18/342

Mit Erschrecken und Bedauern stellt die SPD-Landtagsfraktion fest, dass Angriffe mit fremdenfeindlichen, rassistischen und islamfeindlichen Motiven weiter angestiegen sind. Während das Schüren von Ängsten gegenüber Ausländern, Geflüchteten und Andersgläubigen das gängige Modell von Rechtspopulisten ist, zeigen die Zahlen, die aus parlamentarischen Anfragen an das Niedersächsische Innenministerium hervorgehen, dass eine besondere Gefahr aus dem Lager der rechten Kriminalität ausgeht. Wohin Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass führen können, zeigen auch die vergangenen Ereignisse in Christchurch. Das abscheuliche Verbrechen in Neuseeland verdeutlicht, dass rassistische Weltbilder und Hass tragisches Leid verursachen können. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt daher ausdrücklich den Aufruf des Bündnisses ‚Aufstehen gegen Rassismus´.

„Zahl und Qualität fremdenfeindlicher Übergriffe gegenüber Geflüchteten und Andersgläubigen schockieren uns alle und sind durch nichts zu rechtfertigen. Auch in unseren Parlamenten findet eine zunehmende verbale Verschärfung und Verrohung von Rechts statt. Der Zustand, dass Parteien in Parlamenten vertreten sind, die sich nicht klar von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit distanzieren, ist unerträglich und demokratiegefährdend“, erklärt Deniz Kurku, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, und fügt an: „Es ist die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einzutreten. Das beste Mittel gegen Rassismus und Gewalt ist und bleibt, eine klare Haltung zu zeigen!“

Dazu erklärt der Sprecher für Migration und Teilhabe, Dr. Christos Pantazis: „Wir wollen den heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus zum Anlass nehmen, um ein deutliches Zeichen für Weltoffenheit setzen. Wir müssen uns bewusstmachen, dass eine offene Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit ist und es überall in der Welt noch Rassismus gibt, dem es entgegenzutreten gilt. Jeder einzelne kann seinen Beitrag dazu leisten und im Alltag seine Stimme gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus erheben – denn oft merkt man erst dann, was man an Freiheit und Frieden hat, wenn sie in Gefahr sind. Mit Blick auf unser Bundesland können wir stolz sagen: Niedersachsen ist und bleibt ein buntes Bundesland, das von der kulturellen und religiösen Vielfalt jeden Tag profitiert. Das Engagement vieler Ehrenamtlicher, die sich alltäglich für das interkulturelle Zusammenleben, die Integration von Hilfesuchenden sowie eine gemeinschaftliche Zivilgesellschaft einsetzen, muss an dieser Stelle ausdrücklich gelobt werden.“

„Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist auch vor diesem Hintergrund eine Richtungsentscheidung: Europa ist ein Garant für Frieden, Freiheit und Solidarität. Wir lassen unsere Gemeinschaft nicht von Stammtischparolen und Desinformationen vom rechten Rand aushöhlen. Europa steht für Vielfalt und Toleranz“, so Dr. Pantazis, der ebenfalls europapolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, weiter.