Kurku: Maske tragen heißt Verantwortung tragen – AfD-Kampagne gefährdet Menschenleben und spaltet in Krisenzeiten weiter

Auf allen Ebenen, ob im Bund, im Land oder von der Zivilgesellschaft, werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Corona-Pandemie einzudämmen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Doch gäbe es, so Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, weiterhin eine Gruppe, die leichtsinnig Infektionen in Kauf nähme und mit Menschenleben spiele: „Angesichts eines ungebremsten Infektionsgeschehens, eines Höchststandes bei den Infektionszahlen sowie der präsenten Gefahr einer Überforderung unseres Gesundheitssystems, empfinde ich die Kampagne der AfD-Niedersachsen ‚Schluss mit der Corona-Panik!‘ nicht nur moralisch unhaltbar, sie gefährdet die Leben unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und ruft zum Begehen von Ordnungswidrigkeiten auf. Ich fordere von der AfD, umgehend ihre Plakat- und Internetaktion einzustellen. Dass solche kriminellen Desinformationskampagnen durch die Parteienfinanzierung ermöglicht werden, halte ich mehr als fragwürdig!“

Kurku verweist auf den Schlingerkurs der AfD im Umgang mit der Corona-Pandemie: „Nachdem selbst Mitglieder der Ex-AfD-Fraktion erst mit Skibrille, Handschuhen und FFP-Maske und andere Abgeordnete früh mit Mund-Nasen-Schutz in Sitzungen des Landtags erschienen sind, versuchen genau jene nun beim Höchststand an Neuinfektionen, die Menschen zu überzeugen, Masken abzunehmen und sich die Hände zu reichen. Erst sind ihnen die Maßnahmen nicht weitreichend genug, dann wieder alle unnötig. Ein irrationaler und brandgefährlicher Kurs, der leichtsinnig Todesfälle in Kauf nimmt!“

Kurku appelliert an die Vorbildfunktion von Mandatsträgern: „Ich erwarte von Abgeordneten, wenn es um die Gesundheit der Menschen geht, aus ihrer Filterblase auszusteigen und ihrer Arbeit nachzukommen, anstatt den öffentlichen Raum für ihre Wissenschaftsabkehr und Nonsens-Propaganda zu nutzen.“

Es sei zudem nicht überraschend, dass die AfD in Niedersachsen, so der SPD-Politiker, weiter Rechtsextremisten die Hand reiche. „Es darf mit dem bekannten Rechtsextremisten und AfD-Kommunalpolitiker Andreas Iloff auf den Plakaten auch ein in Neonazi-Kreisen prominentes Gesicht nicht fehlen. Wenn allerdings AfD-Abgeordnete meinen, in der Maske ein Symbol der Unterdrückung zu sehen, und notwendige Maßnahmen in und außerhalb des Landtags zu veralbern sowie bewusst zu einem Begehen von Ordnungswidrigkeiten aufrufen, ist die Grenze überschritten!“