Kurku: Datenschutzampel für mehr Transparenz – Mehr Datenschutz bei mobilen Anwendungen

Smartphones und Tablets sind aus dem Alltag der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken. Sie sind nicht nur mobile Kalender, soziale Interaktionsmöglichkeiten und digitale Mediencenter, sondern vielfach auch wichtiger Bestandteil des Arbeitslebens. Die mobilen Endgeräte werden von den Nutzerinnen und Nutzern häufig täglich und über Stunden genutzt. „Handy-Apps und IT-Anwendungen sind Begleiter unseres Alltags, dienen dem Lernen, der Unterhaltung, der Entspannung oder als Hilfs- oder Planinstrumente“, sagt Deniz Kurku, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Unterschuss für Verbraucherschutz. „Doch bei aller Notwendigkeit und den vielen Vorteilen digitaler Anwendungen, wie z. B. die Praktikabilität und dem Gebrauchskomfort im Alltag – fast immer geht das zu Lasten des Datenschutzes. Nur weil Apps kostenlos und nützlich sind, heißt es nicht, dass diese die Daten der Verbraucherinnen und Verbraucher nicht missbrauchen“, so Kurku weiter.

 „Der Datenschutz ist eine der vordringlichsten Aufgaben des Verbraucherschutzes“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete: „Alle sind darauf angewiesen, dass Apps und Smartphones einwandfrei funktionieren. Es wird aber vieles mit den Daten gemacht, das den Verbrauchern gar nicht bewusst ist. Es gibt da eine regelrechte Entfesselung! Das müssen wir den Menschen bewusst machen und für mehr Transparenz sorgen.“ Nicht allen Nutzerinnen und Nutzern sei beim Download bewusst, welche Reichweite die App in Hinblick auf die Nutzung und Weiterverbreitung der eigenen Daten durch die Anbieter hat.

 „Wir schlagen eine Datenschutzampel mit klaren Zuordnungen in Grün, Gelb und Rot vor. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) könnte zusammen mit der Bundesverbraucherschutzzentrale auf einer Internetseite Apps oder IT-Anwendungen klassifizieren. Wenn etwa bei einer App die Farbe Rot zu sehen ist, wäre damit klar erkennbar, dass alle möglichen Daten zu kommerziellen Zwecken weitergegeben werden“, erklärt der SPD-Politiker. 

Folgende Systematik wäre denkbar: Grün bedeutet, dass der Anbieter Daten der Nutzerinnen und Nutzer erhebt und speichert, jedoch lediglich für die Anwendung erforderliche. Gelb bedeutet, dass über die zur Nutzung der jeweiligen Leistung hinausgehende Daten erhoben und gespeichert werden, und Rot zeigt an, dass der Anbieter Daten erhebt, welche über die zur Nutzung notwendigen Daten hinausgehen, und/oder diese Dritten zur Verfügung gestellt werden.

 „Wir wollen, dass die Datenschutzampel auf Bundesebene eingeführt wird. In Niedersachsen sind wir dazu in Gesprächen mit unserem Koalitionspartner, und ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah hierzu gemeinsam Erfolge auf den Weg bringen werden!“, erklärt Deniz Kurku.