Kurku: Alltagsrassismus auch in Deutschland bekämpfen – #Blacklivesmatter ist geballte Botschaft gegen Rassismus

Mit Erschrecken blickt die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion auf die Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der brutale Mord an George Floyd durch Polizeigewalt hat das Land in großen Aufruhr versetzt und auch weltweit zu zahlreichen Antirassismus-Demonstrationen geführt. „Wenn wir über den Ozean blicken, sehen wir ein Land, das alles andere als vereinigt ist. Der US-Präsident, seine Alt-Right-Anhänger und eine rassistische Politik, welche Minderheiten klar unterdrückt, haben das Land tief gespalten. Durch Worte, Tweets und Handlungen wurde im vermeintlichen Land der unbegrenzten Möglichkeiten der Boden für Hass, Gewalt und Mord bereitet“, erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion, Deniz Kurku.

Vor diesem Kontext begrüßt die SPD-Landtagsfraktion, dass auch in Deutschland tausende Menschen auf die Straße gehen, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus zu setzen. „Grundsätzlich ist es toll, dass so viele Menschen am Wochenende auch in Deutschland an Kundgebungen gegen Rassismus und für Toleranz teilgenommen haben. An einigen Stellen hätten wir uns natürlich im Hinblick auf die Corona-Krise mehr Sensibilität hinsichtlich der Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen gewünscht“, so Kurku.

Rassismus sei eine gesellschaftliche Pandemie, deren Symptome sichtbar seien, deren Ausbreitung aber weiter voranschreite. Klar sei jedoch auch, dass Rassismus kein amerikanisches Problem sei, betont Kurku: „Auch in Deutschland erleben wir, dass rassistische Einstellungen zunehmen und Teile unserer Gesellschaft Diskriminierung erfahren. Auch unser europäischer Kontinent ist von institutionellem und strukturellen Rassismus durchzogen“, attestiert der SPD-Politiker. Die „Mitte-Studie“ der Universität Leipzig aus dem Jahr 2018 zeigt, dass auch in Deutschland rassistisches Gedankengut in Teilen der Gesellschaft salonfähig und verankert ist. „Diese intoleranten und häufig rechtsextremen Einstellungen sind leider nicht nur ein Problem von Rechtsaußen, sondern werden auch immer mehr in die Mitte der Gesellschaft transportiert. Unser Land hat keinen Platz für rechtsextremes, antisemitisches, ausländerfeindliches und autoritäreres Gedankengut – es ist Aufgabe der Politik und der verfassungsschützenden Organe, hier klare Kante zu zeigen! Ehrlichweise ist jedoch auch jede und jeder Einzelne gefordert, jenen Tendenzen, ob am Küchentisch, auf der Arbeit, in der Straßenbahn oder am Tresen, entgegenzutreten. Letztlich braucht es aufmerksame Demokratinnen und Demokraten sowie einen bürgerlichen Verfassungsschutz, der verbal einschreitet, wenn rote Linien überschritten werden“, erklärt der Innenpolitiker weiter.

„Ein Großteil von uns besitzt das Privileg, sich gegen Rassismus bilden zu können – und nur, weil man selbst vielleicht nicht betroffen ist, darf das Problem nicht ignoriert werden. Es ist traurig, wie viele Menschen im Alltag Rassismus in den unterschiedlichsten Formen erleben müssen. Unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist es, dem Rassismus jeglichen Nährboden zu entziehen. Niemand darf in unserem Land wegen seiner Hautfarbe oder seiner Herkunft Diskriminierung erleben!“, mahnt Kurku und fordert, dass Programme gegen Rassismus im Bund und die politische Bildung als wichtiges Instrument in der Extremismusbekämpfung gestärkt werden.