Pressemitteilung Nr. 19/666

Kauroff: Niedersachsen muss widerstandsfähiger werden – Bevölkerung besser schützen

Pressemitteilung Nr. 19/666

Der Angriff auf die Ukraine hat deutlich gemacht, wie wichtig ein starker Zivil- und Katastrophenschutz für die Sicherheit ist. Auch Niedersachsen steht vor wachsenden Bedrohungen durch Cyberangriffe, Desinformation und Spionage. Mit einem am (heutigen) Mittwoch beschlossenen Antrag sollen zentrale Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz des Landes geprüft werden.

Der feuerwehr- und katastrophenschutzpolitische Sprecher Rüdiger Kauroff erklärt hierzu: „Die aktuelle Bedrohungslage zeigt uns unmissverständlich: Wir müssen Niedersachsen weiterhin auf Krisen und Katastrophen vorbereiten. Unsere Sicherheit darf nicht vom Zufall abhängen.“

Niedersachsen spielt durch seine geostrategische Lage mit See- und Flughäfen sowie der Nord-Süd-Achse eine Schlüsselrolle für Deutschland und Europa. Diese Infrastruktur macht das Land zugleich besonders verwundbar. „Cyberangriffe, gezielte Desinformation und Spionage treffen nicht nur Behörden, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Darauf müssen wir reagieren – mit klaren Konzepten und funktionierenden Strukturen“, so Kauroff weiter.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Krisenkommunikation. Für den Fall eines großflächigen Strom- oder IT-Ausfalls sollen gemeinsam mit den Kommunen verlässliche Kommunikationssysteme entstehen. „Wenn der Strom ausfällt oder Netze zusammenbrechen, müssen die Menschen und Schutzorganisationen trotzdem erreichbar bleiben. Information rettet im Ernstfall Leben“, betont Kauroff.

Darüber hinaus sollen wichtige Güter für die Krisenvorsorge schneller und unbürokratischer beschafft werden sowie die Kapazitäten des Betreuungsdienstes im Zivil- und Katastrophenschutz landesweit ausgebaut werden. „Wir brauchen genügend Personal, Material und klare Abläufe. Nur so können wir die Bevölkerung wirksam schützen und auf neue Bedrohungen reagieren“, sagt Kauroff.

Angesichts der veränderten Sicherheitslage hält Kauroff entschlossenes Handeln weiter für notwendig: „Niedersachsen muss sich ständig an die sehr dynamische Weltlage anpassen. Das ist kein abstraktes Ziel, sondern eine konkrete Aufgabe für Politik, Verwaltung und Gesellschaft.“

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