Henning: ÖPNV-Angebote erhalten – Verkehrs-Rettungsschirm auch 2022

Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele.

„Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land“, erklärt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir stellen auch für dieses Jahr wieder mindestens 120 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit fangen wir die Einnahmeverluste der ÖPNV-Anbieter auf, die durch weniger Fahrgäste während der Pandemie entstanden sind. Mit dem Geld wird zudem der Schülerverkehr für die Zukunft abgesichert.“

Bereits in den Jahren 2020 und 2021 hatte das Land den Kommunen insgesamt 283 Millionen Euro für den ÖPNV-Rettungsschirm sowie weitere 30 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen und mehr Platzkapazitäten zur Verfügung gestellt.

Henning betont zudem die Notwendigkeit, die stark steigenden Energiepreise für die Transportunternehmen aufzufangen: „Wir müssen unbedingt verhindern, dass die hohen Spritpreise zu einer Insolvenzwelle im Transport- und ÖPNV-Gewerbe führen. Der Bund sollte zeitnah für Entlastung sorgen.“