Pressemitteilung Nr. 18/1465

Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“

Pressemitteilung Nr. 18/1465

Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen.

„Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“

Der SPD-Arbeitsmarktexperte betont zugleich: „Der Mindestlohn ist kein Richtwert, sondern eine absolute Untergrenze. Er ist eine notwendige Ergänzung des bewährten Tarifsystems. Gute Löhne gibt es dort, wo Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen gemeinsam einen Tarifvertrag vereinbart haben. Leider ist die Tarifbindung seit den 1990er Jahren von 74 auf 54 Prozent gesunken. Der höhere Mindestlohn greift daher gerade in den Branchen, in denen eine geringe Tarifbindung herrscht, und sichert ein menschenwürdiges Gehalt.“

„Wir werden uns weiterhin für die Tariftreue in Niedersachsen einsetzen. Das haben wir zuletzt bei der Novelle des Pflegegesetzes deutlich gemacht: Seitdem erhalten nur noch die Pflegeeinrichtungen eine Förderung durch das Land, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Tarif bezahlen“, ergänzt Henning abschließend.

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