Pressemitteilung Nr. 18/816

Glosemeyer: Regionalpolitik ist unerlässliche Querschnittsaufgabe in unserem Bundesland

Pressemitteilung Nr. 18/816

Niedersachsen ist das zweitgrößte Flächenland der Bundesrepublik und ein Großteil der Bevölkerung lebt in ländlich geprägten Regionen. Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen als erklärtes Ziel in der Koalitionsvereinbarung niedergeschrieben. Die SPD-Landtagsfraktion hat am vergangenen Freitag zu einer Expertenanhörung zur niedersächsischen Regionalpolitik in den Landtag eingeladen.

Im Anschluss an die Sitzung erklärte die Sprecherin für Europa- und Regionalpolitik, Immacolata Glosemeyer: „Für unser Bundesland ist eine aktive und nachhaltige Regionalpolitik unerlässlich. Daher verfolgen wir seit Beginn der Legislaturperiode das konsequente Ziel die regionale Entwicklung in unserem Bundesland voranzutreiben. Die Expertenanhörung hat noch einmal bestätigt: Wir sind mit unseren Vorhaben auf der richtigen Spur, um die Rahmenbedingungen vor Ort in den Regionen zu verbessern.“

Niedersachsen lebt von der Vielfalt der einzelnen Landesteile. „Damit geht allerdings auch einher, dass wir vom Harz bis ans Meer, vom Weserbergland bis in die Lüneburger Heide gravierende Unterschiede erleben – die wirtschaftlichen Strukturen, demographischen Entwicklungen und Verkehrsanbindungen sowie der Nähe zu den Ballungszentren könnten in einem Flächenland wie Niedersachsen nicht unterschiedlicher sein“, schildert Glosemeyer. „Nichtsdestotrotz haben wir seit 2013 im Bereich der Regionalentwicklung viel auf den Weg gebracht und wollen auch weiterhin – in der zweiten Hälfte der Wahlperiode – diesen Bereich stark in den Mittelpunkt rücken. Wichtige Projekte, wie das Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ leisten einen wichtigen Beitrag, um unsere ländlichen Gebiete zu stärken!“

Regionalpolitik sei Querschnittsaufgabe, so Glosemeyer weiter: „Es war nach der Regierungsbildung 2017 richtig und notwendig ein eigenes Ministerium mit der Aufgabe der Regionalpolitik zu betrauen. Einzelne Fachministerien haben zwar ihre Themen landesweit im Blick, aber betrachten diese durch ihre eigene Brille – das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheit sowie Regionale Entwicklung nimmt jedoch das große Ganze in den Fokus und stärkt damit nachhaltig die Strukturen in unserem Flächenland.“

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