Glosemeyer: Haushalt 2021 stärkt ländlichen Raum und regionale Entwicklung

Der Haushalt des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheit und Regionale Entwicklung in Niedersachen sieht ein Volumen von rund 39 Millionen Euro vor – diesen hat der Niedersächsische Landtag in seiner heutigen Sitzung debattiert. Damit können, so die zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Immacolata Glosemeyer, wichtige Maßnahmen gefördert und umgesetzt werden. Diese kämen gerade dem ländlichen Raum zugute: „Niedersachen als Flächenland ist in seinen jeweiligen Regionen vielfältig und divers. Keine Region gleicht der anderen. Um diesen regionalen Unterschieden gerecht zu werden, müssen und werden wir bedarfsgerecht Förderungen vornehmen und als Landespolitik Unterstützungsmöglichkeiten anbieten!“

Auch im kommenden Jahr wird das erfolgreiche Programm Zukunftsräume fortgeschrieben. „Hierfür stehen 8,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzliche 4 Millionen Euro haben wir als SPD-Fraktion über die politische Liste der Regierungsfraktionen im November für dieses Herzensprojekt bereitgestellt. Dem Programm Zukunftsräume kommt gerade in der aktuellen Corona-Pandemie eine wichtige Aufgabe zu: Die Krise trifft kleine und mittlere Zentren in unseren Kommunen schwer. Einkäufe werden zunehmend online getätigt. Ladengeschäfte, die nicht mit dem Onlinehandel konkurrieren können, müssen oft schließen. Ein Trend, der spürbare Auswirkungen auf Stadt- und Dorfzentren hat und diese verändert. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und Strukturen vor Ort zu stärken, wurden die Mittel für das Programm aufgestockt und so der Weg freigemacht für innovative Projekte in diesen Zentren.

Eine zweite wichtige Säule für den ländlichen Raum sind die Modellprojekte der regionalen Versorgungszentren. „Diese ergänzen die soziale Daseinsvorsorge in ländlichen Gebieten unseres Bundeslandes. Durch den demografischen Wandel sieht sich der Gesundheits- und Pflegebereich gerade in der Fläche großen Herausforderungen und höheren Anforderungen ausgesetzt. Gleichzeitig erleben wir, dass vielerorts Strukturen wegbrechen. Dieser Entwicklung wollen wir entgegenwirken und gemeinsam mit den Städten und Landkreisen der Modellprojekte unter kommunaler Steuerung diverse Angebote der sozialen Daseinsvorsorge anbieten – vor Ort, gut erreichbar und lokal!“, erklärt die SPD-Politikerin.

Nicht zuletzt: Um Europa erlebbar zu machen, setzt das Ministerium den Entschließungsantrag „Europa – Chancen für alle“ der Regierungsfraktionen von SPD und CDU engagiert um. „Wir wollen, dass alle jungen Menschen in Nicht-Pandemie-Zeiten die Möglichkeit haben, die europäische Idee hautnah erleben zu können!“, macht Glosemeyer deutlich.