Glosemeyer: Gewaltbereite Proteste in Nordirland – Friedensstiftende Funktion der Europäischen Union darf nicht in Vergessenheit geraten

Seit Ostersonntag kommt es wiederholt zu gewaltbereiten Protesten in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Dabei sind die im Rahmen des Brexit-Abkommens geltenden Sonderregeln für Nordirland Auslöser der seit Tagen anhaltenden Eskalation.

„Die Bilder der Ausschreitungen in Nordirland treiben mich um. Sie führen uns nicht nur schmerzlich vor Augen, welchen friedensstiftenden Beitrag die Europäische Union durch die Garantie der vier Grundfreiheiten im Inneren ihrer Mitgliedstaaten hat, sondern auch, dass anhaltender Frieden eben keine Selbstverständlichkeit ist. Das Karfreitagsabkommen wäre ohne das Zutun der Europäischen Einigung kaum vorstellbar gewesen. Die Vorgänge in Belfast zeigen eines ganz deutlich: Es liegt an uns, diesen Frieden immer wieder zu pflegen und Sorge dafür zu tragen, dass bewaffnete Konflikte in Europa weiterhin der Vergangenheit angehören“, schildert die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Immacolata Glosemeyer.

Das nordirische Friedensabkommen, auch Karfreitagsabkommen genannt, befriedete die Region 1998 nach drei Jahrzehnten der Gewalt.

Die SPD-Politikerin betont: „Die Befürchtung, dass es durch den drohenden Brexit – neben wirtschaftlichen Einbußen – auch zu Gewaltausbrüchen kommen kann, hat sich leider bewahrheitet. Gleichzeitig ist das auch eine Mahnung an alle, die die Europäische Integration und das damit einhergehende Friedensversprechen in Frage stellen!“