Glosemeyer: EU-Armee als konsequente Antwort auf US-Truppenabzug

Nachdem die USA einen umfangreichen Truppenabzug tausender Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland ankündigt haben, spricht sich die SPD-Europapolitikerin Immacolata Glosemeyer als Antwort für eine europäische Armee aus. „Deutschland und allen voran die Europäische Union dürfen sich nicht von den sprunghaften Launen des US-Präsidenten abhängig machen. Die USA schaden mit diesem Manöver nicht nur der europäischen, sondern auch ihrer eigenen Sicherheit und beweisen unter Präsident Trump erneut fehlende Diplomatie sowie mangelhafte Partnerschaftlichkeit“, so die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

Bisherige militärische Kooperationsversuche der 27 Mitgliedsstaaten seien nur schleppend angelaufen, erklärt Glosemeyer weiter: „Unter zahlreichen kleinteiligen Kürzeln gibt es auf europäischer Ebene immer wieder Bemühungen, im Kontext einer militärischen Zusammenarbeit aufeinander zuzugehen. Bislang jedoch ohne größeren Erfolg – bei vielen der Mitgliedstaaten dominiert weiterhin das Gefühl, durch gemeinsame Projekte eigene Souveränität aufzugeben und Einfluss zu verlieren.“ Dabei führt Glosemeyer als Gegenargument an, dass eine gemeinsame Armee den Handlungsspielraum der europäischen Mitgliedsstaaten sogar deutlich vergrößern würde und man durch die Abstimmung mit geringeren Mitteln eine stärkere Wirkung erzielen könnte.

Mit Verweis auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der von einer „destruktiven Dynamik der Weltpolitik“ sprach, könne nicht länger auf die Überwindung nationalstaatlicher Egoismen gewartet werden, so die SPD-Politikerin: „Wir brauchen jetzt Antworten auf die dringlichen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Ein sicheres und starkes Europa sollte das gemeinsame Interesse aller Mitgliedsstaaten sein.“ Darüber hinaus würde die EU-Mitgliedsstaaten mit diesem Schritt ein für alle Mal unterstreichen, nie wieder Krieg gegeneinander zu führen.

Bei einer europäischen Armee, erklärt Glosemeyer, gehe es allerdings keineswegs darum, nationale Armeen aufzulösen. „Ein europäisches Heer würde als 28. Armee zusätzlich zu den nationalstaatlichen Strukturen existieren. Wenn unter allen Mitgliedsstaaten im Einstimmigkeitsprinzip keine Vorschläge und Lösungen erarbeitet werden können, braucht es eben im Zweifel eine EU-Armee der engagierten Staaten, die eine Kooperation anstreben. Die Zeit des Wartens ist jedoch vorbei, es braucht Handlungen!“