Glosemeyer: Ein soziales Europa für alle gestalten – Expert*innen-Anhörung zeigt viel Unterstützung

Bei einer Anhörung des Arbeitskreises Europa der SPD-Landtagsfraktion fanden die eingeladenen Expertinnen und Experten viel Lob für den diskutierten Antragsentwurf, der eine Vertiefung der europäischen Sozialpolitik fordert. An der hybriden Sitzung nahmen neben den SPD-Abgeordneten auch Vertreterinnen und Vertreter von Sozialverbänden, Gewerkschaften, der Europäischen Institutionen und aus der Wissenschaft teil.

„Ich freue mich sehr, dass unsere Vorstellungen eines sozialen Europas so viel Zustimmung gefunden haben“, sagt Immacolata Glosemeyer, europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Gastgeberin der Anhörung. „In den Gesprächen wurde deutlich, wie stark die EU gerade in den letzten Jahren sozialpolitisch bereits zusammengewachsen ist. Es gibt aber noch einiges zu tun. Unter anderem kam in unserem Austausch das Fehlen eines europaweit einheitlichen Mindestlohns oder klarer Regelungen zum Schutz von Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern zur Sprache. Das werden wir in die Überarbeitung unseres Entschließungsantrags einfließen lassen.“

Außerdem regten die Expert*innen an, europaweit Jugendliche bei der Jobsuche so zu unterstützen, dass die neue Stelle gute Arbeitsbedingungen garantiert. Die Umsetzung der EU-Kinderrechtsstrategie und der Einführung einer Europäischen Kindergarantie sollen ebenfalls in den Entwurf integriert werden. Der Antrag wird nun im Arbeitskreis weiter beraten und soll nach den Sommerferien in den Landtag eingebracht werden.

An der Anhörung nahmen teil:

• Rifat Fersahoglu-Weber, AWO Bundesverband
• Susanne Wixforth, DGB Bundesverband
• Gaby Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Barbara Kauffmann, Europäische Kommission
• Maximilian Waclawczyk, IG Metall Europa
• Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin