Emken: Kein Platz für Gewalt an Frauen – Landesweite Koordinierungsstelle einrichten

Jede dritte Frau in Deutschland wird im Laufe ihres Lebens mindestens einmal Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. Der Europarat einigte sich 2011 in der sogenannten Istanbul-Konvention auf 81 Artikel zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt sowie zur Prävention und Intervention. Für die Umsetzung der Konvention zuständig sind sowohl der Bund und die Länder, als auch die Kommunen. Bereits heute verfügt Niedersachsen über ein flächendeckendes Netz an Beratungsstellen sowie Krisen- und Schutzeinrichtungen für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind.

„Es muss auch weiterhin unser Ziel sein, die in der Istanbul-Konvention formulierten Rechte und Ansprüche vollumfänglich umzusetzen. Dafür wollen wir eine zentrale Koordinierungsstelle innerhalb der Landesregierung schaffen. Sie soll die Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen evaluieren und verbessern. Die Schaffung einer solchen Stelle wird auch von der Istanbul-Konvention des Europarats empfohlen“, so die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Emken.

„Die Koordinierungsstelle soll darüber hinaus als zentrale Anlaufstelle für zivilgesellschaftliche Akteure dienen, diese miteinander vernetzen und mit Informationen versorgen. Damit setzen wir uns langfristig für einen gelingenden Schutz von Frauen und Mädchen ein, denn Gewalt gegen Frauen und Mädchen muss bedingungslos verhindert und bekämpft werden. Jede Frau und jedes Mädchen sollte in unserem Land selbstbestimmt, diskriminierungsfrei und gewaltfrei leben können. Deshalb ist unser erklärtes Ziel, geschlechtsspezifischer Gewalt ein Ende zu setzen und die Istanbul-Konvention konsequent umzusetzen. Zentrales Element dafür ist die einzurichtende Koordinierungsstelle.“