Pressemitteilung Nr. 18/192

Domeier: Verbesserungen für Handwerk, Mittelstand und in der Telemedizin: Digitalisierungsstrategie trägt sozialdemokratische Handschrift

Pressemitteilung Nr. 18/192

Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag den sogenannten Maßnahmenfinanzierungsplan beschlossen, der die konkrete Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für Niedersachsen regelt und budgetiert.

Jörn Domeier, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, betont: „Der Finanzierungsplan zeigt, dass die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Neben einem massiven Ausbau der digitalen Infrastruktur stärken wir das niedersächsische Handwerk, indem wir mehrere Berufsschulen mit Robotik und 3D-Druckern ausstatten. Auch die Verbesserung der Bedingungen für das Distanzlernen an Berufsschulen ist im Flächenland Niedersachsen ein extrem wichtiges Thema.“

Weitere Projekte des Masterplans Digitalisierung sind unter anderem die Förderung der Telemedizin, die Digitalisierung der Verwaltung sowie das „Experimentierfeld Digitale Landwirtschaft“. Insgesamt wird die Niedersächsische Landesregierung bis zum Jahr 2023 weitere 850 Millionen Euro in die Digitalisierung des Landes investieren.

„Besonders wichtig ist uns auch der sogenannte Digitalbonus für kleine und mittelständische Unternehmen im Umfang von insgesamt 15 Millionen Euro, den wir als niedersächsische SPD bereits im Landtagswahlkampf gefordert hatten, um diese Unternehmen bei der digitalen Transformation zu unterstützen“, so Jörn Domeier.

Mit Blick auf die Zukunft der digitalen Infrastruktur im Flächenland Niedersachsen fordert Domeier den Bund erneut zu einem Umdenken bei der Versteigerung der 5G-Lizenzen auf: „Die bisher geplante Netzabdeckung bringt uns im ländlichen Raum keinen Millimeter voran. Wenn das Kanzleramt das Steuer an dieser Stelle nicht herumreißt, droht uns in Niedersachsen in absehbarer Zeit ein massiver Wettbewerbsnachteil.“

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