Domeier: Digitalisierung muss voranschreiten und darf nicht nur Symbolpolitik sein

Eine aktuelle Umfrage des Städte- und Gemeindebundes zeigt, dass niedersächsische Kommunen Verbesserungsbedarf im Bereich der Digitalisierung sehen. Jede dritte Kommune rechne der Umfrage zufolge nicht vor 2026 mit einem flächendeckenden Breitbandausbau vor Ort.

„Der zuständige Wirtschaftsminister wird sich an der Internetversorgung in unserem Bundesland messen lassen müssen“, so Jörn Domeier, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Highspeed-Internet, das nicht flächendeckend vorhanden ist, nutzt niemandem. Wir werden den Wirtschaftsminister in seinen Bestrebungen, die Digitalisierung in unserem Bundesland voranzutreiben, weiterhin konstant unterstützen. Der Masterplan Digitalisierung muss im Flächenland Niedersachsen nachweislich Früchte tragen und zu einer spürbaren Verbesserung der Netzabdeckung führen!“, erklärt Domeier.

Um am stetigen digitalen Wandel teilzuhaben und dessen Vorteile nutzen zu können, ist für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen die Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen unerlässlich. Insbesondere für den Wirtschaftsstandort der Zukunft ist eine flächendeckende Breitbandversorgung Voraussetzung.

Domeier weiter: „Die angekündigte WLAN-Offensive mit einer Förderung von elf Millionen Euro ist ein richtiges Signal, darf aber nicht nur Symbolcharakter besitzen. Wir müssen zunächst dafür Sorge tragen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger von einem leistungsstarken Gigabit-Anschluss in unserem Bundesland profitiert – das sollte oberste Priorität sein. Ein flächendeckender und gleichwertiger Ausbau von Netzen muss höchste Priorität genießen, schließlich ist dies in ländlichen Regionen unseres Flächenlands auch ein elementarer Baustein der Daseinsvorsorge.“