Pressemitteilung Nr. 18/962

Bosse: SPD-geführte Landesregierung stellt Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ vor – Eine Milliarde Euro für den Klimaschutz

Pressemitteilung Nr. 18/962

Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen darf trotz der Corona-Pandemie nicht in den Hintergrund rücken. Vor diesem Kontext begrüßt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse, das heute vorgestellte Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ der Landesregierung: „Das präsentierte Maßnahmenprogramm gehört zu den wichtigen Umsetzungsinstrumenten des Niedersächsischen Klimagesetzes. Nur, wenn wir den Worten auch Taten folgen lassen, werden wir gemeinsam als Land einen Beitrag zu Bekämpfung der Klimakrise leisten!“

Das Maßnahmenprogramm sieht dabei 46 ressortübergreifende Einzelmaßnahmen, unter anderem beim klimafreundlichen Verkehr, der klimafreundlichen Landesverwaltung, der Nutzung von Wasserstoff sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien vor. „Um die Klimaziele zu erreichen, nimmt die Landesregierung mit SPD-Umweltminister Lies eine Milliarde Euro in die Hand, um den Klimaschutz in Niedersachsen zu stärken. Niedersachsen hat das Potenzial, Klimaschutzland Nr. 1 zu werden, und untermauert mit diesem Finanzvolumen und den geplanten Maßnahmen diesen Anspruch.“

Mit dem bisher größten Investitionsprogramm in den Umwelt- und Klimaschutz werden beispielsweise die Energieoffensive im Kontext der Solarenergie und der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur vorangetrieben. Doch auch die klimafreundliche Modernisierung des Verkehrs und Maßnahmen im Bausektor sind Bestandteile des Programms.

„All dies sind einzelne Bausteine, die ihren Beitrag zum großen Ganzen leisten. Das heute vorgestellte Programm ist das größte Investitionsprogramm für Klimaschutz in Niedersachsen“, lobt der SPD-Umweltpolitiker den Vorstoß der Landesregierung. Das Maßnahmenpaket soll fortlaufend evaluiert und aktualisiert werden. Gleichzeitig soll es bis Ende des kommenden Jahres in ein strategisches Gesamtkonzept eingebettet werden und die Ziele des zu beschließenden Klimagesetzes berücksichtigen.

„Unser Ziel ist nicht nur die Klimafreundlichkeit, sondern die Treibhausgasneutralität. Gleichzeitig ist für uns klar: Klimaschutz und Arbeitsplätze sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Wir verstehen den Klimaschutz als Innovations- und Jobmotor, nicht als Wirtschaftsbremse. Im Bereich der Wasserstoffwirtschaft kann beispielsweise in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eine Vielzahl an Jobs geschaffen werden“, bekräftigt Bosse.