Pressemitteilung Nr. 18/803

Bosse: Der Niedersächsische Weg – Gemeinsam für Natur-, Arten- und Gewässerschutz

Pressemitteilung Nr. 18/803

In einem langhaltenden und intensiven Dialog auf Augenhöhe haben die niedersächsischen Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft gemeinsam mit dem NABU, dem BUND, dem Landvolk sowie der Landwirtschaftskammer eine konstruktive Einigung für mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz in Niedersachsen erzielt.

Alle beteiligten Akteure an einen Tisch und letztlich zu einem gemeinsamen Vorgehen zu bringen, ist eine Herkulesaufgabe, attestiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marcus Bosse: „Wir danken ausdrücklich unserem Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast für das außerordentliche Engagement der letzten Wochen und Monate, um für die besten Lösungen und Kompromisse im Kontext des ‚Niedersächsischen Wegs‘ zu ringen. Statt die wichtige Auseinandersetzung auf der Straße zu führen, wurden pragmatische und tragfähige Lösungen gefunden.“

Der Niedersächsische Weg umfasst derzeit ein 15-Punkte-Maßnahmenpaket, das von den genannten Akteuren getragen wird und die Interessen des Umweltschutzes und der Landwirtschaft in Einklang bringen will. „Nur, wenn wir beide Bereiche als verschiedene Seiten der gleichen Medaille begreifen, werden wir auf lange Sicht Erfolge in beiden Segmenten erreichen können. Die Interessen von Arten- und Umweltschutz stehen in keinem radikalen Konflikt zur Landwirtschaft, wie die Einigung zeigt“, betont der SPD-Politiker Bosse. Der Niedersächsische Weg sieht einen aufwachsenden Finanzbedarf von circa 76 Millionen Euro im Jahr 2020 bis hin zu circa 100 Millionen Euro im Jahr 2024 vor.

Einer der größten Bausteine finanzieller Natur seien die angestrebten Finanzierungsmaßnahmen für FFH-Gebiete, erklärt Bosse: „Mit einem großen Finanzvolumen untermauert, wird ein wichtiges Signal an die Landwirte und Verbände gesendet.“ Weitere wichtige Eckpunkte seien zudem die Aufnahme weiterer Biotoptypen zum Grünlandschutz, die Aufstockung des Aktionsprogramms Insektenschutz sowie die Ausweitung des ökologischen Landbaus. „Das Land will zudem seiner Vorbildrolle gerecht werden und sich auf eigenen Flächen in absehbarer Zeit für eine naturverträgliche Bewirtschaftung einsetzen“, so der SPD-Umweltpolitiker.

Bosse weiter: „Dass nun weitgehend alle Akteure an einem Strang ziehen, ist ein gutes Signal für unser Bundesland. Die so unterschiedlichen Interessen unter ein Dach zu bringen, stimmt uns für die Umsetzung der Maßnahmen äußerst positiv und demonstriert die gesellschaftliche Verantwortung, derer sich alle bewusst sind. Wir werden den Niedersächsischen Weg für mehr Arten- und Klimaschutz als Landtagsfraktion gerne unterstützen!“

Die Rolle des NABU-Vorsitzenden hingegen kritisiert der SPD-Politiker: „Ich finde es befremdlich, auf zwei Hochzeiten gleichzeitig zu tanzen. Einerseits mit dem Niedersächsischen Weg wichtige Veränderungen vorantreiben wollen und gleichzeitig das Volksbegehren forcieren. Der NABU sollte Farbe bekennen, statt opportunistisch auf Sicht zu fahren und sich alle Optionen offenzuhalten!“, betont Bosse.