Pressemitteilung Nr. 19/548

Beck: Digitalisierung in Niedersachsen bekommt zusätzlichen Schub

Pressemitteilung Nr. 19/548

Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Digitalisierung in Niedersachsen organisatorisch und strukturell weiter zu stärken, sagt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Philipp Beck:

„Die heutige Kabinettsentscheidung ist ein starkes Signal für die digitale Zukunft Niedersachsens. Mit der Bündelung der Kompetenzen im Innenministerium, der Einrichtung einer eigenen Abteilung für Digitalisierung sowie der Schaffung klarer Strukturen stellen wir die Weichen dafür, dass Verwaltung, Kommunen und Wirtschaft künftig noch stärker und effizienter von digitalen Lösungen profitieren können. Durch die Schaffung einer zentralen Stelle mit Anke Pörksen als Sonderstaatssekretärin können die Digitalisierungsprozesse nun deutlich beschleunigt und in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Ressorts der Landesregierung effizienter gestaltet werden.“

Besonders wichtig sei, dass das Land die Kommunen jetzt noch gezielter bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und bei der Registermodernisierung unterstützt. Zentrale Infrastruktur, gemeinsame Basisdienste und sichere Schnittstellen sind entscheidend, um Bürgerinnen und Bürgern überall in Niedersachsen moderne digitale Verwaltungsleistungen anbieten zu können.

Auch die geplante Datenstrategie, der gezielte Einsatz von Künstlicher Intelligenz sowie der Fokus auf Cybersicherheit werden für den Standort Niedersachsen große Vorteile bringen. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine leistungsfähige digitale Verwaltung, die den Alltag der Menschen erleichtert, Unternehmen unterstützt und Vertrauen in den Staat stärkt.“, so Beck.

Dass mit dem eigenen Einzelplan für Digitalisierung im Landeshaushalt ab 2026 auch haushalterisch ein deutliches Signal gesetzt werden soll, zeigt: Die digitale Transformation ist nicht nur ein politisches Ziel, sondern erhält nun auch die notwendige finanzielle Schlagkraft. „Damit wird ‚Digital First‘ zur handlungsleitenden Maxime – einfachere, schnellere und bürgerfreundlichere Verfahren werden so zum Standard in Niedersachsen“, sagt Beck abschließend.

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