PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Hanisch und Schüßler: Sozialwirtschaft und Klimaschutz gehören zusammen Pressemitteilung Nr. 19/504 21. Mai 2025 Umwelt- und Sozialpolitik sind in Niedersachsen keine Gegensätze – im Gegenteil. Mit dem Projekt „Klimaschutz in der niedersächsischen Sozialwirtschaft stärken“ (KiSs) hat die rot-grüne Landesregierung ein Programm aufgelegt, welches sozialwirtschaftliche Einrichtungen bei Klimaschutz- und Energiewendemaßnahmen unterstützt. Darauf weisen die Sprecherinnen für Umwelt- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch und Claudia Schüßler, hin. Anlass ist eine „Aktuelle Stunde“ am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag, die das im März gestartete und knapp 3,4 Millionen Euro schwere Programm zum Thema hat. Dabei betonen die SPD-Politikerinnen die große Bedeutung der freigemeinnützigen Sozialwirtschaft mit ihren etwa 300.000 Hauptamtlichen, 500.000 Ehrenamtlichen und zahlreichen Einrichtungen und Liegenschaften für Niedersachsen. Hanisch und Logemann: Die Karten für aktives Wolfsmanagement liegen nun in Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/491 8. Mai 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat das Europäische Parlament die Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes beschlossen. Im Eilverfahren wurde der Schutzstatus von „streng geschützt“ auf „geschützt“ gesenkt. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir in Niedersachsen warten schon lange auf diesen überfälligen Schritt. Nun wurde das Verfahren in der EU mit Nachdruck innerhalb eines halben Jahres nach der Änderung der Berner Konvention abgeschlossen und die Karten liegen bei uns. Mit diesem Schritt bekommen Deutschland und Niedersachsen mehr Handlungsspielraum und Möglichkeiten, den Wolf in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Niedersachsen macht sich seit langem für diese Möglichkeiten stark, weil der Druck für viele Weidetierhalterinnen und -halter kaum noch zu ertragen ist.“ Hanisch, Hujahn und Pott: Rekordinvestitionen für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/419 12. Dezember 2024 Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt die niedersächsische Landesregierung durch den am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten Haushalt 2025 neue Maßstäbe im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimaschutz. Neben Rekordinvestitionen in den Hochwasserschutz und die Energiewende stehen auch der Natur- und Wasserschutz im Fokus. „Wir haben ein Rekord-Hochwasserschutzpaket in Höhe von 254 Millionen Euro bis 2048 geschnürt“, sagte die Sprecherin der SPD-Fraktion für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Thordies Hanisch. „Mit 10,6 Millionen Euro jährlich stärken wir das Programm ‚Hochwasserschutz im Binnenland‘ und schaffen 30 neue Stellen beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Damit können wir Hochwasservorhersagen verbessern, regionale Kümmerteams aufbauen und die Bereiche Planung und Bewilligung stärken.“ Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“ Thordies Hanisch: Guter Schritt in Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/359 25. September 2024 Deutschland hat heute in der EU für die Senkung des Schutzstatus des Wolfes gestimmt und ist damit einen wichtigen ersten Schritt in Richtung eines regionalen Bestandsmanagements des Wolfs in Deutschland gegangen. Dank des Engagements von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Umweltminister Christian Meyer hat sich Deutschland dafür eingesetzt, einen Antrag zur Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention zu stellen. „So weit wie heute waren wir noch nie“, sagt Thordies Hanisch, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz. „Mit der heutigen Entscheidung haben wir die Grundlage geschaffen, um den Schutzstatus des Wolfes in Zukunft anzupassen.“ Hanisch und Logemann zum Beschluss des OVG hinsichtlich des niedersächsischen Schnellabschussverfahrens des Wolfes Pressemitteilung Nr. 19/268 6. Mai 2024 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der niedersächsischen SPD-Fraktion: „Die heute erschienene Begründung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes ist nun als Arbeitsauftrag für die Landesregierung zu verstehen, um ein rechtssicheres Schnellabschussverfahren zu entwickeln. Das Oberverwaltungsgericht hat unter anderem ausgeführt, dass die Grundsätze des Schnellabschussverfahrens nicht generell gegen geltendes Naturschutzrecht verstoßen. Weiterhin entspricht es der Annahme, dass ein zurückkehrender Wolf mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der Riss-Verursacher gewesen ist. Erfreulich dabei ist, dass der Senat nicht der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgt, es dürfe nur eine Abschussgenehmigung für die Tötung eines identifizierten Wolfes ausgesprochen werden. Damit besteht die reale Chance, ein Entnahme-Verfahren ohne DNA-Analyse weiter zu verfolgen.“ Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin: „Ich begrüße den Beschluss des Senats. Allerdings muss deutlich werden, dass Herdenmanagement und verbesserte Einzäunung nur begrenzt machbar sind. Die Erarbeitung einer Begründung muss zum Ziel haben, dass beispielsweise auch in Küstengebieten eine rechtssichere Anwendung des Schnellabschussverfahrens künftig möglich wird. Wenn ein solches Verfahren greifen soll, benötigen wir Geschwindigkeit in der Vorgehensweise durch ein regionaldifferenziertes Bestandsmanagement, für das wir uns seit Jahren vehement einsetzen. Durch die Herabstufung der Schutzbedürftigkeit des Wolfes kämen wir zu einer Normalität bei der Entnahme.“ Hanisch: Mehr Windenergie in Niedersachsen – mit stärkerer Gewinnbeteiligung von Kommunen und Bevölkerung Pressemitteilung Nr. 19/249 17. April 2024 Mit dem Niedersächsischen Windgesetz werden die Kreise, die Region Hannover und der Zweckverband Braunschweig dazu verpflichtet, bestimmte Flächenanteile für Windenergieanlagen bereit zu stellen. Bis 2032 sind 2,2 Prozent der niedersächsischen Landesfläche für Windkraftanlagen geplant. „Für große Freiflächen-Photovoltaik Anlagen und neue Windenergieanlagen, die gebaut werden, werden die Vorhabenträger verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an die betroffenen Kommunen weiterzugeben. Die Kommunen müssen diese Gelder zur Akzeptanzsteigerung für Energieanlagen einsetzen. So landet das Ganze dann auch bei den Bürgerinnen und Bürgern“, so Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden. Hanisch: Folgen des Hochwassers bewältigen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen Pressemitteilung Nr. 19/221 9. Februar 2024 Nach einem außergewöhnlich feuchten Herbst und einem Rekordniederschlag von 45 Prozent über dem Durchschnitt im Dezember 2023 hat Niedersachsen eine beispiellose Hochwasserkatastrophe erlebt. Die Böden waren gesättigt, und die anhaltenden Regenfälle vor Weihnachten führten zu einem landesweiten Hochwasser von noch nie dagewesenem Ausmaß. Im Rahmen der Hochwasserbewältigung waren bis weit in den Januar 2024 mehr als 140.000 Helferinnen und Helfer im Einsatz. Diese beeindruckende gesellschaftliche Anstrengung verdient größten Dank und Respekt. Der Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen konnte diese Herausforderung aufgrund guter Vorbereitung und Ausstattung sowie funktionierender Strukturen erfolgreich bewältigen. 1 / 4
Hanisch und Schüßler: Sozialwirtschaft und Klimaschutz gehören zusammen Pressemitteilung Nr. 19/504 21. Mai 2025 Umwelt- und Sozialpolitik sind in Niedersachsen keine Gegensätze – im Gegenteil. Mit dem Projekt „Klimaschutz in der niedersächsischen Sozialwirtschaft stärken“ (KiSs) hat die rot-grüne Landesregierung ein Programm aufgelegt, welches sozialwirtschaftliche Einrichtungen bei Klimaschutz- und Energiewendemaßnahmen unterstützt. Darauf weisen die Sprecherinnen für Umwelt- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch und Claudia Schüßler, hin. Anlass ist eine „Aktuelle Stunde“ am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag, die das im März gestartete und knapp 3,4 Millionen Euro schwere Programm zum Thema hat. Dabei betonen die SPD-Politikerinnen die große Bedeutung der freigemeinnützigen Sozialwirtschaft mit ihren etwa 300.000 Hauptamtlichen, 500.000 Ehrenamtlichen und zahlreichen Einrichtungen und Liegenschaften für Niedersachsen.
Hanisch und Logemann: Die Karten für aktives Wolfsmanagement liegen nun in Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/491 8. Mai 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat das Europäische Parlament die Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes beschlossen. Im Eilverfahren wurde der Schutzstatus von „streng geschützt“ auf „geschützt“ gesenkt. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir in Niedersachsen warten schon lange auf diesen überfälligen Schritt. Nun wurde das Verfahren in der EU mit Nachdruck innerhalb eines halben Jahres nach der Änderung der Berner Konvention abgeschlossen und die Karten liegen bei uns. Mit diesem Schritt bekommen Deutschland und Niedersachsen mehr Handlungsspielraum und Möglichkeiten, den Wolf in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Niedersachsen macht sich seit langem für diese Möglichkeiten stark, weil der Druck für viele Weidetierhalterinnen und -halter kaum noch zu ertragen ist.“
Hanisch, Hujahn und Pott: Rekordinvestitionen für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/419 12. Dezember 2024 Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt die niedersächsische Landesregierung durch den am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten Haushalt 2025 neue Maßstäbe im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimaschutz. Neben Rekordinvestitionen in den Hochwasserschutz und die Energiewende stehen auch der Natur- und Wasserschutz im Fokus. „Wir haben ein Rekord-Hochwasserschutzpaket in Höhe von 254 Millionen Euro bis 2048 geschnürt“, sagte die Sprecherin der SPD-Fraktion für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Thordies Hanisch. „Mit 10,6 Millionen Euro jährlich stärken wir das Programm ‚Hochwasserschutz im Binnenland‘ und schaffen 30 neue Stellen beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Damit können wir Hochwasservorhersagen verbessern, regionale Kümmerteams aufbauen und die Bereiche Planung und Bewilligung stärken.“
Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“
Thordies Hanisch: Guter Schritt in Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/359 25. September 2024 Deutschland hat heute in der EU für die Senkung des Schutzstatus des Wolfes gestimmt und ist damit einen wichtigen ersten Schritt in Richtung eines regionalen Bestandsmanagements des Wolfs in Deutschland gegangen. Dank des Engagements von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Umweltminister Christian Meyer hat sich Deutschland dafür eingesetzt, einen Antrag zur Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention zu stellen. „So weit wie heute waren wir noch nie“, sagt Thordies Hanisch, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz. „Mit der heutigen Entscheidung haben wir die Grundlage geschaffen, um den Schutzstatus des Wolfes in Zukunft anzupassen.“
Hanisch und Logemann zum Beschluss des OVG hinsichtlich des niedersächsischen Schnellabschussverfahrens des Wolfes Pressemitteilung Nr. 19/268 6. Mai 2024 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der niedersächsischen SPD-Fraktion: „Die heute erschienene Begründung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes ist nun als Arbeitsauftrag für die Landesregierung zu verstehen, um ein rechtssicheres Schnellabschussverfahren zu entwickeln. Das Oberverwaltungsgericht hat unter anderem ausgeführt, dass die Grundsätze des Schnellabschussverfahrens nicht generell gegen geltendes Naturschutzrecht verstoßen. Weiterhin entspricht es der Annahme, dass ein zurückkehrender Wolf mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der Riss-Verursacher gewesen ist. Erfreulich dabei ist, dass der Senat nicht der Ansicht des Verwaltungsgerichts folgt, es dürfe nur eine Abschussgenehmigung für die Tötung eines identifizierten Wolfes ausgesprochen werden. Damit besteht die reale Chance, ein Entnahme-Verfahren ohne DNA-Analyse weiter zu verfolgen.“ Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin: „Ich begrüße den Beschluss des Senats. Allerdings muss deutlich werden, dass Herdenmanagement und verbesserte Einzäunung nur begrenzt machbar sind. Die Erarbeitung einer Begründung muss zum Ziel haben, dass beispielsweise auch in Küstengebieten eine rechtssichere Anwendung des Schnellabschussverfahrens künftig möglich wird. Wenn ein solches Verfahren greifen soll, benötigen wir Geschwindigkeit in der Vorgehensweise durch ein regionaldifferenziertes Bestandsmanagement, für das wir uns seit Jahren vehement einsetzen. Durch die Herabstufung der Schutzbedürftigkeit des Wolfes kämen wir zu einer Normalität bei der Entnahme.“
Hanisch: Mehr Windenergie in Niedersachsen – mit stärkerer Gewinnbeteiligung von Kommunen und Bevölkerung Pressemitteilung Nr. 19/249 17. April 2024 Mit dem Niedersächsischen Windgesetz werden die Kreise, die Region Hannover und der Zweckverband Braunschweig dazu verpflichtet, bestimmte Flächenanteile für Windenergieanlagen bereit zu stellen. Bis 2032 sind 2,2 Prozent der niedersächsischen Landesfläche für Windkraftanlagen geplant. „Für große Freiflächen-Photovoltaik Anlagen und neue Windenergieanlagen, die gebaut werden, werden die Vorhabenträger verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an die betroffenen Kommunen weiterzugeben. Die Kommunen müssen diese Gelder zur Akzeptanzsteigerung für Energieanlagen einsetzen. So landet das Ganze dann auch bei den Bürgerinnen und Bürgern“, so Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden.
Hanisch: Folgen des Hochwassers bewältigen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen Pressemitteilung Nr. 19/221 9. Februar 2024 Nach einem außergewöhnlich feuchten Herbst und einem Rekordniederschlag von 45 Prozent über dem Durchschnitt im Dezember 2023 hat Niedersachsen eine beispiellose Hochwasserkatastrophe erlebt. Die Böden waren gesättigt, und die anhaltenden Regenfälle vor Weihnachten führten zu einem landesweiten Hochwasser von noch nie dagewesenem Ausmaß. Im Rahmen der Hochwasserbewältigung waren bis weit in den Januar 2024 mehr als 140.000 Helferinnen und Helfer im Einsatz. Diese beeindruckende gesellschaftliche Anstrengung verdient größten Dank und Respekt. Der Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen konnte diese Herausforderung aufgrund guter Vorbereitung und Ausstattung sowie funktionierender Strukturen erfolgreich bewältigen.