PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Hanisch: Mehr Windenergie in Niedersachsen – mit stärkerer Gewinnbeteiligung von Kommunen und Bevölkerung Pressemitteilung Nr. 19/249 17. April 2024 Mit dem Niedersächsischen Windgesetz werden die Kreise, die Region Hannover und der Zweckverband Braunschweig dazu verpflichtet, bestimmte Flächenanteile für Windenergieanlagen bereit zu stellen. Bis 2032 sind 2,2 Prozent der niedersächsischen Landesfläche für Windkraftanlagen geplant. „Für große Freiflächen-Photovoltaik Anlagen und neue Windenergieanlagen, die gebaut werden, werden die Vorhabenträger verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an die betroffenen Kommunen weiterzugeben. Die Kommunen müssen diese Gelder zur Akzeptanzsteigerung für Energieanlagen einsetzen. So landet das Ganze dann auch bei den Bürgerinnen und Bürgern“, so Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden. Hanisch: Folgen des Hochwassers bewältigen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen Pressemitteilung Nr. 19/221 9. Februar 2024 Nach einem außergewöhnlich feuchten Herbst und einem Rekordniederschlag von 45 Prozent über dem Durchschnitt im Dezember 2023 hat Niedersachsen eine beispiellose Hochwasserkatastrophe erlebt. Die Böden waren gesättigt, und die anhaltenden Regenfälle vor Weihnachten führten zu einem landesweiten Hochwasser von noch nie dagewesenem Ausmaß. Im Rahmen der Hochwasserbewältigung waren bis weit in den Januar 2024 mehr als 140.000 Helferinnen und Helfer im Einsatz. Diese beeindruckende gesellschaftliche Anstrengung verdient größten Dank und Respekt. Der Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen konnte diese Herausforderung aufgrund guter Vorbereitung und Ausstattung sowie funktionierender Strukturen erfolgreich bewältigen. Hanisch: Haushalt 2024 – Hochwasserschutz, Grundwassersicherung und Solarprojekte Pressemitteilung Nr. 19/195 13. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz debattiert. Der Haushalt des Umweltbereiches umfasst für das Haushaltsjahr 2024 ein Gesamtvolumen von rund 635 Millionen Euro. Wasserthemen stehen im Fokus, fasst Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zusammen: „In puncto Hochwasserschutz setzen wir einen wichtigen Schwerpunkt“, betont Hanisch: „Wir sichern den Hochwasserschutz mit 6,6 Millionen Euro aus eigenen Mitteln und den Küstenschutz mit insgesamt 78,9 Millionen Euro. Niedersachsen setzen aber insgesamt auf ein nachhaltiges Wassermanagement. Insbesondere die Wasserrückhaltung, das Sparen von Wasser und der Moorschutz sind bedeutende Schwerpunkte im Einzelplan.“ Statement von Thordies Hanisch und Christoph Willeke zu den angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement auf Bundesebene Pressemitteilung Nr. 19/160 12. Oktober 2023 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement sind ein deutliches Signal für einen zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf. Die Ampel-Koalition geht damit einen wichtigen Schritt, der in der großen Koalition schlicht nicht in Angriff genommen wurde. Nun werden erste Forderungen aus unserem Positionspapier zu einem rationalen, zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf umgesetzt. Darüber hinaus sehen wir den Bund in der Verantwortung, zügig Gespräche mit der EU aufzunehmen. Wir brauchen auf europäischer Ebene klare Regelungen, mit denen die Wolfspopulation in Niedersachsen regional rechtssicher geregelt werden kann.“ Hanisch: Standortvorteile nutzen – zielführenden Netzausbau und Unternehmensansiedlung in Städten und Gemeinden möglich machen Pressemitteilung Nr. 19/140 15. September 2023 Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist entscheidend für Niedersachsens Wirtschaft. Besonders energieintensive Unternehmen leiden unter den hohen Energiekosten, Fachkräftemangel und sind momentan einem hohen internationalen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Ein Brückenstrompreis ist dringend erforderlich, um diese Belastungen zu mindern und eine Industrieabwanderung zu verhindern. Langfristig wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien zur Senkung der Preise beitragen. Schon jetzt produzieren Offshore-Windparks vor Niedersachsens Küste jährlich rund 5.500 Megawatt grünen Strom. Unsere Küstenregion bietet damit ideale Bedingungen für energieintensive Unternehmen. Langwierige Genehmigungsverfahren behindern jedoch die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts. „Bei der Umsetzung der Energiewende stoßen oft zwei Welten aufeinander. Städte und Gemeinden beginnen erst auf Anfrage von Unternehmen passende Flächen auszuweisen und vorzubereiten. Auch die Netzbetreiber benötigen Zeit, die erforderliche Energieinfrastruktur aufzubauen. Dies ist erst möglich, wenn ein konkreter Ansiedlungswunsch bekannt vorliegt. Das alles dauert Jahre“, erklärt Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Viele Unternehmen wiederum können und wollen sich jahrlange Verzögerungen nicht leisten und siedeln sich stattdessen in anderen Ländern an, wo Flächen bereits nutzbar bereitstehen.“ Hanisch: Standortvorteile nutzen – Städte und Gemeinden an der Küste bei Konzeptionierung von Netzausbau und Ansiedlung von Unternehmen unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/129 4. August 2023 Eine gesicherte und bezahlbare Energieversorgung ist entscheidend für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen. Aktuell stehen insbesondere energieintensive Unternehmen unter Druck, da sie unter den momentan hohen Energiekosten kaum wettbewerbsfähig arbeiten können. Daher braucht es möglichst schnell einen Transformationsstrompreis, um die derzeit hohen Belastungen abzumildern und eine Abwanderung der Industrie zu verhindern. Niedersachsens Offshore-Windparks in der Nordsee produzieren etwa 5.500 Megawatt grünen Strom pro Jahr. Damit hat die Küstenregion eigentlich gute Bedingungen, ein attraktiver Standort für energieintensive Unternehmen zu sein. Schließlich ist eine verlässliche Versorgung mit klimafreundlichem Strom und kurzen Wegen ein entscheidendes Kriterium. Doch nicht nur der aktuell teure Strom hemmt die Entwicklung. Langwierige Prüfungs- und Genehmigungsverfahren werden von Unternehmen ebenfalls als Bremsen für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen genannt. Statement der Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz Thordies Hanisch zur Förderung der nachhaltigen Wasserwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/72 6. April 2023 „Die Klimakrise stellt uns vor grundlegende Herausforderungen. In den nächsten Jahren und Jahrzehnten werden wir uns vermehrt mit Starkregen und Trockenzeiten auseinandersetzen und hierbei sowohl unsere Wasserversorgung sicherstellen als uns auch vor Überschwemmungen schützen müssen. In unserem vielfältigen Bundesland braucht es unterschiedliche Konzepte, die regional angepasst und durchdacht sein müssen. Es freut mich daher sehr, dass das Umweltministerium diese Vielfalt anerkennt und mit 8,2 Millionen Euro insgesamt 37 Projekte dort fördert, wo sie gebraucht werden.“ Hanisch: Ausbau-Potenziale für Windenergie vorgelegt – Landkreise stehen in der Verantwortung für weitere Flächenausweisungen Pressemitteilung Nr. 19/41 6. Februar 2023 Das Umweltministerium hat heute die Ergebnisse der Analyse zum Flächenpotenzial zu Windenergieflächen in den Landkreisen Niedersachsens vorgelegt. Danach steht nach Abzug aller Ausschlussfaktoren wie Siedlungsflächen, Naturschutzgebieten oder Bundeswehrflächen mehr als doppelt so viel Fläche zur Verfügung, wie für das 2,2-Prozent-Flächenziel nötig ist. „Die Landkreise stehen nun in der Verantwortung, weitere Flächen auszuweisen. Vorhandene Windkraftflächen können in der Regel angerechnet werden. Das hat zur Folge, dass dort, wo schon viel gebaut wurde, nicht noch viel mehr gebaut werden muss. Einige Kreise sind hier auf einem guten Weg und haben auf ihrer Fläche bereits viele Anlagen genehmigt. Sie müssen nicht mehr viel dazu bauen, um die nun kommenden Ziele zu erreichen“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Andere Kreise liegen deutlich unter den Bedarfen, die wir für die Erreichung unserer Klimaziele brauchen. Hier müssen wir jetzt schneller werden“, so die SPD-Abgeordnete. „Die Pflichten beim Ausbau der Windenergie müssen gerecht verteilt und dann auch vor Ort wahrgenommen werden.“ 1 / 4
Hanisch: Mehr Windenergie in Niedersachsen – mit stärkerer Gewinnbeteiligung von Kommunen und Bevölkerung Pressemitteilung Nr. 19/249 17. April 2024 Mit dem Niedersächsischen Windgesetz werden die Kreise, die Region Hannover und der Zweckverband Braunschweig dazu verpflichtet, bestimmte Flächenanteile für Windenergieanlagen bereit zu stellen. Bis 2032 sind 2,2 Prozent der niedersächsischen Landesfläche für Windkraftanlagen geplant. „Für große Freiflächen-Photovoltaik Anlagen und neue Windenergieanlagen, die gebaut werden, werden die Vorhabenträger verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an die betroffenen Kommunen weiterzugeben. Die Kommunen müssen diese Gelder zur Akzeptanzsteigerung für Energieanlagen einsetzen. So landet das Ganze dann auch bei den Bürgerinnen und Bürgern“, so Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden.
Hanisch: Folgen des Hochwassers bewältigen und Konsequenzen für die Zukunft ziehen Pressemitteilung Nr. 19/221 9. Februar 2024 Nach einem außergewöhnlich feuchten Herbst und einem Rekordniederschlag von 45 Prozent über dem Durchschnitt im Dezember 2023 hat Niedersachsen eine beispiellose Hochwasserkatastrophe erlebt. Die Böden waren gesättigt, und die anhaltenden Regenfälle vor Weihnachten führten zu einem landesweiten Hochwasser von noch nie dagewesenem Ausmaß. Im Rahmen der Hochwasserbewältigung waren bis weit in den Januar 2024 mehr als 140.000 Helferinnen und Helfer im Einsatz. Diese beeindruckende gesellschaftliche Anstrengung verdient größten Dank und Respekt. Der Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen konnte diese Herausforderung aufgrund guter Vorbereitung und Ausstattung sowie funktionierender Strukturen erfolgreich bewältigen.
Hanisch: Haushalt 2024 – Hochwasserschutz, Grundwassersicherung und Solarprojekte Pressemitteilung Nr. 19/195 13. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz debattiert. Der Haushalt des Umweltbereiches umfasst für das Haushaltsjahr 2024 ein Gesamtvolumen von rund 635 Millionen Euro. Wasserthemen stehen im Fokus, fasst Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zusammen: „In puncto Hochwasserschutz setzen wir einen wichtigen Schwerpunkt“, betont Hanisch: „Wir sichern den Hochwasserschutz mit 6,6 Millionen Euro aus eigenen Mitteln und den Küstenschutz mit insgesamt 78,9 Millionen Euro. Niedersachsen setzen aber insgesamt auf ein nachhaltiges Wassermanagement. Insbesondere die Wasserrückhaltung, das Sparen von Wasser und der Moorschutz sind bedeutende Schwerpunkte im Einzelplan.“
Statement von Thordies Hanisch und Christoph Willeke zu den angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement auf Bundesebene Pressemitteilung Nr. 19/160 12. Oktober 2023 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement sind ein deutliches Signal für einen zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf. Die Ampel-Koalition geht damit einen wichtigen Schritt, der in der großen Koalition schlicht nicht in Angriff genommen wurde. Nun werden erste Forderungen aus unserem Positionspapier zu einem rationalen, zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf umgesetzt. Darüber hinaus sehen wir den Bund in der Verantwortung, zügig Gespräche mit der EU aufzunehmen. Wir brauchen auf europäischer Ebene klare Regelungen, mit denen die Wolfspopulation in Niedersachsen regional rechtssicher geregelt werden kann.“
Hanisch: Standortvorteile nutzen – zielführenden Netzausbau und Unternehmensansiedlung in Städten und Gemeinden möglich machen Pressemitteilung Nr. 19/140 15. September 2023 Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist entscheidend für Niedersachsens Wirtschaft. Besonders energieintensive Unternehmen leiden unter den hohen Energiekosten, Fachkräftemangel und sind momentan einem hohen internationalen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Ein Brückenstrompreis ist dringend erforderlich, um diese Belastungen zu mindern und eine Industrieabwanderung zu verhindern. Langfristig wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien zur Senkung der Preise beitragen. Schon jetzt produzieren Offshore-Windparks vor Niedersachsens Küste jährlich rund 5.500 Megawatt grünen Strom. Unsere Küstenregion bietet damit ideale Bedingungen für energieintensive Unternehmen. Langwierige Genehmigungsverfahren behindern jedoch die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts. „Bei der Umsetzung der Energiewende stoßen oft zwei Welten aufeinander. Städte und Gemeinden beginnen erst auf Anfrage von Unternehmen passende Flächen auszuweisen und vorzubereiten. Auch die Netzbetreiber benötigen Zeit, die erforderliche Energieinfrastruktur aufzubauen. Dies ist erst möglich, wenn ein konkreter Ansiedlungswunsch bekannt vorliegt. Das alles dauert Jahre“, erklärt Thordies Hanisch, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Viele Unternehmen wiederum können und wollen sich jahrlange Verzögerungen nicht leisten und siedeln sich stattdessen in anderen Ländern an, wo Flächen bereits nutzbar bereitstehen.“
Hanisch: Standortvorteile nutzen – Städte und Gemeinden an der Küste bei Konzeptionierung von Netzausbau und Ansiedlung von Unternehmen unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/129 4. August 2023 Eine gesicherte und bezahlbare Energieversorgung ist entscheidend für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen. Aktuell stehen insbesondere energieintensive Unternehmen unter Druck, da sie unter den momentan hohen Energiekosten kaum wettbewerbsfähig arbeiten können. Daher braucht es möglichst schnell einen Transformationsstrompreis, um die derzeit hohen Belastungen abzumildern und eine Abwanderung der Industrie zu verhindern. Niedersachsens Offshore-Windparks in der Nordsee produzieren etwa 5.500 Megawatt grünen Strom pro Jahr. Damit hat die Küstenregion eigentlich gute Bedingungen, ein attraktiver Standort für energieintensive Unternehmen zu sein. Schließlich ist eine verlässliche Versorgung mit klimafreundlichem Strom und kurzen Wegen ein entscheidendes Kriterium. Doch nicht nur der aktuell teure Strom hemmt die Entwicklung. Langwierige Prüfungs- und Genehmigungsverfahren werden von Unternehmen ebenfalls als Bremsen für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen genannt.
Statement der Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz Thordies Hanisch zur Förderung der nachhaltigen Wasserwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/72 6. April 2023 „Die Klimakrise stellt uns vor grundlegende Herausforderungen. In den nächsten Jahren und Jahrzehnten werden wir uns vermehrt mit Starkregen und Trockenzeiten auseinandersetzen und hierbei sowohl unsere Wasserversorgung sicherstellen als uns auch vor Überschwemmungen schützen müssen. In unserem vielfältigen Bundesland braucht es unterschiedliche Konzepte, die regional angepasst und durchdacht sein müssen. Es freut mich daher sehr, dass das Umweltministerium diese Vielfalt anerkennt und mit 8,2 Millionen Euro insgesamt 37 Projekte dort fördert, wo sie gebraucht werden.“
Hanisch: Ausbau-Potenziale für Windenergie vorgelegt – Landkreise stehen in der Verantwortung für weitere Flächenausweisungen Pressemitteilung Nr. 19/41 6. Februar 2023 Das Umweltministerium hat heute die Ergebnisse der Analyse zum Flächenpotenzial zu Windenergieflächen in den Landkreisen Niedersachsens vorgelegt. Danach steht nach Abzug aller Ausschlussfaktoren wie Siedlungsflächen, Naturschutzgebieten oder Bundeswehrflächen mehr als doppelt so viel Fläche zur Verfügung, wie für das 2,2-Prozent-Flächenziel nötig ist. „Die Landkreise stehen nun in der Verantwortung, weitere Flächen auszuweisen. Vorhandene Windkraftflächen können in der Regel angerechnet werden. Das hat zur Folge, dass dort, wo schon viel gebaut wurde, nicht noch viel mehr gebaut werden muss. Einige Kreise sind hier auf einem guten Weg und haben auf ihrer Fläche bereits viele Anlagen genehmigt. Sie müssen nicht mehr viel dazu bauen, um die nun kommenden Ziele zu erreichen“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Andere Kreise liegen deutlich unter den Bedarfen, die wir für die Erreichung unserer Klimaziele brauchen. Hier müssen wir jetzt schneller werden“, so die SPD-Abgeordnete. „Die Pflichten beim Ausbau der Windenergie müssen gerecht verteilt und dann auch vor Ort wahrgenommen werden.“