PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Logemann: Steigende Pachtpreise belasten unsere Betriebe Pressemitteilung Nr. 19/549 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, einen Gesetzentwurf zur Sicherung und Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur auf den Weg zu bringen, sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann: „Mit diesem Entwurf haben wir nun eine Basis für ein ordentliches Beteiligungsverfahren und die Debatten im Landtag. Der Entwurf geht ein großes Problem unserer Landwirtschaft an: Die stark steigenden Kauf- und Pachtpreise in vielen Regionen Niedersachsens, die den Betrieben den Zugang zu bezahlbarem Grund und Boden erschweren. Die Gründe sind vielfältig: Die Investitionen in Erneuerbare Energien sowie die anhaltend hohe Nachfrage nach Land für Verkehrsprojekte, Baugebiete und Gewerbeflächen, sorgen für wachsende Flächenkonkurrenz. Diesem Problem wollen wir begegnen. Wir wollen Grund und Boden schützen, bäuerliche Strukturen und Existenzgründungen unterstützen. Wertvoller Boden, der unsere Ernährung sichert, darf nicht Spekulationen zum Opfer fallen.“ Logemann: Wichtiger Meilenstein auf dem Niedersächsischen Weg erreicht Pressemitteilung Nr. 19/545 20. August 2025 Niedersachsen gleicht Einschränkungen bei der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen aus. Eigentümer und andere Nutzungsberechtigte können nach einem Kabinettsbeschluss nun von der Landwirtschaftskammer einen „Erweiterten Erschwernisausgleich“ erhalten – rückwirkend bis zum Jahr 2021. Damit können Anträge in einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro auf den Weg gebracht werden. Die EU-Kommission hatte die Verordnung nun genehmigt. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, begrüßte die Verordnung. „Die Auszahlung ist ein wichtiger Meilenstein auf dem ,Niedersächsischen Weg‘, den das Land gemeinsam mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz eingeschlagen hat. Es freut mich sehr, dass der ,Gordische Knoten‘ nun endlich durchschlagen ist und das Geld nun bei den Landwirten ankommt, die diesen Weg mitgehen und jahrelang auf den Ausgleich gewartet haben“, sagte die SPD-Politikerin. „Mit dieser Regelung gehen wir den ,Niedersächsischen Weg‘ des zielorientierten Dialogs und Ausgleichs zwischen landwirtschaftlichen Interessen und Naturschutzbelangen weiter“, schloss Logemann. Logemann: Müssen der Gefahr durch die Gummirübe begegnen Pressemitteilung Nr. 19/537 10. Juli 2025 Eine neue Krankheit bedroht wesentliche Feldfrüchte der niedersächsischen Landwirtschaft: Die sich aufgrund des Klimawandels zunehmend nach Norden ausbreitende Schilf-Glasflügelzikade befällt vor allem Zuckerrüben, aber auch Kartoffeln, Möhren und Rote Bete. Dabei überträgt sie Bakterien, welche die Pflanzen nachhaltig schädigen. Das verhagelt nicht nur die Erträge, sondern geht auch auf Kosten der Qualität: Rüben und Knollen verlieren Zucker und Saft und werden gummiartig, weshalb umgangssprachlich auch von der „Gummirübe“ die Rede ist. Logemann: Vertrauen statt Bürokratie stärkt die Landwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/533 30. Juni 2025 Die SPD-Agrarpolitikerin Karin Logemann begrüßt die geplante Reform der Düngepolitik auf Bundesebene. „Wenn die von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer angekündigte Novelle stärker die Verursacher in den Blick nimmt, Abläufe vereinfacht und zugleich Umweltstandards hochhält, entlastet das unsere Landwirtschaft“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. In der vergangenen Woche hatte der Bund bereits die Stoffstrombilanz, bei der Landwirte die Zu- und Abfuhr von Nährstoffen dokumentieren mussten, abgeschafft. Damit setzte das Bundesagrarministerium eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Logemann zufolge ist die Verordnung ein großer Schritt in Richtung Bürokratieabbau. „Dies ist ein Signal des Vertrauens in die Betriebe und stärkt die Landwirtschaft. Gute und umweltschonende Landwirtschaft entscheidet sich auf dem Feld, nicht auf Formularen“, sagte die Landtagsabgeordnete. Glosemeyer und Logemann: Fünf Jahre nach dem Brexit wächst Zuversicht Pressemitteilung Nr. 19/505 21. Mai 2025 Nach dem Treffen von Vertretern der EU und des Vereinigten Königreichs Anfang der Woche sehen Politikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Anzeichen einer neuen Annäherung. „Fünf Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wächst die Hoffnung auf eine engere Zusammenarbeit“, sagte die europapolitische Sprecherin der Fraktion, Immacolata Glosemeyer. Allerdings sei der Weg zu einem engen Austausch noch weit. Und auch wenn sich in Großbritannien die Erkenntnis durchgesetzt habe, dass der Brexit ein fataler Fehler war, lasse sich die Uhr nicht einfach zurückdrehen. „Das Vereinigte Königreich ist nicht nur aus historischer Verbundenheit ein enger Nachbar Niedersachsens. Nun wollen wir diese Nachbarschaft wieder mit mehr Leben füllen“, so Glosemeyer. Auch die fischereipolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Logemann, begrüßt die Annäherung, die auch eine Einigung zur Fischerei in der Ausschließlichen Wirtschaftszone umfasst. Demnach wollen EU und Großbritannien sich bis zum Jahr 2038 gegenseitigen Zugang zu Fanggründen einräumen. Bisher endete diese Garantie 2026. „Das ist eine gute Nachricht für die Fischerinnen und Fischer in Niedersachsen. Nun geht es darum, wie die Fangquoten konkret geregelt werden. Erst dann steht fest, welche Auswirkungen das auf unsere Fischerei hat“, schloss Logemann. Logemann: Bei Düngebelastung auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel Pressemitteilung Nr. 19/494 12. Mai 2025 Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, hat die Ergebnisse des jüngsten Nährstoffberichts als erfreulich bezeichnet: „Der niedersächsische Kurs zahlt sich aus: Der positive Trend der vergangenen Jahre verfestigt sich. Der Phosphatüberschuss hat sich verringert, auch der Stickstoffeintrag ist weiter rückläufig“, sagte Logemann am Montag. Zuvor hatte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte den jährlichen Nährstoffbericht in Hannover vorgestellt. Hintergrund des Berichts ist die Belastung niedersächsischer Gewässer durch hohe Nitrat- und Phosphorwerte. Hanisch und Logemann: Die Karten für aktives Wolfsmanagement liegen nun in Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/491 8. Mai 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat das Europäische Parlament die Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes beschlossen. Im Eilverfahren wurde der Schutzstatus von „streng geschützt“ auf „geschützt“ gesenkt. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir in Niedersachsen warten schon lange auf diesen überfälligen Schritt. Nun wurde das Verfahren in der EU mit Nachdruck innerhalb eines halben Jahres nach der Änderung der Berner Konvention abgeschlossen und die Karten liegen bei uns. Mit diesem Schritt bekommen Deutschland und Niedersachsen mehr Handlungsspielraum und Möglichkeiten, den Wolf in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Niedersachsen macht sich seit langem für diese Möglichkeiten stark, weil der Druck für viele Weidetierhalterinnen und -halter kaum noch zu ertragen ist.“ Logemann: Regionale Fischbrötchen brauchen regionale Fischerei Pressemitteilung Nr. 19/487 2. Mai 2025 Die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, hat sich anlässlich des Weltfischbrötchentags am Samstag, den 3. Mai, für eine Stärkung der heimischen Fischerei ausgesprochen. „Auch, wenn der Tag vor allem humorvoll einer regionalen Spezialität huldigt, gibt es doch einen ernsten Hintergrund: Denn das frische Fischbrötchen im Hafen steht für traditionsreiche, regionale Fischerei, bei uns insbesondere für die Küstenfischerei. Und die muss aktuell kämpfen“, sagte Logemann. Statement des Ausschussmitglieds für Häfen und Schifffahrt Karin Logemann zur Stärkung der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen durch nachhaltiges Recycling Pressemitteilung Nr. 19/472 26. März 2025 „Recycling im maritimen Bereich bietet große Chancen für Wertschöpfung, neue Jobs und mehr Nachhaltigkeit. Niedersachsen hat das nötige Know-how und will beim Schiffsrecycling eine führende Rolle einnehmen. Statt alte Schiffe ins Ausland zu schicken, soll hierzulande eine maritime Kreislaufwirtschaft entstehen. So lässt sich nicht nur die Umwelt schützen, sondern auch industrielle Kompetenz sichern. Schon heute gibt es in den Häfen Strukturen, um maritime Komponenten fachgerecht zu zerlegen und weiterzuverwenden. Mit dem Inkrafttreten der Hong Kong Convention 2025 bietet sich die Chance, neue Standards zu setzen und den Standort Niedersachsen zu stärken.“ 1 / 19
Logemann: Steigende Pachtpreise belasten unsere Betriebe Pressemitteilung Nr. 19/549 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, einen Gesetzentwurf zur Sicherung und Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur auf den Weg zu bringen, sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann: „Mit diesem Entwurf haben wir nun eine Basis für ein ordentliches Beteiligungsverfahren und die Debatten im Landtag. Der Entwurf geht ein großes Problem unserer Landwirtschaft an: Die stark steigenden Kauf- und Pachtpreise in vielen Regionen Niedersachsens, die den Betrieben den Zugang zu bezahlbarem Grund und Boden erschweren. Die Gründe sind vielfältig: Die Investitionen in Erneuerbare Energien sowie die anhaltend hohe Nachfrage nach Land für Verkehrsprojekte, Baugebiete und Gewerbeflächen, sorgen für wachsende Flächenkonkurrenz. Diesem Problem wollen wir begegnen. Wir wollen Grund und Boden schützen, bäuerliche Strukturen und Existenzgründungen unterstützen. Wertvoller Boden, der unsere Ernährung sichert, darf nicht Spekulationen zum Opfer fallen.“
Logemann: Wichtiger Meilenstein auf dem Niedersächsischen Weg erreicht Pressemitteilung Nr. 19/545 20. August 2025 Niedersachsen gleicht Einschränkungen bei der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen aus. Eigentümer und andere Nutzungsberechtigte können nach einem Kabinettsbeschluss nun von der Landwirtschaftskammer einen „Erweiterten Erschwernisausgleich“ erhalten – rückwirkend bis zum Jahr 2021. Damit können Anträge in einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro auf den Weg gebracht werden. Die EU-Kommission hatte die Verordnung nun genehmigt. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, begrüßte die Verordnung. „Die Auszahlung ist ein wichtiger Meilenstein auf dem ,Niedersächsischen Weg‘, den das Land gemeinsam mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz eingeschlagen hat. Es freut mich sehr, dass der ,Gordische Knoten‘ nun endlich durchschlagen ist und das Geld nun bei den Landwirten ankommt, die diesen Weg mitgehen und jahrelang auf den Ausgleich gewartet haben“, sagte die SPD-Politikerin. „Mit dieser Regelung gehen wir den ,Niedersächsischen Weg‘ des zielorientierten Dialogs und Ausgleichs zwischen landwirtschaftlichen Interessen und Naturschutzbelangen weiter“, schloss Logemann.
Logemann: Müssen der Gefahr durch die Gummirübe begegnen Pressemitteilung Nr. 19/537 10. Juli 2025 Eine neue Krankheit bedroht wesentliche Feldfrüchte der niedersächsischen Landwirtschaft: Die sich aufgrund des Klimawandels zunehmend nach Norden ausbreitende Schilf-Glasflügelzikade befällt vor allem Zuckerrüben, aber auch Kartoffeln, Möhren und Rote Bete. Dabei überträgt sie Bakterien, welche die Pflanzen nachhaltig schädigen. Das verhagelt nicht nur die Erträge, sondern geht auch auf Kosten der Qualität: Rüben und Knollen verlieren Zucker und Saft und werden gummiartig, weshalb umgangssprachlich auch von der „Gummirübe“ die Rede ist.
Logemann: Vertrauen statt Bürokratie stärkt die Landwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/533 30. Juni 2025 Die SPD-Agrarpolitikerin Karin Logemann begrüßt die geplante Reform der Düngepolitik auf Bundesebene. „Wenn die von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer angekündigte Novelle stärker die Verursacher in den Blick nimmt, Abläufe vereinfacht und zugleich Umweltstandards hochhält, entlastet das unsere Landwirtschaft“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. In der vergangenen Woche hatte der Bund bereits die Stoffstrombilanz, bei der Landwirte die Zu- und Abfuhr von Nährstoffen dokumentieren mussten, abgeschafft. Damit setzte das Bundesagrarministerium eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Logemann zufolge ist die Verordnung ein großer Schritt in Richtung Bürokratieabbau. „Dies ist ein Signal des Vertrauens in die Betriebe und stärkt die Landwirtschaft. Gute und umweltschonende Landwirtschaft entscheidet sich auf dem Feld, nicht auf Formularen“, sagte die Landtagsabgeordnete.
Glosemeyer und Logemann: Fünf Jahre nach dem Brexit wächst Zuversicht Pressemitteilung Nr. 19/505 21. Mai 2025 Nach dem Treffen von Vertretern der EU und des Vereinigten Königreichs Anfang der Woche sehen Politikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Anzeichen einer neuen Annäherung. „Fünf Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wächst die Hoffnung auf eine engere Zusammenarbeit“, sagte die europapolitische Sprecherin der Fraktion, Immacolata Glosemeyer. Allerdings sei der Weg zu einem engen Austausch noch weit. Und auch wenn sich in Großbritannien die Erkenntnis durchgesetzt habe, dass der Brexit ein fataler Fehler war, lasse sich die Uhr nicht einfach zurückdrehen. „Das Vereinigte Königreich ist nicht nur aus historischer Verbundenheit ein enger Nachbar Niedersachsens. Nun wollen wir diese Nachbarschaft wieder mit mehr Leben füllen“, so Glosemeyer. Auch die fischereipolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Logemann, begrüßt die Annäherung, die auch eine Einigung zur Fischerei in der Ausschließlichen Wirtschaftszone umfasst. Demnach wollen EU und Großbritannien sich bis zum Jahr 2038 gegenseitigen Zugang zu Fanggründen einräumen. Bisher endete diese Garantie 2026. „Das ist eine gute Nachricht für die Fischerinnen und Fischer in Niedersachsen. Nun geht es darum, wie die Fangquoten konkret geregelt werden. Erst dann steht fest, welche Auswirkungen das auf unsere Fischerei hat“, schloss Logemann.
Logemann: Bei Düngebelastung auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel Pressemitteilung Nr. 19/494 12. Mai 2025 Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, hat die Ergebnisse des jüngsten Nährstoffberichts als erfreulich bezeichnet: „Der niedersächsische Kurs zahlt sich aus: Der positive Trend der vergangenen Jahre verfestigt sich. Der Phosphatüberschuss hat sich verringert, auch der Stickstoffeintrag ist weiter rückläufig“, sagte Logemann am Montag. Zuvor hatte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte den jährlichen Nährstoffbericht in Hannover vorgestellt. Hintergrund des Berichts ist die Belastung niedersächsischer Gewässer durch hohe Nitrat- und Phosphorwerte.
Hanisch und Logemann: Die Karten für aktives Wolfsmanagement liegen nun in Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/491 8. Mai 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat das Europäische Parlament die Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes beschlossen. Im Eilverfahren wurde der Schutzstatus von „streng geschützt“ auf „geschützt“ gesenkt. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir in Niedersachsen warten schon lange auf diesen überfälligen Schritt. Nun wurde das Verfahren in der EU mit Nachdruck innerhalb eines halben Jahres nach der Änderung der Berner Konvention abgeschlossen und die Karten liegen bei uns. Mit diesem Schritt bekommen Deutschland und Niedersachsen mehr Handlungsspielraum und Möglichkeiten, den Wolf in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Niedersachsen macht sich seit langem für diese Möglichkeiten stark, weil der Druck für viele Weidetierhalterinnen und -halter kaum noch zu ertragen ist.“
Logemann: Regionale Fischbrötchen brauchen regionale Fischerei Pressemitteilung Nr. 19/487 2. Mai 2025 Die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, hat sich anlässlich des Weltfischbrötchentags am Samstag, den 3. Mai, für eine Stärkung der heimischen Fischerei ausgesprochen. „Auch, wenn der Tag vor allem humorvoll einer regionalen Spezialität huldigt, gibt es doch einen ernsten Hintergrund: Denn das frische Fischbrötchen im Hafen steht für traditionsreiche, regionale Fischerei, bei uns insbesondere für die Küstenfischerei. Und die muss aktuell kämpfen“, sagte Logemann.
Statement des Ausschussmitglieds für Häfen und Schifffahrt Karin Logemann zur Stärkung der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen durch nachhaltiges Recycling Pressemitteilung Nr. 19/472 26. März 2025 „Recycling im maritimen Bereich bietet große Chancen für Wertschöpfung, neue Jobs und mehr Nachhaltigkeit. Niedersachsen hat das nötige Know-how und will beim Schiffsrecycling eine führende Rolle einnehmen. Statt alte Schiffe ins Ausland zu schicken, soll hierzulande eine maritime Kreislaufwirtschaft entstehen. So lässt sich nicht nur die Umwelt schützen, sondern auch industrielle Kompetenz sichern. Schon heute gibt es in den Häfen Strukturen, um maritime Komponenten fachgerecht zu zerlegen und weiterzuverwenden. Mit dem Inkrafttreten der Hong Kong Convention 2025 bietet sich die Chance, neue Standards zu setzen und den Standort Niedersachsen zu stärken.“