PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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März 2025 Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich angesichts globaler Unsicherheiten und Friktionen mehr denn je für ein starkes und handlungsfähiges Niedersachsen ein. Eine entsprechende „Braunschweiger Erklärung“ stellte der Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne am Mittwochmorgen zum Abschluss einer dreitägigen Fraktionsklausur in Braunschweig der Presse vor. Das Dokument hängt dieser Mail an. „Die Welt hat sich in den vergangenen Monaten radikal verändert: Globale Krisen verunsichern die Menschen und bereiten Populisten und Extremisten den Boden. Das wollen wir nicht zulassen. Niedersachsen ist ein starkes Land in einem starken Deutschland. Das soll so bleiben. Der Staat muss auch in Zukunft für Sicherheit, Orientierung und Verlässlichkeit sorgen. Gleichzeitig brauchen wir Impulse für mehr Wachstum und Wohlstand sowie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagte Tonne. Die „Braunschweiger Erklärung“ der SPD-Fraktion setzt auf acht Seiten drei Schwerpunkte: Der Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust Pressemitteilung Nr. 19/435 27. Januar 2025 Am (heutigen) 27. Januar gedenken wir der Millionen Menschen, die durch die Verbrechen des Holocaust entrechtet, gefoltert und ermordet wurden. Dieses unvorstellbare Leid bleibt unvergessen und mahnt uns, Verantwortung zu übernehmen – heute und in der Zukunft. „Genau vor 80 Jahren wurde das NS-Konzentrationslager Auschwitz befreit. Das Erinnern an die Opfer der Shoah ist eine Verpflichtung, die nicht endet. Der Holocaust zeigt uns eindringlich, wohin Menschenverachtung, Antisemitismus und Ausgrenzung führen können. Es ist unsere Aufgabe, die Werte von Menschlichkeit, Freiheit und Gerechtigkeit zu schützen und jeglichem Wiederaufleben von Hass, Hetze und Antisemitismus entschieden entgegenzutreten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, Grant Hendrik Tonne. Tonne: SPD-Fraktion begrüßt wichtige Zukunftsinvestitionen und Sicherheit für VW-Beschäftigte Pressemitteilung Nr. 19/428 20. Dezember 2024 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen zeigt sich erfreut über den erfolgreichen Tarifabschluss bei Volkswagen, der unter der Führung der IG Metall und in enger Abstimmung mit den Beschäftigten errungen wurde. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Grant Hendrik Tonne, würdigt die Einigung als „entscheidenden Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Zukunftsinvestitionen und sozialer Stabilität in Niedersachsen. Ich bin dankbar, dass dies auch noch vor Weihnachten gelungen ist“. Tonne: Dieser Haushalt ist eine gute Basis für ein erfolgreiches Jahr 2025 Pressemitteilung Nr. 19/420 13. Dezember 2024 Der Niedersächsische Landtag hat am (heutigen) Freitag mit rot-grüner Mehrheit den Landeshaushalt für 2025 beschlossen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne lobte den Etat mit einem Volumen von etwa 44,2 Milliarden Euro als gute Arbeit. „Dieser Freitag, der 13. ist ein Glückstag für Niedersachsens Zukunft. Mit diesem schnörkellosen Haushalt nach niedersächsischer Art werden wir auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten Niedersachsen gestalten und nach vorne bringen. Dieser Haushalt ist eine gute Basis für ein erfolgreiches Jahr 2025“, sagte Tonne. Tonne und Raulfs: Haushalt ohne Schnörkel setzt klare Prioritäten, CDU-Vorschläge gefährlich Pressemitteilung Nr. 19/408 11. Dezember 2024 Mit einer allgemeinpolitischen Debatte haben am Mittwoch die dreitägigen Haushaltsberatungen des Landtags begonnen. Zum Auftakt stellten SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Philipp Raulfs, die Besonderheit des Haushaltsentwurfs für 2025 heraus: Trotz einer fordernden Gesamtlage und anders als in umliegenden Bundesländern lege die Koalition einen soliden Haushalt mit gleichzeitig hohen Zukunftsinvestitionen und ohne größere Einschnitte vor. Tonne: VW braucht Visionen, keine Angst vor der Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/405 10. Dezember 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Vorstand von Volkswagen und die oppositionelle CDU-Fraktion im Landtag für ihre Rolle in der VW-Krise scharf kritisiert. „Wir brauchen sehr bald gemeinsame Lösungen, damit die Beschäftigten bei Volkswagen und den damit verbundenen Unternehmen sowie ihre Freunde und Familien Klarheit haben“, sagte Tonne am Dienstag in einer Aussprache im Landtag. Zuvor hatte Ministerpräsident Stephan Weil in einer Regierungserklärung die aktuelle Situation bei Volkswagen skizziert. Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zur Vorstellung des Niedersächsischen Demokratie-Monitors Pressemitteilung Nr. 19/403 4. Dezember 2024 „Die guten Werte für die Landesregierung und die hohe Zustimmung zur Demokratie in Niedersachsen sind eine sehr wertvolle Grundlage für die weitere politische Arbeit in Niedersachsen, sie dürfen gleichzeitig aber nicht darüber hinwegtäuschen: Die Zufriedenheit der Menschen mit der Politik und das Vertrauen der jungen Menschen in die Zukunft ist rückläufig. Gleichzeitig hadern viele Menschen mit der Bundespolitik oder globalen Trends. Und immer mehr Niedersachsen jenseits von Hannover fühlen sich abgehängt. Tonne: Glückwünsche an designierte Landtags-Vizepräsidentin Dr. Tanja Meyer Pressemitteilung Nr. 19/400 26. November 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne gratuliert herzlich der Grünen-Abgeordneten Dr. Tanja Meyer zur Nominierung als Landtags-Vizepräsidentin. Die Grünen-Fraktion hatte die Sprecherin für Gesundheit und Pflege sowie die Frauenpolitische Sprecherin am Dienstag für die Nachfolge von Meta Janssen-Kucz vorgeschlagen. Janssen-Kucz gibt das Amt aus persönlichen Gründen ab. „Ich bin mir sicher, dass Dr. Tanja Meyer die neue Position mit viel Herzblut und Sachverstand ausfüllen wird. Die SPD-Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit“, schloss Tonne. Dr. Meyer wird voraussichtlich in der kommenden Plenarwoche Mitte Dezember gewählt. Tonne: Krankenhausreform ist Grundlage für nachhaltige Lösung in der Krankenhauslandschaft Pressemitteilung Nr. 19/397 22. November 2024 „Die Aussagen der CDU-Fraktion Niedersachsen zur Krankenhausreform sind nicht nur irreführend, sondern zeigen auch einen geradezu fahrlässigen Umgang mit den der tatsächlichen Herausforderungen und Zielsetzungen im Gesundheitswesen. Man muss den Eindruck gewinnen, dass die CDU die hohe Bedeutung der heutigen Entscheidung für unsere Kliniken nicht erfasst hat“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Grant Hendrik Tonne. 1 / 9
SPD-Fraktion stellt in Braunschweig die Weichen für Aufbruch in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/467 12. März 2025 Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich angesichts globaler Unsicherheiten und Friktionen mehr denn je für ein starkes und handlungsfähiges Niedersachsen ein. Eine entsprechende „Braunschweiger Erklärung“ stellte der Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne am Mittwochmorgen zum Abschluss einer dreitägigen Fraktionsklausur in Braunschweig der Presse vor. Das Dokument hängt dieser Mail an. „Die Welt hat sich in den vergangenen Monaten radikal verändert: Globale Krisen verunsichern die Menschen und bereiten Populisten und Extremisten den Boden. Das wollen wir nicht zulassen. Niedersachsen ist ein starkes Land in einem starken Deutschland. Das soll so bleiben. Der Staat muss auch in Zukunft für Sicherheit, Orientierung und Verlässlichkeit sorgen. Gleichzeitig brauchen wir Impulse für mehr Wachstum und Wohlstand sowie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagte Tonne. Die „Braunschweiger Erklärung“ der SPD-Fraktion setzt auf acht Seiten drei Schwerpunkte:
Der Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust Pressemitteilung Nr. 19/435 27. Januar 2025 Am (heutigen) 27. Januar gedenken wir der Millionen Menschen, die durch die Verbrechen des Holocaust entrechtet, gefoltert und ermordet wurden. Dieses unvorstellbare Leid bleibt unvergessen und mahnt uns, Verantwortung zu übernehmen – heute und in der Zukunft. „Genau vor 80 Jahren wurde das NS-Konzentrationslager Auschwitz befreit. Das Erinnern an die Opfer der Shoah ist eine Verpflichtung, die nicht endet. Der Holocaust zeigt uns eindringlich, wohin Menschenverachtung, Antisemitismus und Ausgrenzung führen können. Es ist unsere Aufgabe, die Werte von Menschlichkeit, Freiheit und Gerechtigkeit zu schützen und jeglichem Wiederaufleben von Hass, Hetze und Antisemitismus entschieden entgegenzutreten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, Grant Hendrik Tonne.
Tonne: SPD-Fraktion begrüßt wichtige Zukunftsinvestitionen und Sicherheit für VW-Beschäftigte Pressemitteilung Nr. 19/428 20. Dezember 2024 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen zeigt sich erfreut über den erfolgreichen Tarifabschluss bei Volkswagen, der unter der Führung der IG Metall und in enger Abstimmung mit den Beschäftigten errungen wurde. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Grant Hendrik Tonne, würdigt die Einigung als „entscheidenden Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Zukunftsinvestitionen und sozialer Stabilität in Niedersachsen. Ich bin dankbar, dass dies auch noch vor Weihnachten gelungen ist“.
Tonne: Dieser Haushalt ist eine gute Basis für ein erfolgreiches Jahr 2025 Pressemitteilung Nr. 19/420 13. Dezember 2024 Der Niedersächsische Landtag hat am (heutigen) Freitag mit rot-grüner Mehrheit den Landeshaushalt für 2025 beschlossen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne lobte den Etat mit einem Volumen von etwa 44,2 Milliarden Euro als gute Arbeit. „Dieser Freitag, der 13. ist ein Glückstag für Niedersachsens Zukunft. Mit diesem schnörkellosen Haushalt nach niedersächsischer Art werden wir auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten Niedersachsen gestalten und nach vorne bringen. Dieser Haushalt ist eine gute Basis für ein erfolgreiches Jahr 2025“, sagte Tonne.
Tonne und Raulfs: Haushalt ohne Schnörkel setzt klare Prioritäten, CDU-Vorschläge gefährlich Pressemitteilung Nr. 19/408 11. Dezember 2024 Mit einer allgemeinpolitischen Debatte haben am Mittwoch die dreitägigen Haushaltsberatungen des Landtags begonnen. Zum Auftakt stellten SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Philipp Raulfs, die Besonderheit des Haushaltsentwurfs für 2025 heraus: Trotz einer fordernden Gesamtlage und anders als in umliegenden Bundesländern lege die Koalition einen soliden Haushalt mit gleichzeitig hohen Zukunftsinvestitionen und ohne größere Einschnitte vor.
Tonne: VW braucht Visionen, keine Angst vor der Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/405 10. Dezember 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Vorstand von Volkswagen und die oppositionelle CDU-Fraktion im Landtag für ihre Rolle in der VW-Krise scharf kritisiert. „Wir brauchen sehr bald gemeinsame Lösungen, damit die Beschäftigten bei Volkswagen und den damit verbundenen Unternehmen sowie ihre Freunde und Familien Klarheit haben“, sagte Tonne am Dienstag in einer Aussprache im Landtag. Zuvor hatte Ministerpräsident Stephan Weil in einer Regierungserklärung die aktuelle Situation bei Volkswagen skizziert.
Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zur Vorstellung des Niedersächsischen Demokratie-Monitors Pressemitteilung Nr. 19/403 4. Dezember 2024 „Die guten Werte für die Landesregierung und die hohe Zustimmung zur Demokratie in Niedersachsen sind eine sehr wertvolle Grundlage für die weitere politische Arbeit in Niedersachsen, sie dürfen gleichzeitig aber nicht darüber hinwegtäuschen: Die Zufriedenheit der Menschen mit der Politik und das Vertrauen der jungen Menschen in die Zukunft ist rückläufig. Gleichzeitig hadern viele Menschen mit der Bundespolitik oder globalen Trends. Und immer mehr Niedersachsen jenseits von Hannover fühlen sich abgehängt.
Tonne: Glückwünsche an designierte Landtags-Vizepräsidentin Dr. Tanja Meyer Pressemitteilung Nr. 19/400 26. November 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne gratuliert herzlich der Grünen-Abgeordneten Dr. Tanja Meyer zur Nominierung als Landtags-Vizepräsidentin. Die Grünen-Fraktion hatte die Sprecherin für Gesundheit und Pflege sowie die Frauenpolitische Sprecherin am Dienstag für die Nachfolge von Meta Janssen-Kucz vorgeschlagen. Janssen-Kucz gibt das Amt aus persönlichen Gründen ab. „Ich bin mir sicher, dass Dr. Tanja Meyer die neue Position mit viel Herzblut und Sachverstand ausfüllen wird. Die SPD-Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit“, schloss Tonne. Dr. Meyer wird voraussichtlich in der kommenden Plenarwoche Mitte Dezember gewählt.
Tonne: Krankenhausreform ist Grundlage für nachhaltige Lösung in der Krankenhauslandschaft Pressemitteilung Nr. 19/397 22. November 2024 „Die Aussagen der CDU-Fraktion Niedersachsen zur Krankenhausreform sind nicht nur irreführend, sondern zeigen auch einen geradezu fahrlässigen Umgang mit den der tatsächlichen Herausforderungen und Zielsetzungen im Gesundheitswesen. Man muss den Eindruck gewinnen, dass die CDU die hohe Bedeutung der heutigen Entscheidung für unsere Kliniken nicht erfasst hat“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Grant Hendrik Tonne.