PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zog ein positives Fazit des Tages der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag: „Eis und Schorle, Musik und Kinderzirkus, Tombola und Surfsimulation sowie Lesungen zu den „Drei ??? Kids“ – die Angebote der SPD-Fraktion wurden sehr gut angenommen. Noch wichtiger aber: Es gab zahlreiche Gespräche – nicht nur auf den Bühnen, sondern überall. Und das ist das Gute und Wichtige an einer Demokratie: Dass man miteinander spricht.“ Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zu den Schmierereien am Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/354 14. September 2024 „Das Beschmieren des Landtags ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die geahndet werden muss. Der Landtag ist ein Ort des offenen, fairen und angstfreien Austauschs von Meinungen und Argumenten. Die feigen Schmierer greifen mit ihrer Nacht-und-Nebel-Aktion diese Prinzipien fundamental an und erweisen dem offenen Diskurs und ihrem Anliegen einen Bärendienst. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefasst werden.“ Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht. Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen Pressemitteilung Nr. 19/350 10. September 2024 Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen. Statement von Grant Hendrik Tonne und Christoph Bratmann zur Situation bei Volkswagen Pressemitteilung Nr. 19/349 3. September 2024 In der Debatte um mögliche Einschnitte bei Volkswagen spricht sich die SPD-Fraktion für einen engen und verbindlichen Dialog mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne sagt: „Die SPD-Fraktion steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Volkswagen. Nur gemeinsam mit ihnen kann die Kernmarke ihre momentane Krise überwinden. Die Zukunftsfähigkeit der Marke sollte unser aller Ziel sein, denn VW ist nicht nur eine zentrale Stütze der Wirtschaft in Land und Bund, sondern gehört zur industriellen DNA Niedersachsens. Wir wollen schnellstmögliche Sicherheit für die Arbeitsplätze, Planbarkeit und Verlässlichkeit." Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Bratmann, ergänzt: „VW und Niedersachsen gehören zusammen. In der Vergangenheit hat Volkswagen schon viele Krisen im Miteinander von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bewältigt. Wir erwarten vom Vorstand deshalb ein tragfähiges Konzept, welches die niedersächsischen Standorte erhält. Grundlage für weitere Maßnahmen muss die grundsätzliche Beschäftigungssicherung sein, so dass ein Stellenabbau nur sozialverträglich ausgestaltet werden wird. Die Transformation zur Elektromobilität ist mittelfristig unerlässlich. Politisch muss aber noch mehr für ein wettbewerbsfähiges Umfeld gesorgt werden.“ Tonne und Bloem: Mitbestimmung und soziale Standards bei Meyer Werft sichern Pressemitteilung Nr. 19/335 28. August 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Einsatz von Bund und Land zur Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft gelobt. „In den Verhandlungen geht es nicht nur darum, dauerhaft eine sichere Perspektive für die Beschäftigten und Partner zu finden und Weltspitze-Know-How am Standort zu sichern. Zentral ist für uns auch betriebliche Mitbestimmung und die Sicherung fester Jobs und sozialer Standards“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Tonne und Bloem: Historischer Tag für Zukunft der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/333 22. August 2024 Zur heutigen Betriebsversammlung der Meyer Werft mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne: „Dieser Tag in Papenburg wird mir noch lange im Gedächtnis bleiben. Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass wir uns in Bund und Land im engen Schulterschluss für den Fortbestand dieses exzellenten Traditionsunternehmens stark machen. Nach Monaten des Bangens stehen wir vor allem dank intensiver Gespräche auf allen Ebenen und vor allem dank des Einsatzes unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies nun kurz vor einer Lösung, die den Beschäftigten und ihren Familien, der Region und dem Schiffbaustandort Niedersachsen eine Perspektive aufzeigt“, sagte Tonne in Papenburg. Der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Bloem, ergänzte: „Wir können an diesem historischen Tag guter Hoffnung sein, dass mehr als 3.000 Arbeitsplätze und tausende Existenzen gesichert werden. Mit diesem Tag beginnt ein neues, von Zuversicht geprägtes Kapitel in der Geschichte der Meyer Werft. Auf einen solchen Tag haben wir von Anfang an hingearbeitet.“ Tonne und Beck zur Amtszeitverlängerung: Mehr Verlässlichkeit für Niedersachsens Rathäuser Pressemitteilung Nr. 19/325 13. August 2024 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischem Landtag hat die vom Kabinett am heutigen Dienstag auf den Weg gebrachte Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte (HVB) begrüßt. „Die Neuerung bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Landratsämter. Die gewählten Spitzenbeamten können langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht das Hauptamt auch attraktiver für Leute, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Bürgermeister Verantwortung zu übernehmen“, sagte SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne. Tonne: Gewalt hat im Fußballstadion keinen Platz Pressemitteilung Nr. 19/322 31. Juli 2024 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, hat den von Innenministerin Daniela Behrens fortgeführten Dialog zu Gewalt in Fußballspielen begrüßt. „Das heutige Gespräch mit den Vereinen ist ein weiterer wichtiger Schritt im Austausch über ein drängendes Thema“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Es sei bedauerlich, dass der VfL Osnabrück abgesagt habe, da Fanvertreter nicht vorgesehen waren, betonte der Fraktionsvorsitzende. Umso mehr freue ihn, dass man weitere Gespräche kurzfristig führen wolle. Tonne betonte, die Sicherheit in den Stadien müsse in der kommenden Saison von allen Seiten, insbesondere auch von den Profi-Vereinen, ernst genommen werden. „Es kann nicht sein, wenn Familien mit Kindern sich nicht mehr zu Spielen trauen“, sagte Tonne. Kritik am angeblichen mangelnden Dialog wies er deutlich zurück: „Es wurde beileibe nicht zu wenig geredet in der Vergangenheit. Seit Jahren gibt es Stadionallianzen, Landesunterstützung für Fanprojekte und einen engen Austausch zwischen Ministerium und Niedersächsischem Fußballverband.“ Nur Reden allerdings reicht irgendwann nicht mehr. Nun sei es Zeit zu handeln. „Es ist grob unsportlich, dass eine kleine Gruppe selbst ernannter ‚Fans‘ die friedliche Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer mit gefährlichen Aktionen stört und einschüchtert. Und es ist nicht akzeptabel, wenn wir von Spiel zu Spiel mit mehr Verletzten, mehr Randale und steigenden Belastungen für unsere Polizei rechnen müssen. Gewalt und Angst haben im Stadion nichts verloren. Unsere Innenministerin Daniela Behrens tut völlig recht daran, hier alle Möglichkeiten ins Auge zu nehmen und gleichzeitig den Dialog intensiv weiterzuführen. Dafür hat sie unsere ausdrückliche Unterstützung“, schloss Tonne. 1 / 8
Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zum Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/355 14. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zog ein positives Fazit des Tages der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag: „Eis und Schorle, Musik und Kinderzirkus, Tombola und Surfsimulation sowie Lesungen zu den „Drei ??? Kids“ – die Angebote der SPD-Fraktion wurden sehr gut angenommen. Noch wichtiger aber: Es gab zahlreiche Gespräche – nicht nur auf den Bühnen, sondern überall. Und das ist das Gute und Wichtige an einer Demokratie: Dass man miteinander spricht.“
Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zu den Schmierereien am Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/354 14. September 2024 „Das Beschmieren des Landtags ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die geahndet werden muss. Der Landtag ist ein Ort des offenen, fairen und angstfreien Austauschs von Meinungen und Argumenten. Die feigen Schmierer greifen mit ihrer Nacht-und-Nebel-Aktion diese Prinzipien fundamental an und erweisen dem offenen Diskurs und ihrem Anliegen einen Bärendienst. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefasst werden.“
Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht.
Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen Pressemitteilung Nr. 19/350 10. September 2024 Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen.
Statement von Grant Hendrik Tonne und Christoph Bratmann zur Situation bei Volkswagen Pressemitteilung Nr. 19/349 3. September 2024 In der Debatte um mögliche Einschnitte bei Volkswagen spricht sich die SPD-Fraktion für einen engen und verbindlichen Dialog mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne sagt: „Die SPD-Fraktion steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Volkswagen. Nur gemeinsam mit ihnen kann die Kernmarke ihre momentane Krise überwinden. Die Zukunftsfähigkeit der Marke sollte unser aller Ziel sein, denn VW ist nicht nur eine zentrale Stütze der Wirtschaft in Land und Bund, sondern gehört zur industriellen DNA Niedersachsens. Wir wollen schnellstmögliche Sicherheit für die Arbeitsplätze, Planbarkeit und Verlässlichkeit." Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Bratmann, ergänzt: „VW und Niedersachsen gehören zusammen. In der Vergangenheit hat Volkswagen schon viele Krisen im Miteinander von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bewältigt. Wir erwarten vom Vorstand deshalb ein tragfähiges Konzept, welches die niedersächsischen Standorte erhält. Grundlage für weitere Maßnahmen muss die grundsätzliche Beschäftigungssicherung sein, so dass ein Stellenabbau nur sozialverträglich ausgestaltet werden wird. Die Transformation zur Elektromobilität ist mittelfristig unerlässlich. Politisch muss aber noch mehr für ein wettbewerbsfähiges Umfeld gesorgt werden.“
Tonne und Bloem: Mitbestimmung und soziale Standards bei Meyer Werft sichern Pressemitteilung Nr. 19/335 28. August 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Einsatz von Bund und Land zur Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft gelobt. „In den Verhandlungen geht es nicht nur darum, dauerhaft eine sichere Perspektive für die Beschäftigten und Partner zu finden und Weltspitze-Know-How am Standort zu sichern. Zentral ist für uns auch betriebliche Mitbestimmung und die Sicherung fester Jobs und sozialer Standards“, betonte der Fraktionsvorsitzende.
Tonne und Bloem: Historischer Tag für Zukunft der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/333 22. August 2024 Zur heutigen Betriebsversammlung der Meyer Werft mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne: „Dieser Tag in Papenburg wird mir noch lange im Gedächtnis bleiben. Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass wir uns in Bund und Land im engen Schulterschluss für den Fortbestand dieses exzellenten Traditionsunternehmens stark machen. Nach Monaten des Bangens stehen wir vor allem dank intensiver Gespräche auf allen Ebenen und vor allem dank des Einsatzes unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies nun kurz vor einer Lösung, die den Beschäftigten und ihren Familien, der Region und dem Schiffbaustandort Niedersachsen eine Perspektive aufzeigt“, sagte Tonne in Papenburg. Der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Bloem, ergänzte: „Wir können an diesem historischen Tag guter Hoffnung sein, dass mehr als 3.000 Arbeitsplätze und tausende Existenzen gesichert werden. Mit diesem Tag beginnt ein neues, von Zuversicht geprägtes Kapitel in der Geschichte der Meyer Werft. Auf einen solchen Tag haben wir von Anfang an hingearbeitet.“
Tonne und Beck zur Amtszeitverlängerung: Mehr Verlässlichkeit für Niedersachsens Rathäuser Pressemitteilung Nr. 19/325 13. August 2024 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischem Landtag hat die vom Kabinett am heutigen Dienstag auf den Weg gebrachte Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte (HVB) begrüßt. „Die Neuerung bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Landratsämter. Die gewählten Spitzenbeamten können langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht das Hauptamt auch attraktiver für Leute, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Bürgermeister Verantwortung zu übernehmen“, sagte SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne.
Tonne: Gewalt hat im Fußballstadion keinen Platz Pressemitteilung Nr. 19/322 31. Juli 2024 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, hat den von Innenministerin Daniela Behrens fortgeführten Dialog zu Gewalt in Fußballspielen begrüßt. „Das heutige Gespräch mit den Vereinen ist ein weiterer wichtiger Schritt im Austausch über ein drängendes Thema“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Es sei bedauerlich, dass der VfL Osnabrück abgesagt habe, da Fanvertreter nicht vorgesehen waren, betonte der Fraktionsvorsitzende. Umso mehr freue ihn, dass man weitere Gespräche kurzfristig führen wolle. Tonne betonte, die Sicherheit in den Stadien müsse in der kommenden Saison von allen Seiten, insbesondere auch von den Profi-Vereinen, ernst genommen werden. „Es kann nicht sein, wenn Familien mit Kindern sich nicht mehr zu Spielen trauen“, sagte Tonne. Kritik am angeblichen mangelnden Dialog wies er deutlich zurück: „Es wurde beileibe nicht zu wenig geredet in der Vergangenheit. Seit Jahren gibt es Stadionallianzen, Landesunterstützung für Fanprojekte und einen engen Austausch zwischen Ministerium und Niedersächsischem Fußballverband.“ Nur Reden allerdings reicht irgendwann nicht mehr. Nun sei es Zeit zu handeln. „Es ist grob unsportlich, dass eine kleine Gruppe selbst ernannter ‚Fans‘ die friedliche Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer mit gefährlichen Aktionen stört und einschüchtert. Und es ist nicht akzeptabel, wenn wir von Spiel zu Spiel mit mehr Verletzten, mehr Randale und steigenden Belastungen für unsere Polizei rechnen müssen. Gewalt und Angst haben im Stadion nichts verloren. Unsere Innenministerin Daniela Behrens tut völlig recht daran, hier alle Möglichkeiten ins Auge zu nehmen und gleichzeitig den Dialog intensiv weiterzuführen. Dafür hat sie unsere ausdrückliche Unterstützung“, schloss Tonne.