Stefan Politze Fraktionsvorsitzender Stefan Politze Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: stefan.politze@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroOdeonstr. 15/1630159 HannoverE-Mail: info@stefan-politze.de Stefan Politze Fraktionsvorsitzender Hannover-Linden 25, Hannover-Ricklingen 26 Biografie Porträt Geboren am 4. Juni 1965 in Hannover, ev.-luth., verheiratet, fünf Kinder, ein Pflegekind. Nach Ableistung des Grundwehrdienstes Ausbildung zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten. Später Tätigkeit als Bürovorsteher, während dieser Zeit Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Seit 2003 bis zur Wahl in den Landtag 2008 bei den Stadtwerken Hannover AG zunächst im Forderungsmanagement, danach als Hauptabteilungsreferent tätig. Mitgliedschaften: Mitglied der SPD seit 1981. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hannover-West. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Steckbrief Fraktionsvorsitzender Mitglied des Ältestenrats Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl und der Zustimmung nach Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung Kommunale Mandate und Funktionen Gesellschafter eines Dienstleistungsunternehmens in Hannover Gesellschaftervertreter der Buchdruckwerkstätten Hannover GmbH Mitglied im Landesvorstand Hannover des Deutschen Jugendherbergswerks Reden 27. Mai 2026 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft steuern“ 18. Dezember 2025 Haushaltsberatungen Haushaltsberatungen 2026 - Abschluss 16. Dezember 2025 Haushaltsberatungen 2026 - Allgemeinpolitische Debatte 08. Oktober 2025 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!“ ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/836 4. September 2026 Deniz Kurku wird sein Amt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe niederlegen. Mit diesem Schritt will er verhindern, dass die gegen ihn gerichtete Schmutzkampagne auch die Menschen trifft, für die er sich in diesem Ehrenamt einsetzt. Die SPD-Landtagsfraktion respektiert seine Entscheidung und steht geschlossen hinter ihrem Abgeordneten. „Für uns steht fest: Deniz hat mit der Tat in Stade nichts zu tun. Er hat uns von Anfang an offen und glaubhaft geschildert, was er wusste und was nicht. Wir kennen Deniz seit vielen Jahren und haben keinen Zweifel an seinen Aussagen.“ Politze: Wir stehen fest an der Seite von Deniz Kurku Pressemitteilung Nr. 19/835 4. September 2026 „Die Einigung ist ein ganz wichtiges Signal, dass man bei Volkswagen einigungsfähig ist. Dass es nun einen neuen, überarbeiteten Beschluss gibt, ist ein wichtiger Schritt. VW-Gesetz und Mitbestimmung bleiben unangetastet, die Werkschließungen sind erstmal vom Tisch – alles andere wäre auch nicht zustimmungsfähig gewesen. Dass wir wieder Bewegung verspüren, ist das Verdienst der Landesregierung von Ministerpräsident Olaf Lies. Er hat in unzähligen Gesprächen verhärtete Fronten aufgeweicht und Perspektiven für einen gemeinsamen Weg aufgezeigt. Klar ist, dass die Arbeit mit dieser Einigung längst nicht vorbei ist, im Gegenteil – sie fängt gerade erst richtig an: Alle Seiten sind gefordert, gemeinsam die Zukunft von VW zu gestalten. VW muss schneller und schlanker werden und massiv in die Zukunft investieren. Unser Ziel bleibt, dass VW in Emden weiter E-Autos baut. Und wir brauchen neue Modelle – sozusagen einen neuen Bulli – für Hannover. Die nächsten Jahre werden herausfordernd und mitunter schmerzhaft werden. Und dafür verdienen insbesondere die Beschäftigten in unserer Automobil- und Zulieferindustrie unsere Solidarität. Mit ‚alle Seiten‘ sind übrigens bei weitem nicht nur Mitarbeitende, Manager und Kapitalgeber gemeint. Wir brauchen auch freie und faire Märkte, in denen sich gute Autos behaupten können. Hier sind auch der Bund und Europa in der Pflicht, gegen Wettbewerbsverzerrungen aufzustehen.“ Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zum Beschluss des VW-Aufsichtsrats Pressemitteilung Nr. 19/827 24. August 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert den Chef des Volkswagen-Konzerns, Oliver Blume, zu klaren Bekenntnissen zu den Standorten und Arbeitsplätzen im Unternehmen auf. „Unsere Positionen sind klar: Wir wollen keine Herauslösung der Marke VW aus dem Konzern, keine perspektivlose Schließung von Standorten und keine Entscheidungen gegen den Betriebsrat“, sagte der Fraktionsvorsitzende, Stefan Politze, am (heutigen) Montagabend nach Besprechungen mit Arbeitnehmervertretern im Werk von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover. Politze und Bratmann: VW-Vorstände sollen Visionen entwickeln statt abzuwickeln Pressemitteilung Nr. 19/806 10. Juli 2026 Die aktuelle Lage bei Volkswagen ist ernst und verlangt mehr als allgemeine Bekenntnisse. Der Vorstand muss die offenen Fragen weiter konkretisieren und belastbare Vorschläge vorlegen, wie Volkswagen im internationalen Wettbewerb wieder stärker werden kann. Die Beschäftigten und deren Angehörige, die Standorte und die vielen Zulieferbetriebe in Niedersachsen brauchen keine weiteren Spekulationen, sondern nachvollziehbare Antworten. Statement vom Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur aktuellen Lage von Volkswagen: ALLE EINTRÄGE
27. Mai 2026 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft steuern“
08. Oktober 2025 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!“
Pressemitteilung Nr. 19/836 4. September 2026 Deniz Kurku wird sein Amt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe niederlegen. Mit diesem Schritt will er verhindern, dass die gegen ihn gerichtete Schmutzkampagne auch die Menschen trifft, für die er sich in diesem Ehrenamt einsetzt. Die SPD-Landtagsfraktion respektiert seine Entscheidung und steht geschlossen hinter ihrem Abgeordneten. „Für uns steht fest: Deniz hat mit der Tat in Stade nichts zu tun. Er hat uns von Anfang an offen und glaubhaft geschildert, was er wusste und was nicht. Wir kennen Deniz seit vielen Jahren und haben keinen Zweifel an seinen Aussagen.“ Politze: Wir stehen fest an der Seite von Deniz Kurku
Pressemitteilung Nr. 19/835 4. September 2026 „Die Einigung ist ein ganz wichtiges Signal, dass man bei Volkswagen einigungsfähig ist. Dass es nun einen neuen, überarbeiteten Beschluss gibt, ist ein wichtiger Schritt. VW-Gesetz und Mitbestimmung bleiben unangetastet, die Werkschließungen sind erstmal vom Tisch – alles andere wäre auch nicht zustimmungsfähig gewesen. Dass wir wieder Bewegung verspüren, ist das Verdienst der Landesregierung von Ministerpräsident Olaf Lies. Er hat in unzähligen Gesprächen verhärtete Fronten aufgeweicht und Perspektiven für einen gemeinsamen Weg aufgezeigt. Klar ist, dass die Arbeit mit dieser Einigung längst nicht vorbei ist, im Gegenteil – sie fängt gerade erst richtig an: Alle Seiten sind gefordert, gemeinsam die Zukunft von VW zu gestalten. VW muss schneller und schlanker werden und massiv in die Zukunft investieren. Unser Ziel bleibt, dass VW in Emden weiter E-Autos baut. Und wir brauchen neue Modelle – sozusagen einen neuen Bulli – für Hannover. Die nächsten Jahre werden herausfordernd und mitunter schmerzhaft werden. Und dafür verdienen insbesondere die Beschäftigten in unserer Automobil- und Zulieferindustrie unsere Solidarität. Mit ‚alle Seiten‘ sind übrigens bei weitem nicht nur Mitarbeitende, Manager und Kapitalgeber gemeint. Wir brauchen auch freie und faire Märkte, in denen sich gute Autos behaupten können. Hier sind auch der Bund und Europa in der Pflicht, gegen Wettbewerbsverzerrungen aufzustehen.“ Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zum Beschluss des VW-Aufsichtsrats
Pressemitteilung Nr. 19/827 24. August 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert den Chef des Volkswagen-Konzerns, Oliver Blume, zu klaren Bekenntnissen zu den Standorten und Arbeitsplätzen im Unternehmen auf. „Unsere Positionen sind klar: Wir wollen keine Herauslösung der Marke VW aus dem Konzern, keine perspektivlose Schließung von Standorten und keine Entscheidungen gegen den Betriebsrat“, sagte der Fraktionsvorsitzende, Stefan Politze, am (heutigen) Montagabend nach Besprechungen mit Arbeitnehmervertretern im Werk von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover. Politze und Bratmann: VW-Vorstände sollen Visionen entwickeln statt abzuwickeln
Pressemitteilung Nr. 19/806 10. Juli 2026 Die aktuelle Lage bei Volkswagen ist ernst und verlangt mehr als allgemeine Bekenntnisse. Der Vorstand muss die offenen Fragen weiter konkretisieren und belastbare Vorschläge vorlegen, wie Volkswagen im internationalen Wettbewerb wieder stärker werden kann. Die Beschäftigten und deren Angehörige, die Standorte und die vielen Zulieferbetriebe in Niedersachsen brauchen keine weiteren Spekulationen, sondern nachvollziehbare Antworten. Statement vom Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur aktuellen Lage von Volkswagen: