Philipp Raulfs Philipp Raulfs Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover WahlkreisbüroSteinweg 1138518 GifhornTelefon: (0 53 71) 1 54 74E-Mail: kontakt@philipp-raulfs.de Philipp Raulfs Gifhorn-Süd 6 Biografie Porträt Geboren am 25. April 1991 in Gifhorn und seitdem wohnhaft in der Gemeinde Hillerse. Ausbildung zum Mechatroniker. Anschließend Anstellung als Facharbeiter in der Prototypenmontage, parallel zum Beruf Fachabitur Technik. Von 2012 bis 2016 duales Studium an der Fachhochschule Hannover (Abschluss: Bachelor of Engineering). Von 2016 bis 2019 Maschinenbaustudium an der Leibniz Universität Hannover (Abschluss: Master of Science). Seit 2008 Mitglied der SPD. Seit 2019 Vorsitzender der SPD im Landkreis Gifhorn. Seit 2021 stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017). Steckbrief Maschinenbauingenieur (M.Sc.) Mitglied des Fraktionsvorstandes Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen Mitglied im Unterausschuss für die Prüfung der Haushaltsrechnungen Kommunale Mandate und Funktionen Seit 2011 Ratsmitglied der Gemeinde Hillerse Seit 2016 Ratsmitglied der Samtgemeinde Meinersen Seit 2019 Vorsitzender der SPD im Landkreis Gifhorn Seit 2021 stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen Seit 2021 ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Hillerse sowie seit Kreistagsabgeordneter des Landkreises Gifhorn Arbeitskreise Haushalt und Finanzen Reden 17. Juni 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) 07. Februar 2024 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) 13. Dezember 2023 Unterrichtung durch den Finanzminister zu den Auswirkungen der Einigung zum Bundeshaushalt 2024 auf den Landeshaushalt 12. Dezember 2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/303 17. Juni 2024 Die CDU-Fraktion hat einen Zweiten Nachtragshaushalt beantragt. Die SPD-Fraktion lehnt diesen Antrag entschieden ab. „Ein Nachtragshaushalt auf Grundlage einer willkürlichen Wunschliste, die keinen roten Faden hat, ist aus unserer Sicht keine gute parlamentarische Initiative“, so Philipp Raulfs, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. In den letzten Monaten hat die Landesregierung bereits mehrere Nachtragshaushalte beschlossen. Die Ansätze der CDU-Fraktion eigenen sich in keiner Weise für einen Nachtragshaushalt – vielmehr will die Opposition auf sich aufmerksam machen. Dabei ist der Zeitpunkt für die Einbringung wenig überraschend, da am kommenden Wochenende die Haushaltsklausur der Landesregierung tagen wird. Raulfs: SPD-Fraktion lehnt den Nachtragshaushalt der CDU ab: Ein bloßer Wunschzettel statt einer ernsthaften Finanzplanung Pressemitteilung Nr. 19/286 21. Mai 2024 „Die für dieses und die kommenden Jahre nach unten korrigierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung waren erwartbar. Sowohl die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprognosen als auch die Gesetzesänderungen, vor allem das Zukunftsfinanzierungs- und das Wachstumschancengesetz, wirken sich dämpfend auf das Steueraufkommen aus. Daher ist es unablässig, dass wir weiterhin alles möglich tun, um die Einnahmenseite zu verbessern. Wie schon in den vergangenen Jahren sind die Ergebnisse aber kein Weltuntergang für Niedersachsen, da ausreichend Vorsorge getroffen wurde. Die Einnahmeseite bei den Kommunen ist weiterhin stabil. Das ist bei der immer wieder an uns herangetragenen finanziellen Situation eine durchaus ordentliche Entwicklung. Dennoch muss klar sein: Die Mindereinnahmen stellen uns im Haushalt vor Herausforderungen: zwar müssen wir nicht kürzen, aber weiterhin klar priorisieren. Zukunftsweisende Projekte und politische Akzente wie zuletzt der Breitbandausbau oder das A-13-Gehalt für Lehrkräfte müssen und sollen weiterhin möglich sein. Hier können sich die Niedersächsinnen und Niedersachsen auf uns verlassen: Wir wissen, was an welcher Stelle benötigt wird und agieren entsprechend.“ Philipp Raulfs, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung Pressemitteilung Nr. 19/216 7. Februar 2024 „Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt zeigen wir: Rot-Grün handelt – und zwar schnell. Mit 111 Millionen Euro sorgt die SPD-geführte Landesregierung dafür, dass Sofortmaßnahmen bezahlt, Einsatzkosten erstattet, Schäden der Infrastruktur von Land und Kommunen beseitigt oder auch Schutzanlagen ertüchtigt werden können. Im Übrigen kann kein Nachtrag die großartige Unterstützung und Arbeit der vielen Helferinnen und Helfer bezahlen oder kompensieren. Das wissen wir, und deshalb sind wir sehr dankbar. Der Nachtrag ist jetzt die logische und notwendige Konsequenz und unsere Verantwortung. Statement des haushaltspolitischen Sprechers Philipp Raulfs zum Nachtragshaushalt 2024 für die Behebung von Hochwasserschäden Pressemitteilung Nr. 19/213 26. Januar 2024 Niedersachsen gilt als klassisches Eigenheimland, mehr als die Hälfte der Menschen lebt in Eigenheimen oder Eigentumswohnungen. „Unser politisches Ziel ist es, mehr Menschen – zum Beispiel junge Familien – dabei zu unterstützen, sich Wohneigentum leisten zu können. Solch eine Förderung sollte aber zielgerichtet, wirksam und für das Land finanzierbar sein.“ Die Ursachen für die gestiegenen Kosten beim Wohneigentum sind in erster Linie Baukostensteigerungen und gestiegene Finanzierungskosten durch das hohe Zinsniveau. Diese Auswirkungen sind um ein Vielfaches höher, als dass eine Senkung der Grunderwerbsteuer sie ausgleichen könnte. Die Bautätigkeit wird dadurch nicht angekurbelt. Finanzpolitischer Sprecher Philipp Raulfs zur Forderung des Bündnisses aus dem Verband Wohneigentum Niedersachsen, dem Bund der Steuerzahler und dem Verband der Mietwohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen zur Senkung der Grunderwerbsteuer ALLE EINTRÄGE
17. Juni 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
07. Februar 2024 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024)
13. Dezember 2023 Unterrichtung durch den Finanzminister zu den Auswirkungen der Einigung zum Bundeshaushalt 2024 auf den Landeshaushalt
Pressemitteilung Nr. 19/303 17. Juni 2024 Die CDU-Fraktion hat einen Zweiten Nachtragshaushalt beantragt. Die SPD-Fraktion lehnt diesen Antrag entschieden ab. „Ein Nachtragshaushalt auf Grundlage einer willkürlichen Wunschliste, die keinen roten Faden hat, ist aus unserer Sicht keine gute parlamentarische Initiative“, so Philipp Raulfs, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. In den letzten Monaten hat die Landesregierung bereits mehrere Nachtragshaushalte beschlossen. Die Ansätze der CDU-Fraktion eigenen sich in keiner Weise für einen Nachtragshaushalt – vielmehr will die Opposition auf sich aufmerksam machen. Dabei ist der Zeitpunkt für die Einbringung wenig überraschend, da am kommenden Wochenende die Haushaltsklausur der Landesregierung tagen wird. Raulfs: SPD-Fraktion lehnt den Nachtragshaushalt der CDU ab: Ein bloßer Wunschzettel statt einer ernsthaften Finanzplanung
Pressemitteilung Nr. 19/286 21. Mai 2024 „Die für dieses und die kommenden Jahre nach unten korrigierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung waren erwartbar. Sowohl die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprognosen als auch die Gesetzesänderungen, vor allem das Zukunftsfinanzierungs- und das Wachstumschancengesetz, wirken sich dämpfend auf das Steueraufkommen aus. Daher ist es unablässig, dass wir weiterhin alles möglich tun, um die Einnahmenseite zu verbessern. Wie schon in den vergangenen Jahren sind die Ergebnisse aber kein Weltuntergang für Niedersachsen, da ausreichend Vorsorge getroffen wurde. Die Einnahmeseite bei den Kommunen ist weiterhin stabil. Das ist bei der immer wieder an uns herangetragenen finanziellen Situation eine durchaus ordentliche Entwicklung. Dennoch muss klar sein: Die Mindereinnahmen stellen uns im Haushalt vor Herausforderungen: zwar müssen wir nicht kürzen, aber weiterhin klar priorisieren. Zukunftsweisende Projekte und politische Akzente wie zuletzt der Breitbandausbau oder das A-13-Gehalt für Lehrkräfte müssen und sollen weiterhin möglich sein. Hier können sich die Niedersächsinnen und Niedersachsen auf uns verlassen: Wir wissen, was an welcher Stelle benötigt wird und agieren entsprechend.“ Philipp Raulfs, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung
Pressemitteilung Nr. 19/216 7. Februar 2024 „Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt zeigen wir: Rot-Grün handelt – und zwar schnell. Mit 111 Millionen Euro sorgt die SPD-geführte Landesregierung dafür, dass Sofortmaßnahmen bezahlt, Einsatzkosten erstattet, Schäden der Infrastruktur von Land und Kommunen beseitigt oder auch Schutzanlagen ertüchtigt werden können. Im Übrigen kann kein Nachtrag die großartige Unterstützung und Arbeit der vielen Helferinnen und Helfer bezahlen oder kompensieren. Das wissen wir, und deshalb sind wir sehr dankbar. Der Nachtrag ist jetzt die logische und notwendige Konsequenz und unsere Verantwortung. Statement des haushaltspolitischen Sprechers Philipp Raulfs zum Nachtragshaushalt 2024 für die Behebung von Hochwasserschäden
Pressemitteilung Nr. 19/213 26. Januar 2024 Niedersachsen gilt als klassisches Eigenheimland, mehr als die Hälfte der Menschen lebt in Eigenheimen oder Eigentumswohnungen. „Unser politisches Ziel ist es, mehr Menschen – zum Beispiel junge Familien – dabei zu unterstützen, sich Wohneigentum leisten zu können. Solch eine Förderung sollte aber zielgerichtet, wirksam und für das Land finanzierbar sein.“ Die Ursachen für die gestiegenen Kosten beim Wohneigentum sind in erster Linie Baukostensteigerungen und gestiegene Finanzierungskosten durch das hohe Zinsniveau. Diese Auswirkungen sind um ein Vielfaches höher, als dass eine Senkung der Grunderwerbsteuer sie ausgleichen könnte. Die Bautätigkeit wird dadurch nicht angekurbelt. Finanzpolitischer Sprecher Philipp Raulfs zur Forderung des Bündnisses aus dem Verband Wohneigentum Niedersachsen, dem Bund der Steuerzahler und dem Verband der Mietwohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen zur Senkung der Grunderwerbsteuer