PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zu den Ergebnissen des Krankenhausplanungsausschusses Pressemitteilung Nr. 19/317 26. Juni 2024 „Der heutige Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zeigt erneut das starke Engagement der SPD-geführten Landesregierung, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Mit Investitionen von insgesamt 536,5 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhausstandorte stellen wir sicher, dass die medizinische Versorgung in unserem Land weiter gestärkt wird. Schüßler und Gäde: Entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/311 19. Juni 2024 Angesichts der alarmierenden Fälle schwerer körperlicher und sexualisierter Gewalt an Kindern in den letzten Jahren, die die Gesellschaft tief erschüttert haben, haben die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen auf den Weg gebracht. „Der Schutz von Kindern vor Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung steht für uns an erster Stelle. Es ist von maßgebender Bedeutung, sicherzustellen, dass Kinder in einer sicheren und unterstützenden Umgebung aufwachsen können. Der Kampf gegen alle Formen der Gewalt an Kindern ist eine gesellschaftliche Herausforderung, die uns alle angeht“, betont Claudia Schüßler, Sprecherin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler und Prange: Verkauf von Lachgas im Sinne des Jugendschutzes regulieren Pressemitteilung Nr. 19/269 7. Mai 2024 Lachgas wird im medizinischen Bereich zur Linderung von Schmerzen und Angstzuständen verwendet – und ist als Partydroge auf dem Vormarsch. Verkauft wird das Lachgas leicht zugänglich beispielsweise in Kiosken oder Snackautomaten. Wie ein aktueller Fall in Gifhorn zeigt, befinden sich die Automaten auch in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindergärten und Jugendtreffs. Lachgas oder Distickstoffmonoxid, ein farb- und geruchloses Gas, ist in Deutschland frei und ohne Altersbeschränkung erhältlich – das lockt vor allem junge Menschen an. Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler. Schüßler: Einigung beim Transparenzgesetz für Kliniken – Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrats bestätigt Gesetz Pressemitteilung Nr. 19/227 22. Februar 2024 Gestern Abend hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Transparenzgesetz für Kliniken bestätigt und empfiehlt nun, das Gesetz ohne Änderungen anzunehmen. Im Vorfeld hatten die Länder ihre Bereitschaft, dem Krankenhaustransparenzgesetz zuzustimmen, davon abhängig gemacht, ob der Bund im selben Zuge umfangreiche Liquiditätshilfen für die in Not geratenen Krankenhäuser bereitstellt. Das große Paket, welches nun auf den Weg gebracht werden soll, enthält Elemente über mehrere Zeiträume hinweg. Zeitnah werden die Krankenhäuser durch Liquiditätshilfen für das Jahr 2024 entlastet, die aus dem Vorziehen der Pflegebudgets und der Energiehilfen stammen. Außerdem soll der Landesbasisfallwert nach oben hin angepasst werden. „Für die niedersächsischen Krankenhäuser sind allein durch diese beiden Maßnahmen konkret rund eine Milliarde Euro zusätzlicher finanzieller Spielraum zu erwarten“, so Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler: Qualitativ hochwertige Notfallversorgung auch zukünftig flächendeckend sicherstellen Pressemitteilung Nr. 19/156 11. Oktober 2023 Die steigenden Belastungen für Rettungsdienste und Notaufnahmen sind ein bundesweites Problem, das auch die Notfallversorgung in Niedersachsen vor Herausforderungen stellt. „Durch die in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eingesetzte Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung haben wir bereits wichtige Verbesserungen in der Notfallversorgung auf den Weg gebracht. So war unter anderem die flächendeckende Einführung der Anwendung IVENA ein wichtiger Schritt, um Rettungsdienste und Notaufnahmen in Niedersachsen besser zu vernetzen und Patientinnen und Patienten eine an ihren Behandlungsbedarfen orientierte Zuweisung in das richtige Krankenhaus zu ermöglichen“, erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir werden die bisherigen Bemühungen zur Neuausrichtung der Notfallversorgung gemeinsam mit allen an der Versorgung beteiligten Akteurinnen und Akteuren sowie im Einklang mit den laufenden Reformplänen auf Bundesebene auch in dieser Legislaturperiode fortsetzen.“ Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zum Krankenhausplanungsausschuss Pressemitteilung Nr. 19/149 20. September 2023 „Der heutige Beschluss des Ausschusses ist ein klares Bekenntnis der rot-grünen Koalition, entschlossen und nachhaltig in die Zukunft der niedersächsischen Krankenhauslandschaft zu investieren. Mit insgesamt 437 Millionen Euro für die Standorte in Großburgwedel und Peine sichern wir eine hochwertige Versorgung in den Regionen und ihrem Umland. Die Krankenhausträger erhalten damit die notwendige Unterstützung, die anstehende Modernisierung der Infrastruktur umzusetzen. Die heutige Zusage und der aktuelle Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 unterstreichen deutlich: Niedersachsen legt für die kommenden Jahre einen besonderen Schwerpunkt auf Investitionen in unsere Krankenhäuser. Damit machen wir unsere Hausaufgaben für eine zukunftsgerechte Gesundheitsversorgung. Nun ist der Bund gefragt, den Kliniken in der aktuell schwierigen Phase unter die Arme zu greifen, um Insolvenzen zu vermeiden und den Übergang sicherzustellen, bis die Krankenhausreform ihre Wirkung entfalten wird.“ Schüßler: Start der landesweiten privaten DAB+-Plattform in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/122 13. Juli 2023 Mit dem Start der landesweiten privaten DAB+-Plattform in Niedersachsen eröffnen sich neue Möglichkeiten für den Rundfunk in unserem Bundesland. Ab Mitte Juli 2023 können die Menschen 113 Hörfunkprogramme zusätzlich von privaten Veranstaltern digital in bester Klangqualität empfangen. Claudia Schüßler, medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, begrüßt diesen Schritt und betont die Bedeutung von DAB+. „Dieser Fortschritt fördert nicht nur die Meinungsvielfalt, sondern stärkt auch die lokale Kultur und Identität. Die Einführung von DAB+ ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer digitalen und vernetzten Gesellschaft. Das digitale Radio ermöglicht nicht nur eine bessere Klangqualität, sondern auch Zusatzinformationen und interaktive Dienste für die Hörerinnen und Hörer. Darüber hinaus ist DAB+ energieeffizienter und umweltfreundlicher als herkömmliche Übertragungsmethoden. Es trägt somit zur Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung bei.“ 1 / 3
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zu den Ergebnissen des Krankenhausplanungsausschusses Pressemitteilung Nr. 19/317 26. Juni 2024 „Der heutige Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zeigt erneut das starke Engagement der SPD-geführten Landesregierung, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Mit Investitionen von insgesamt 536,5 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhausstandorte stellen wir sicher, dass die medizinische Versorgung in unserem Land weiter gestärkt wird.
Schüßler und Gäde: Entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/311 19. Juni 2024 Angesichts der alarmierenden Fälle schwerer körperlicher und sexualisierter Gewalt an Kindern in den letzten Jahren, die die Gesellschaft tief erschüttert haben, haben die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen auf den Weg gebracht. „Der Schutz von Kindern vor Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung steht für uns an erster Stelle. Es ist von maßgebender Bedeutung, sicherzustellen, dass Kinder in einer sicheren und unterstützenden Umgebung aufwachsen können. Der Kampf gegen alle Formen der Gewalt an Kindern ist eine gesellschaftliche Herausforderung, die uns alle angeht“, betont Claudia Schüßler, Sprecherin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion.
Schüßler und Prange: Verkauf von Lachgas im Sinne des Jugendschutzes regulieren Pressemitteilung Nr. 19/269 7. Mai 2024 Lachgas wird im medizinischen Bereich zur Linderung von Schmerzen und Angstzuständen verwendet – und ist als Partydroge auf dem Vormarsch. Verkauft wird das Lachgas leicht zugänglich beispielsweise in Kiosken oder Snackautomaten. Wie ein aktueller Fall in Gifhorn zeigt, befinden sich die Automaten auch in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindergärten und Jugendtreffs. Lachgas oder Distickstoffmonoxid, ein farb- und geruchloses Gas, ist in Deutschland frei und ohne Altersbeschränkung erhältlich – das lockt vor allem junge Menschen an.
Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler.
Schüßler: Einigung beim Transparenzgesetz für Kliniken – Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrats bestätigt Gesetz Pressemitteilung Nr. 19/227 22. Februar 2024 Gestern Abend hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Transparenzgesetz für Kliniken bestätigt und empfiehlt nun, das Gesetz ohne Änderungen anzunehmen. Im Vorfeld hatten die Länder ihre Bereitschaft, dem Krankenhaustransparenzgesetz zuzustimmen, davon abhängig gemacht, ob der Bund im selben Zuge umfangreiche Liquiditätshilfen für die in Not geratenen Krankenhäuser bereitstellt. Das große Paket, welches nun auf den Weg gebracht werden soll, enthält Elemente über mehrere Zeiträume hinweg. Zeitnah werden die Krankenhäuser durch Liquiditätshilfen für das Jahr 2024 entlastet, die aus dem Vorziehen der Pflegebudgets und der Energiehilfen stammen. Außerdem soll der Landesbasisfallwert nach oben hin angepasst werden. „Für die niedersächsischen Krankenhäuser sind allein durch diese beiden Maßnahmen konkret rund eine Milliarde Euro zusätzlicher finanzieller Spielraum zu erwarten“, so Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Schüßler: Qualitativ hochwertige Notfallversorgung auch zukünftig flächendeckend sicherstellen Pressemitteilung Nr. 19/156 11. Oktober 2023 Die steigenden Belastungen für Rettungsdienste und Notaufnahmen sind ein bundesweites Problem, das auch die Notfallversorgung in Niedersachsen vor Herausforderungen stellt. „Durch die in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eingesetzte Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung haben wir bereits wichtige Verbesserungen in der Notfallversorgung auf den Weg gebracht. So war unter anderem die flächendeckende Einführung der Anwendung IVENA ein wichtiger Schritt, um Rettungsdienste und Notaufnahmen in Niedersachsen besser zu vernetzen und Patientinnen und Patienten eine an ihren Behandlungsbedarfen orientierte Zuweisung in das richtige Krankenhaus zu ermöglichen“, erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir werden die bisherigen Bemühungen zur Neuausrichtung der Notfallversorgung gemeinsam mit allen an der Versorgung beteiligten Akteurinnen und Akteuren sowie im Einklang mit den laufenden Reformplänen auf Bundesebene auch in dieser Legislaturperiode fortsetzen.“
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zum Krankenhausplanungsausschuss Pressemitteilung Nr. 19/149 20. September 2023 „Der heutige Beschluss des Ausschusses ist ein klares Bekenntnis der rot-grünen Koalition, entschlossen und nachhaltig in die Zukunft der niedersächsischen Krankenhauslandschaft zu investieren. Mit insgesamt 437 Millionen Euro für die Standorte in Großburgwedel und Peine sichern wir eine hochwertige Versorgung in den Regionen und ihrem Umland. Die Krankenhausträger erhalten damit die notwendige Unterstützung, die anstehende Modernisierung der Infrastruktur umzusetzen. Die heutige Zusage und der aktuelle Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 unterstreichen deutlich: Niedersachsen legt für die kommenden Jahre einen besonderen Schwerpunkt auf Investitionen in unsere Krankenhäuser. Damit machen wir unsere Hausaufgaben für eine zukunftsgerechte Gesundheitsversorgung. Nun ist der Bund gefragt, den Kliniken in der aktuell schwierigen Phase unter die Arme zu greifen, um Insolvenzen zu vermeiden und den Übergang sicherzustellen, bis die Krankenhausreform ihre Wirkung entfalten wird.“
Schüßler: Start der landesweiten privaten DAB+-Plattform in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/122 13. Juli 2023 Mit dem Start der landesweiten privaten DAB+-Plattform in Niedersachsen eröffnen sich neue Möglichkeiten für den Rundfunk in unserem Bundesland. Ab Mitte Juli 2023 können die Menschen 113 Hörfunkprogramme zusätzlich von privaten Veranstaltern digital in bester Klangqualität empfangen. Claudia Schüßler, medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, begrüßt diesen Schritt und betont die Bedeutung von DAB+. „Dieser Fortschritt fördert nicht nur die Meinungsvielfalt, sondern stärkt auch die lokale Kultur und Identität. Die Einführung von DAB+ ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer digitalen und vernetzten Gesellschaft. Das digitale Radio ermöglicht nicht nur eine bessere Klangqualität, sondern auch Zusatzinformationen und interaktive Dienste für die Hörerinnen und Hörer. Darüber hinaus ist DAB+ energieeffizienter und umweltfreundlicher als herkömmliche Übertragungsmethoden. Es trägt somit zur Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung bei.“