Brian Baatzsch Brian Baatzsch Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Brian Baatzsch Springe 34 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Hannover-Mitte 27 Biografie Porträt Geboren am 23. Oktober 1995 in Hildesheim, wohnhaft in Springe. Mitglied des Niedersächsischen Landtags der 19. Wahlperiode (seit 08. November 2022). Steckbrief Politikwissenschaftler Sprecher für Gedenkstätten Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Mitglied im Petitionsausschuss Mitglied im Unterausschuss Medien Mitglied im Kultusausschuss Kommunale Mandate und Funktionen Angabe folgt. Arbeitskreise Recht und Verfassung Kultus Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Reden Drs. 19/5318 25. September 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Niedersächsische Landesbeauftragte oder den Niedersächsischen Landesbeauftragten für Opferschutz Drs. 19/4211 15. Mai 2024 Erste Beratung Die Europäische Idee an Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten nachhaltig stärken 09. Februar 2024 Erste Beratung Die europäische Idee stärken - Europabildung an den Schulen intensivieren 14. Dezember 2023 Erste Beratung Extremismusvorfälle an niedersächsischen Schulen effektiv nachverfolgen - allen Formen von Extremismus entschieden entgegentreten! ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/362 25. September 2024 Die niedersächsische Landesregierung hat eine Änderung des Gesetzes über die oder den Niedersächsischen Landesbeauftragten für Opferschutz beschlossen. Diese Anpassung zielt darauf ab, die Handlungsmöglichkeiten der Opferschutzbeauftragten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nach straftatbezogenen Großschadensereignissen zu erweitern. Brian Baatzsch, Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen: „Bisher mussten die Opferschutzbeauftragten vor einer Kontaktaufnahme mit den Betroffenen deren Einwilligung einholen. Dies stellte eine erhebliche bürokratische Hürde dar und stand dem Ziel des proaktiven Opferschutzes entgegen. Mit der Gesetzesänderung schaffen wir nun die Grundlage, um Opfern schnell und unbürokratisch die notwendige Unterstützung anzubieten.“ Baatzsch: Unbürokratische Hilfe nach Großschadensereignissen – Niedersachsen verbessert Opferschutz Pressemitteilung Nr. 19/280 15. Mai 2024 Bildungseinrichtungen sind zentrale Orte für die Vermittlung europäischer und demokratischer Werte sowie als Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa zu sehen. Die Maßnahmen zur Förderung der Europabildung und internationalen Zusammenarbeit in den Bildungseinrichtungen des Landes sollen daher ausgebaut und gefördert werden. „Es ist notwendig, demokratische Werte nachhaltig zu vermitteln und jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, aktiv an politischen Prozessen teilzunehmen. Das muss auch in gesellschaftlich herausfordernden Zeiten gewährleistet sein“, so Brian Baatzsch, Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung der SPD-Landtagsfraktion. Baatzsch: Europabildung und internationale Zusammenarbeit in Niedersachsens Bildungseinrichtungen fördern
Drs. 19/5318 25. September 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Niedersächsische Landesbeauftragte oder den Niedersächsischen Landesbeauftragten für Opferschutz
Drs. 19/4211 15. Mai 2024 Erste Beratung Die Europäische Idee an Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten nachhaltig stärken
09. Februar 2024 Erste Beratung Die europäische Idee stärken - Europabildung an den Schulen intensivieren
14. Dezember 2023 Erste Beratung Extremismusvorfälle an niedersächsischen Schulen effektiv nachverfolgen - allen Formen von Extremismus entschieden entgegentreten!
Pressemitteilung Nr. 19/362 25. September 2024 Die niedersächsische Landesregierung hat eine Änderung des Gesetzes über die oder den Niedersächsischen Landesbeauftragten für Opferschutz beschlossen. Diese Anpassung zielt darauf ab, die Handlungsmöglichkeiten der Opferschutzbeauftragten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nach straftatbezogenen Großschadensereignissen zu erweitern. Brian Baatzsch, Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen: „Bisher mussten die Opferschutzbeauftragten vor einer Kontaktaufnahme mit den Betroffenen deren Einwilligung einholen. Dies stellte eine erhebliche bürokratische Hürde dar und stand dem Ziel des proaktiven Opferschutzes entgegen. Mit der Gesetzesänderung schaffen wir nun die Grundlage, um Opfern schnell und unbürokratisch die notwendige Unterstützung anzubieten.“ Baatzsch: Unbürokratische Hilfe nach Großschadensereignissen – Niedersachsen verbessert Opferschutz
Pressemitteilung Nr. 19/280 15. Mai 2024 Bildungseinrichtungen sind zentrale Orte für die Vermittlung europäischer und demokratischer Werte sowie als Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa zu sehen. Die Maßnahmen zur Förderung der Europabildung und internationalen Zusammenarbeit in den Bildungseinrichtungen des Landes sollen daher ausgebaut und gefördert werden. „Es ist notwendig, demokratische Werte nachhaltig zu vermitteln und jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, aktiv an politischen Prozessen teilzunehmen. Das muss auch in gesellschaftlich herausfordernden Zeiten gewährleistet sein“, so Brian Baatzsch, Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung der SPD-Landtagsfraktion. Baatzsch: Europabildung und internationale Zusammenarbeit in Niedersachsens Bildungseinrichtungen fördern