In einer Fragestunde hat der Landtag am (heutigen) Freitag Wissenschaftsminister Falko Mohrs zur Rolle der Forschung in Niedersachsen angesichts einer angespannten Sicherheitslage befragt. Dazu sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Schütze: „Seit dem Ende des Kalten Krieges war die Sicherheitslage in Europa nicht mehr so angespannt wie heute. Die aktuellen Drohnensichtungen in Europa zeigen, wie notwendig ein Umdenken ist – auch in der Wissenschaft. Mit dem Start des Drohnen-Abwehrprojekts ‚Custodian‘ am DLR wird meine Heimatstadt Braunschweig zu einem Zentrum der Sicherheitsforschung.“ Niedersachsens Wissenschaft leiste einen wichtigen Beitrag für unsere Sicherheit gerade in Zeiten wie diesen, so Schütze. Gleichzeitig gerät die hiesige Forschung auch ins Zentrum von Hackern und Spionen. „Deshalb müssen wir unsere Forschungseinrichtungen dabei unterstützen, sich insbesondere vor Cyberangriffen zu schützen. Die ‚Hightech Agenda Deutschland‘ des Bundes macht die Rolle von Wissenschaft für unsere Sicherheit deutlich. Gemeinsam mit dem Bund wollen wir dafür sorgen, dass die Wissenschaft in Niedersachsen ihren Beitrag für unsere Sicherheit leisten kann“, kündigte Schütze an.

Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am (heutigen) Mittwoch dem Landtag die „Erwägung“ einer Petition zum Erhalt des Aegidius-Hauses in Hannover empfohlen. Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen legen der Landesregierung damit nahe, sich mit dem Anliegen der Petentin – eine Landesunterstützung der Einrichtung zur Pflege junger Menschen mit schweren Behinderungen – intensiv auseinanderzusetzen. Ziel sollte demnach eine neue finanzielle Basis für die Einrichtung sein. Das Sozialministerium des Landes kann dabei nur eine mittelbare Rolle spielen, heißt es im Begleittext zum Votum.