Pressemitteilung Nr. 18/716

Wernstedt und Lynack: Leben retten, Wirtschaft helfen, Kommunen unterstützen

Pressemitteilung Nr. 18/716

Die Corona-Pandemie ist eine der schwersten Krisen der deutschen Nachkriegsgeschichte. „Bei allem Handeln, um das Coronavirus zu bekämpfen, ist die oberste Maxime der Schutz menschlichen Lebens“, machen die SPD-Abgeordneten Dr. med. Thela Wernstedt und Bernd Lynack deutlich. Es könne nicht verhindert werden, dass sich weitere Menschen anstecken und das Virus weiter grassiert. Dennoch würden alle getroffenen Maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens das Ziel verfolgen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und eine schlagartige Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, verdeutlichen die beiden SPD-Politiker.

„Politisch ist aus unserer Sicht zu fragen und zu beantworten, welche zeitlichen und sachlichen Etappenziele bei einem allgemein akzeptierten Risikolevel formuliert und umgesetzt werden können, um weitere Öffnungsperspektiven verantwortlich schaffen“, erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin Dr. med. Thela Wernstedt. Jede Maßnahme werde mit Augenmaß im Spagat aus vertretbaren Einschränkungen und höchstmöglichem Gesundheitsschutz getroffen. „Die Begründung der kontaktbeschränkenden Maßnahmen mit ihren tiefen Einschnitten in unser wirtschaftliches, kulturelles und soziales Leben braucht überaus komplexe Güterabwägungen unter Bedingungen von Unsicherheit.“

Getroffene Lockerungen würden akribisch geprüft und im Hinblick auf Neuerkrankungen stets evaluiert werden. Im Falle von positiven Entwicklungen könnten weitere Schritte erfolgen. Falls sich die Fallzahlen jedoch negativ entwickeln, dürfe auch eine erneute Verschärfung von Maßnahmen kein Tabu sein, so Lynack und Wernstedt.

„Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht nur für Unternehmen fatal, sondern auch die kommunalen Kassen sehen sich folgenschweren Konsequenzen ausgesetzt. Ob ÖPVN, Schwimmbäder oder Theater – allesamt haben mit massiven Einnahmeausfällen zu kämpfen. Nicht zuletzt die zu erwartenden gewaltigen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer stellen die Kommunen vor gewaltige Herausforderungen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Lynack.

Man werde die Kommunen in Niedersachsen in der Bewältigung der finanziellen Folgen des Coronavirus nicht im Regen stehen lassen, macht der SPD-Politiker unmissverständlich deutlich: „Als Land Niedersachsen werden wir hier unseren Teil beitragen, gerade auch, was die finanziellen Belastungen für die Kommunen angeht! Es braucht jedoch keine pauschalen Gießkannenmodelle, um den Kommunen unter die Arme zu greifen, sondern maßgenaue Hilfestellungen, welche wir im engen Dialog mit den Kommunen und den Spitzenverbänden erarbeiten werden. Politische Schnellschüsse können wir uns in dieser Krise nicht erlauben!“

Bereits in der Vergangenheit habe man bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung oder dem Südniedersachsenprogramm fest an der Seite der Kommunen gestanden, so Lynack weiter: „Wir werden die Kommunen und auch die vielfältig betroffenen Menschen, die von den Kommunen abhängig sind, nicht allein lassen. Die Krise trifft uns alle – deshalb können wir sie auch nur gemeinsam besiegen.“