Statement von Björn Meyer, Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte

„Die Vorzüge des Fahrradfahrens sind offensichtlich: Das Fahrrad ist das gesündeste, umweltfreundlichste und platzsparendste Verkehrsmittel für kurze Strecken. Unser Ziel bis 2030 ist es daher, den Anteil am Gesamtverkehr von derzeit 15 auf mindestens 25 Prozent zu steigern. Ein Baustein hierfür ist die Einführung eines Leasingangebots für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes.

Es freut mich, dass wir heute den entsprechenden Gesetzentwurf erstmals beraten konnten. Bald werden über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu besonders attraktiven Konditionen Teil der Mobilitätswende sein können. Die Zweiräder können auch für private Fahrten genutzt werden. Auf diese Weise stärken wir nicht nur die Gesundheit und das Klima, sondern festigen auch die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber.

Wir würden dieses Modell auch gerne auf die Landesverwaltung und Landestarifbeschäftigten ausweiten. Hier sind die Tarifpartner gefragt, mit einer entsprechenden Regelung in der nächsten Runde nachzuziehen.“