Statement des sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum vorgestellten Arbeitsprogramm von Sozialministerin Carola Reimann:

„Carola Reimann hat den Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtags am Donnerstag ausführlich über ihr Arbeitsprogramm in den nächsten Wochen und Monaten informiert. Gemeinsam mit der Ministerin gilt es, in der laufenden Wahlperiode vielfältige Herausforderungen zu bewältigen.

Im Flächenland Niedersachsen ist dabei insbesondere die medizinische Versorgung im ländlichen Raum zu nennen, die mit zahlreichen Maßnahmen stabilisiert und verbessert werden soll. Die SPD-Fraktion unterstützt in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Bemühungen der Ministerin für die Umsetzung einer Landarztquote. Aus unserer Sicht ist dafür auf Bundesebene endlich eine Einigung zwischen dem Wissenschafts- und Sozialressort in dieser Frage notwendig.

Die fortgesetzten Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur, die bereits in der abgelaufenen Wahlperiode von der SPD-geführten Landesregierung auf den Weg gebracht wurden, sind ein weiterer wichtiger Baustein, um die Gesundheitsversorgung in ganz Niedersachsen mit höchstmöglicher Qualität sicherzustellen. Dazu gehören auch Programme zur Eindämmung von multiresistenten Krankenhauskeimen, die wir nach niederländischem Vorbild gestalten wollen.

Mit der angekündigten Fortführung des „Masterplans Gesundheitswirtschaft“ beschreitet Niedersachsen auch in Zukunft einen innovativen und in der Bundesrepublik einmaligen Pfad in der Verknüpfung und Vernetzung von Gesundheitspolitik, -wirtschaft und -forschung.

Weitere Arbeitsschwerpunkte dieser Legislaturperiode bilden die Armutsbekämpfung, Verbesserungen in der Pflege sowie weitere Anstrengungen bei Inklusion und Integration. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird die Ministerin bei diesen vielfältigen Aufgaben immer konstruktiv und tatkräftig unterstützen und wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.“