Statement des medienpolitischen Sprechers Dennis True zum Bericht des Zukunftsrats mit Empfehlungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzte Zukunftsrat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) hat am (heutigen) Donnerstag seine Empfehlungen vorgelegt. Es sei nötig, den ÖRR „in zentralen Aspekten zu schärfen und fortzuentwickeln“.

Hierzu sagt Dennis True, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktiona: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer demokratischen Meinungsbildung – und wir stehen klar zur Institution des ÖRR. Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss mit der Zeit gehen. Daher sind Veränderungen in Organisation, Auftragsdefinition, Führung sowie Finanzierung notwendig. Gerade in der jetzigen Zeit ist es uns umso wichtiger, den ÖRR langfristig als eine Säule unserer vielfältigen Meinungslandschaft und als vertrauenswürdige Nachrichtenquelle abzusichern.

Zunächst geht mein Dank an den Zukunftsrat für seine Arbeit. Der vorgelegte Bericht ist umfangreich und bietet viele Ansätze zur positiven und effizienten Veränderung von Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nun ist es Aufgabe der Länder, gemeinsam an diesen Veränderungen zu arbeiten. Das wollen wir gern tun.“

Die Vorschläge müssten nun sachlich geprüft und zielführend diskutiert werden.

„Besonders wichtig ist uns eine zeitgemäße Besetzung von Kontrollgremien, um die Lebenswirklichkeit der Menschen auch widerspiegeln zu können. Darum begrüßen wir diesen Punkt im Bericht besonders, ebenso wie den Abbau von Doppelstrukturen“, so True weiter.

Der Zukunftsrat wurde im März 2023 von der Rundfunkkommission eingesetzt, um die Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien zu untersuchen. Das aus acht Experten bestehende Gremium sollte Empfehlungen für eine Reform des ÖRR in Bezug auf Nutzung und Akzeptanz entwickeln.