Pressemitteilung Nr. 18/1037

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zu den Rücktrittsforderungen der FDP

Pressemitteilung Nr. 18/1037

„Wir als SPD-Fraktion weisen die Rücktrittsforderungen der FDP-Fraktion entschieden zurück. Carola Reimann hat in den vergangenen Monaten bewiesen, dass sie als Gesundheitsministerin stets verantwortungsbewusst handelt und Niedersachsen sicher durch die Corona-Krise lenkt. Die besonders gefährdete Situation von Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeheimen zu nutzen, um eine Personaldebatte auszulösen, halte ich für ausgesprochen geschmacklos.

Im gesamten Bundesgebiet ist momentan die Verfügbarkeit des Impfstoffes der limitierende Faktor. Es ist deshalb unseriös, dieses bundesweite Problem auf die niedersächsische Gesundheitsministerin abwälzen zu wollen. Aus diesem Grund ist der Impfgipfel dringend notwendig! Wir brauchen schnellstens einen bundesweiten Impfplan, auf den sich die Länder und Kommunen verlassen können. Immer wieder wechselnde Zeitpläne, und Ankündigungen verunsichern die Bevölkerung und sorgen für unrealistische Erwartungen in allen Bundesländern.“