SPD-Fraktion: Tiemann übernimmt Vorsitz der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Mit Beginn der heutigen Sitzung wird die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Tiemann den Vorsitz der Kommission für Migration und Teilhabe übernehmen. Die Kutenholzerin folgt in diesem Amt auf Dr. Christos Pantazis, der seit der Vorstandswahl der SPD-Landtagsfraktion im Mai die Funktion des wirtschaftspolitischen Sprechers innehat.

Im Vorfeld der Sitzung erklärte die SPD-Politikerin: „Seit mehr als 25 Jahre prägt die Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe die Landespolitik in Niedersachsen. Es ist mir eine große Ehre, dieser Kommission vorsitzen und maßgeblich im engen Dialog mit den anderen Kommissionsmitgliedern die Fragen der Migration und Teilhabe in unserem Bundesland mitzuprägen zu dürfen.“

Zentrale Themenschwerpunkte sieht Tiemann in der Bekämpfung von Alltagsrassismus, dem Abbau von Integrationshemmnissen und dem Schutz von Minderheiten in Niedersachsen. „Wir erleben eine stark polarisierte Gesellschaft. Die aktuellen Proteste gegen Rassismus in unserer Gesellschaft zeigen, dass es weiterhin großen Handlungsbedarf gibt – wir dürfen nicht wegschauen, wenn Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe und Herkunft, aber auch wegen ihrer sexuellen Orientierung oder religiösen Prägung Ausgrenzung oder Diskriminierung erfahren. Ich sehe auch hier für die künftige Gremienarbeit einen wichtigen Schwerpunkt.“

Tiemann wolle die Außenwahrnehmung der Kommission weiter fördern: „Analog zum Ethikrat auf Bundesebene halte ich für denkbar, dass der Kommission ein Publikationsrecht zukommen könnte. Ich möchte gezielt die Öffentlichkeitswahrnehmung der Arbeit der Kommission stärken und gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren auch einen Jahresbericht veröffentlichen. Mein Wunsch wäre, dass über Drucksachen oder Publikationen die Kommissionsarbeit und die bearbeiteten Themenfelder noch mehr in den Fokus der öffentlichen und parlamentarischen Wahrnehmung rücken.“

„Ausdrücklicher Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die an der Kommission mitwirken, sich der thematischen Komplexität stellen und gemeinsam mit der Politik an Lösungen für unser Bundesland arbeiten“, betont Tiemann.