Schwarz: Größere Anstrengungen gegen die Corona-Pandemie – Flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich

Zu Beginn des Jahres 2021 sind die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus in Niedersachsen angelaufen. Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sieht noch großen Handlungsbedarf bei einer flächendeckenden Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung: „Bislang hat der Bund hierzu nicht geliefert, was er versprochen hat. Der Normalbürger weiß nicht, wann er beim Impfen an der Reihe ist. Von der versprochenen Impfkampagne ist nichts zu spüren!“ Nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich und auf allen verfügbaren Kanälen über die Pandemie, aber auch den Impfstoff und das weitere Prozedere informiert sind, wird eine größtmögliche Akzeptanz erreicht und die Impfbereitschaft erhöht. Schwarz weiter: „Wenn die vom Bund lauthals angekündigte Informationskampagne zur Schutzimpfung ausfällt oder nur schleppend in die Gänge kommt, muss das Land kurzfristig aktiv werden. Die Menschen warten auf Antworten, denn bislang wurde immer der Eindruck erweckt, dass ab Mitte Dezember die gesamte Infrastruktur zur Impfung startklar ist.“

„Gerade bei den vulnerablen bzw. besonders gefährdeten Gruppen müssen auch klassische Kommunikationsformate ihren Beitrag leisten, um eine größtmögliche Informationsdichte zu gewährleisten. Doch neben Zeitungen, Fernsehen und Rundfunk müssen auch die sozialen Medien eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Transparenz spielen. Durch ausbleibende Informationen entsteht Skepsis. Eine zentrale Botschaft muss sein, dass für die Ü-80-Bevölkerungsgruppe ab dem 28.01.2021 mit der telefonischen und digitalen Terminvergabe für Impfungen in den Zentren begonnen wird“, so Schwarz. Gleichzeitig appelliert der SPD-Politiker, dass endlich die Corona-App schnellstmöglich in ihrer Nützlichkeit erweitert wird: „Derzeit muss ich feststellen, dass ich zwar jetzt darin mein Tagebuch führen kann, die App aber für die Pandemiebekämpfung so gut wie keinen Nutzen hat. Die Gesundheitsämter müssen deshalb mit den Daten der App kommunizieren können, um Meldeverzug oder persönliche Verweigerungen zu umschiffen. Als Ergänzung kann die App bei der Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten hilfreich sein. Hierfür muss klar gelten: Schutz von Menschenleben bzw. das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit muss vor Datenschutz gehen. Etwaige datenschutzrechtliche Abwägungen dürfen nicht leichtfertig die Gesundheit von Mitbürgerinnen und Mitbürgern gefährden. Wir bitten daher die Landesregierung mit Nachdruck, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass die Corona-App an Sinnhaftigkeit gewinnt.“

Nach Auffassung von Schwarz müsse weiter daran gearbeitet werden, dass die beschränkt verfügbaren Mengen des vom Bund beschafften Impfstoffes erweitert werden. „Es muss dringend verhindert werden, dass Chargen erneut reduziert werden oder gänzlich ausfallen. Gesundheitsminister Spahn ist gefordert, dass Ausweitungen der Impfstoffproduktion beschleunigt werden.“ Feststellbar sei, so der SPD-Gesundheitsexperte, dass gerade in den Alten- und Pflegeheimen der Großteil der Todesfälle in dieser Pandemie zu verorten ist. „Deshalb müssen wir dafür Sorge tragen, dass in den Heimen durch mobile Teams Schwerpunktimpfungen weiter stattfinden. Gerade Menschen höheren Alters sind anfällig für kritische und tödliche Krankheitsverläufe. Nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner, sondern auch das behandelnde Personal muss gegen das Virus geschützt und so eine Infektion verhindert werden. Daher ist bei limitierten Impfstoffdosen eine Priorisierung notwendig, um so viele Menschen leben wie möglich zu schützen und zu retten.“ Die SPD-Fraktion im Landtag wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass das Impfprozedere beschleunigt wird und mehr Menschen schneller geimpft werden können.