Schwarz: Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf – hochkarätige Besetzung und klarer Handlungsauftrag

Am Montag fand im Niedersächsischen Landtag die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ statt. Die Kommission ist auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eingesetzt worden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Von der Enquete-Kommission, die nun wöchentlich tagen wird, versprechen wir uns neue Lösungsansätze für die vielfältigen Probleme im öffentlichen Gesundheitssektor, die auch immer wieder die politische Debatte bestimmen. Dazu gehören die Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von Haus- und Facharztpraxen ebenso wie Probleme in der Notfallversorgung.“

Die Enquete-Kommission setzt sich aus insgesamt 15 Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Fraktionen, acht Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Organisationen aus dem Gesundheitsbereich sowie vier Experten aus der Wissenschaft zusammen. Ziel der Kommission ist es, bis spätestens zum Frühjahr des Jahres 2020 einen Abschlussbericht vorzulegen. „Wir freuen uns außerordentlich, dass die Kommission von den handelnden Akteuren so gut angenommen wurde und dementsprechend hochkarätig besetzt werden konnte“, so Schwarz.

Für den SPD-Gesundheitsexperten steht fest: „Allen Beteiligten ist bewusst, dass es ein einfaches ‚weiter so‘ angesichts der gravierenden Probleme in unserem Gesundheitssystem nicht geben kann. Im Vordergrund dieser zeitlich eng begrenzten Enquete-Kommission steht deshalb ein klarer Handlungsauftrag: Wir wollen für das Land Niedersachsen Schwerpunktthemen identifizieren und Lösungen entwickeln, die nach Vorlage des Abschlussberichts noch in dieser Legislaturperiode angepackt und im Rahmen der Landesgesetzgebung umgesetzt werden können.“