Schwarz: Corona-Prämie darf Pflegekräfte nicht spalten

Die Corona-Pandemie hat nochmals die zentrale Bedeutung der Arbeit von Pflegekräften für die medizinische Versorgung und die soziale Daseinsvorsorge hervorgehoben. Im Niedersächsischen Landtag habe die SPD-Fraktion stets Flagge bekannt, wenn es um die gerechte Bezahlung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften gehe, so Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wiederholt haben wir uns für einen flächendeckenden Tarifvertrag Soziales eingesetzt. Zuständig wären die Tarifvertragsparteien, die zwar immer etwas vom Pflegenotstand und vom Fachkräftemangel erzählen. Wenn es aber um konkrete finanzielle Verbesserungen geht, macht sich fast die geballte Arbeitgeberseite einen schlanken Fuß!“

Der Vorschlag einer einmaligen Bonuszahlung für Pflegekräfte stößt grundsätzlich auch auf die Zustimmung der SPD-Landtagsfraktion. „Die Idee einer einmaligen Pflegeprämie ist gut gedacht, aber grottenschlecht gemacht. Es kann nicht sein, dass Herr Spahn das öffentlichkeitswirksam verkündet, aber die Umsetzung und Bezahlung letztlich anderen Akteuren überlässt“, so der SPD-Sozialpolitiker Schwarz.

Nach den Vorstellungen Spahns sollen Beschäftigte in der Altenpflege einen einmaligen Bonus von bis zu 1.500 Euro erhalten, schildert Schwarz: „Diese Prämie soll zu zwei Dritteln von den Pflege- bzw. Krankenkassen und einem Drittel von Ländern und Arbeitgebern aufgebracht werden. Die Arbeitgeberseite hat sich vorsorglich schon einmal für unzuständig erklärt. Es kann nicht sein, dass die Bundesländer und die Pflegekassen hinsichtlich der Kosten im Regen stehen gelassen werden! Sowohl Bund, Länder als auch die Arbeitgeber sind gemeinsam in der Pflicht, ihren Beitrag zu leisten“, so Schwarz‘ Auffassung.

Gleichzeitig sieht das Bundesgesetz eine Differenzierung der Pflegeberufe vor, erklärt der SPD-Politiker: „Die Altenpflege bekäme einen Bonus, die Krankenpflege nicht. Komischerweise bekommen dann wiederum die Auszubildenden sowohl in der Altenpflege als auch in der Krankenpflege und in der Kinderkrankenpflege einen Bonus. Die Heilerziehungspfleger, also die Menschen, die Menschen mit Behinderung betreuen, fallen komplett durch den Rost und müssen außerdem immer noch Schulgeld zahlen. Hier hatte der Bund schon länger zumindest die Schulgeldfreiheit in Aussicht gestellt. Das jetzt geplante Verfahren ist hochgradig unfair und spaltet die Pflegeszene in sich.“

Die SPD-Landtagsfraktion vertritt die klare Auffassung, dass eine Pflegeprämie vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sinnvoll sei. Sie dürfe jedoch nicht selektiv einzelne Pflegeberufe bevorzugen oder benachteiligen. Bayern habe deutlich gemacht, dass es auch anders geht.