Schwarz: Anhörung macht deutlich: System der Pflegeversicherung stößt an Grenzen

In einer gemeinsamen Anhörung der Landtagsfraktionen von SPD und CDU zum Thema „Baustelle Pflege – was ist zu tun?“ haben am Dienstag mehrere Referentinnen und Referenten der betroffenen Akteure ihre Einschätzung zum aktuellen Zustand der Pflege in Deutschland und Niedersachsen abgegeben und mit den SozialpolitikerInnen beider Fraktionen über die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Maßnahmen diskutiert.

„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass wir mit zahlreichen Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag zwar auf dem richtigen Weg sind, dennoch bleiben beim hochkomplexen Thema Pflege eine Vielzahl von Problemen, die vor allem auf das derzeitige System der Pflegeversicherung zurückgehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.

„Vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht nötig, dass wir über einen Systemwechsel im Bereich der Pflegeversicherung nachdenken. Mit dem bisherigen System einer ‚Teilkaskoversicherung‘ werden wir es nicht schaffen, die Rahmenbedingungen für die Pflegenden und die Pflegebedürftigen so entscheidend zu verbessern, wie es nötig ist“, so der SPD-Politiker.

Kurzfristig gehe es in erster Linie darum, diese Rahmenbedingungen im Rahmen des bestehenden Systems zu verbessern: „Dafür brauchen wir einen flächendeckenden Tarifvertrag Soziales und damit verbunden klare Verbesserung der Vergütung und der Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte.“