Naber: Kultur- und Kreativbranche unter die Arme greifen – Corona-Pandemie gefährdet unzählige Existenzen

Die vergangenen Monate haben die Kultur- und Kreativbranche vor große Herausforderungen gestellt. Abgesagte Konzerte und Großevents, geschlossene Museen und verschobene Workshops haben auch niedersächsische Kreative plötzlich ihrer Existenzgrundlage beraubt. Zwar seien etliche Hilfsprogramme auf Bundes- und Landesebene auf den Weg gebracht worden, die einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Infrastruktur im Kulturbereich aufrecht zu erhalten. „Allerdings“, erklärt Hannah Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, „fallen nicht wenige Künstlerinnen und Künstler momentan durch alle Raster: Als Soloselbstständige zahlen sie nicht in die gesetzliche Arbeitslosenversicherung ein und können damit auch kein Kurzarbeitergeld erhalten. Überdies hilft der erleichterte Zugang zur Grundsicherung nur denen, die noch keine ausreichende Altersvorsorge getroffen haben, und vielen droht dazu noch eine Rückzahlung bereits erhaltener Fördergelder, weil Projekte nicht wie geplant aufgeführt werden konnten.“ Hier setzt der Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen an.

Im Sinne nachhaltiger und langfristiger Lösungen strebt die SPD-Landtagsfraktion deswegen eine grundsätzliche Verbesserung der sozialen Absicherung von Arbeitenden in der Kreativbranche an. „Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, die Sozialversicherungssysteme zu überarbeiten. Diese Systeme haben sich auch in Zeiten der Pandemie bewährt, und möglichst viele Menschen sollten die Möglichkeit haben, wenn sie es denn wollen, Teil dieser Systeme zu werden. Dazu gehören für uns ausdrücklich auch die Soloselbstständigen!“, macht die SPD-Politikerin deutlich.

Gemeinsam mit Vertretern der niedersächsischen Kulturvereine will die SPD dafür Sorge tragen, dass auch digitale oder den Erfordernissen angepasste und eingeschränkte Veranstaltungen förderungsfähig sind. „Wenn das für Büromeetings, gemeinsame Kaffeepausen und sogar Landesparteitage funktioniert, sollten wir doch auch der Kreativszene die Möglichkeiten geben, solche digitalen Formate auszuprobieren. Denn sie bieten die Chance, neue Zielgruppen anzusprechen und die Beteiligung an kreativen Formaten in der gesamten niedersächsischen Gesellschaft zu ermöglichen. So können wir die leider nötigen Einschränkungen nutzen, um innovative Ideen zu fördern“, bekräftigt Hanna Naber.

Die Kulturpolitikerin der SPD-Fraktion macht deutlich, dass die gegebenen Förderungsmaßnahmen zu ergänzen seien. „Wir müssen nun rechtssicher klarstellen, dass bereits ausgezahlte Förderungen, die durch die Pandemie nur eingeschränkt oder anders als vorgesehen genutzt werden konnten, nicht zurückgezahlt werden müssen. Wenn Sie beispielsweise an ein Theaterstück denken, mussten die Darstellerinnen und Darsteller für die Proben bereits bezahlt werden, auch wenn sie im Sommer deutlich weniger Aufführungen umsetzen konnten als geplant. Das Gleiche gilt für Musikerinnen und Musiker, die Noten und Equipment angeschafft haben und dann nicht auftreten konnten. Wir müssen unbedingt verhindern, dass diese Menschen für ihren Einsatz finanziell bestraft werden!“

Naber weiter: „Die bisherigen Hilfen könnte man als Akutprogramme verstehen, als Maßnahmen, um den dringendsten Bedarfen gerecht zu werden. Wir wollen aber nicht nur das Nötigste leisten, sondern aktiv eine Zukunftsperspektive und Sicherheit für die Kultur- und Kreativbranche schaffen. Genauso müssen wir verschiedene realistische Szenarien entwickeln, in denen die Kulturbranche zumindest eingeschränkt tätig werden kann.“

Die SPD-Politikerin macht deutlich: „Kultur ist lebensrelevant und leistet einen entscheidenden Beitrag zur Demokratie und Toleranz in unserem Bundesland. Wir wollen Künstlerinnen und Künstlern nicht nur helfen, sondern sie wertschätzen. Wir können auf ihren Beitrag nicht verzichten!“