Modder: Höchststand an Infektionen und einschneidenden Maßnahmen erfordern Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder, will die Lage und die geplanten Maßnahmen im Kontext der COVID-19-Pandemie im Landtag beraten lassen. „Vor dem Hintergrund der heutigen Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin sowie den wahrscheinlich daraus resultierenden deutlichen Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie, halte ich es für geboten, dass das Parlament – möglichst noch in dieser Woche – zu einer Sondersitzung zusammenkommt und über die Maßnahmen berät“, so Modder heute in Hannover. Der Höchststand an Infektionen und die heute zu erwartenden Ergebnisse des Spitzengespräches in Berlin machten eine kurzfristige Beteiligung des Parlaments notwendig, so Modder.

Es sei davon auszugehen, dass man mit Blick auf das ungebremste Infektionsgeschehen weitreichende Maßnahmen treffen müsse, darunter auch erneute Kontaktbeschränkungen sowie Einschränkungen des öffentlichen Lebens, um die Pandemie wieder beherrschbar zu machen. „Es braucht entschiedene und mutige Maßnahmen, um der aktuellen Entwicklung des Coronavirus in Deutschland entgegenzuwirken. Das exponentielle Wachstum der Pandemie muss gestoppt werden!“, erklärt Modder weiter. Die SPD will mit den anderen Fraktionen noch heute über einen möglichen Termin beraten, um den Landtag möglichst schnell einberufen zu können.