Pressemitteilung Nr. 18/510

Modder: 9. November ist Schicksalstag der deutschen Geschichte

Pressemitteilung Nr. 18/510

In der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts nimmt kein Datum eine so prägende und wechselhafte Rolle ein wie der 9. November. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder: „An kaum einem Tag in der deutschen Geschichte liegen Freude und Leid so nah beieinander. Während im Jahr 1918 der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die erste deutsche Republik ausrief, liefen nur 20 Jahre später Nationalsozialisten in der Reichspogromnacht mit Fackeln durch die Straßen, steckten Synagogen in Brand und bereiteten den furchtbaren Weg für den industriellen Massenmord in den Konzentrationslagern.“

„Diese Ereignisse, die historisch gesehen nur einen Wimpernschlag auseinanderliegen, zeigen auf erschreckende Weise, dass Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit keine Selbstverständlichkeit sind und in unserem Alltag immer wieder vor Demagogen verteidigt werden müssen“, so Modder weiter, und fügt an: „Eine Verrohung der Sprache, die ich heute im gesellschaftlichen Klima wahrnehme, die dazu führt, dass Taten erst sagbar und dann machbar werden, hatten wir schon einmal. Wir dürfen diesen Hass und die Hetze nicht tolerieren und weiter salonfähig werden lassen. Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass haben keinen Platz in unserer Gesellschaft!“

Nicht zuletzt steht der 9. November trotz all dessen auch für Hoffnung, Friede und Zusammenkunft. Vor 30 Jahren fiel die Berliner Mauer durch einen gewaltlosen Umbruch, und der Weg zur deutschen Wiedervereinigung im Folgejahr wurde geebnet. „Die friedliche Revolution im Jahr 1989 leitete das Ende der zweiten Diktatur auf deutschen Grund ein“, so Modder, und die SPD-Politikerin erklärt weiter: „Der Prozess des Mauerfalls zeigt eindrucksvoll den Kampf der Bürgerinnen und Bürger für Freiheit und Demokratie gegen das SED-Regime. Es ist unsere Aufgabe, diese wichtigen Werte zu bewahren und uns weiterhin für Frieden, Abrüstung und Solidarität, beispielsweise im europäischen Kontext, einzusetzen.“

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Maßnahmen auf Bundesebene, um die Unterstützung für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR zu verbessern. Es ist wichtig, Opferrenten und Ausgleichsleistungen zu erhöhen, mehr betroffenen Menschen einen Anspruch auf diese Leistungen zu gewähren und Opfer von staatlichen Zersetzungsmaßnahmen zu entschädigen.