Lesemann: Doppelhaushalt 2022/23 baut Studienangebot im Gesundheitsbereich aus, fördert Studierendenwerke und Erwachsenenbildung

In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur debattiert. Der Einzelplan 06 umfasst für die beiden Haushaltsjahre 2022 und 2023 ein Gesamtvolumen von rund 1,85 Milliarden Euro.

„Die Landesregierung stellt die Wissenschaftseinrichtungen weiterhin auf solide Füße“, sagt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute verabschiedeten Einzelplan. „Trotz der pandemiebedingten Schwierigkeiten kann die Substanz erhalten und zielgerichtet investiert werden.“

Zu nennen seien dabei insbesondere die Bauvorhaben an allen drei niedersächsischen Standorten für ein verbessertes Medizinstudium. Die konkreten Bauplanungen an der MHH und der Universitätsmedizin Göttingen sind finanziell abgesichert, so Lesemann: „Besonders freut mich die Finanzierung des Ausbaus der European Medical School mit insgesamt 50,8 Millionen Euro, von denen 10,8 Millionen Euro über die politische Liste bereitgestellt werden. In der mittelfristigen Finanzplanung sind zusätzliche 40 Millionen Euro eingeplant. Dies wird der Region in wissenschaftlicher Hinsicht einen Schub geben und einen wichtigen Beitrag zur medizinischen Versorgung in Niedersachsen leisten.“

Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt des Haushalts mit über sechs Millionen Euro pro Jahr ist die Akademisierung von Gesundheitsberufen, sagt Lesemann: „Die Psychotherapie-, Pflegepädagogik- und Hebammenausbildungen werden in das Bachelor-Master-System überführt, um die Ausbildung an die gestiegenen Anforderungen anzupassen und gezielte Forschung auf dem jeweiligen Gebiet voranzutreiben. Niedersachsen nimmt dabei bundesweit eine Vorreiterrolle ein.“

„Ein Herzensanliegen ist mir die Verbesserung der sozialen Infrastruktur rund um das Studium. Das gelingt durch eine Erhöhung der Finanzhilfe für unsere Studierendenwerke ab 2023“, berichtet die SPD-Wissenschaftsexpertin. „Die auslaufende Vereinbarung konnte nicht nur verlängert, sondern sogar um eine Millionen Euro auf nun jährlich 17,3 Millionen Euro erhöht werden. Damit haben die Studierendenwerke mehr Möglichkeiten, ihre wichtigen Unterstützungsangebote auszubauen.“

Unterstützt werden können zudem Einrichtungen und Projekte der Erwachsenenbildung, der Landeszentrale für politische Bildung sowie die Initiative Arbeiterkind: „Wir wollen Erwachsenenbildungseinrichtungen zukunftsfähig aufstellen und die lebenslange Teilhabe an Bildung stärken. Demokratiebildung und Chancengleichheit in der Bildung sind für uns als SPD-Fraktion wichtig. Ich freue mich, dass die Förderung dieser Vorhaben über die politische Liste möglich geworden ist“, so Lesemann abschließend.