Wiard Siebels TOP 9 bis 11 – Abschließende Beratungen/Erste Beratung Dienstag, 20. Juni 2023 Wiard Siebels Thema 9) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes 10) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes / Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 11) a) Bestätigung der Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes b) Bestätigung der Anpassung der Aufwandsentschädigung gemäß § 7 Abs. 1 a des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reden Drs. 19/1340 und Drs. 19/1594 20. Juni 2023 Abschließende Beratung/Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes Anträge Gesetzentwurf - Drs. 19/1340 10. Mai 2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes Antrag - Drs. 18/1071 12. Juni 2018 Bestätigung der Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes / Bestätigung der Anpassung der Aufwandsentschädigung gemäß § 7 Abs. 1 a des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
Drs. 19/1340 und Drs. 19/1594 20. Juni 2023 Abschließende Beratung/Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf - Drs. 19/1340 10. Mai 2023 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
Antrag - Drs. 18/1071 12. Juni 2018 Bestätigung der Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes / Bestätigung der Anpassung der Aufwandsentschädigung gemäß § 7 Abs. 1 a des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes