Wiard Siebels

TOP 3 bis TOP 16 – Erste Beratungen/Abschließende Beratungen

Dienstag, 10. November 2020

Wiard Siebels

Thema

3) Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung von Verbänden und der Öffentlichkeit bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes 4) Corona-Bußgeldkatalog außer Kraft setzen - Rettung für die Gastronomie 5) Kinder sollen atmen 6) Für eine nachhaltige Corona-Strategie 7) Arbeits- und Gesundheitsschutz muss auch für Pflegekräfte gelten - Anhebung der Höchstarbeitszeit sofort zurücknehmen 8) Freilichtmuseen wieder öffnen 9) Gastronomie unterstützen - Hilfe unbürokratisch ermöglichen 10) Alleinstehende vor Vereinsamung schützen 11) Bibliotheken offenhalten - Bildungsangebote für alle erhalten 12) Infektionsschutz in Schülerverkehren konsequent groß schreiben 13) Einhaltung der Corona-Verordnungen umsetzen - Kommunale Ordnungsbehörden und Gewerbeaufsicht personell unterstützen und verstärken 14) Corona-Schutz auch in Schlachthöfen sicherstellen - Arbeiterinnen und Arbeiter schützen 15) Zoos und Tierparks wieder öffnen 16) Inzidenzwerte für Szenarien B und C festlegen, planbares Agieren in der Corona-Krise voranbringen