PLENARSITZUNGEN PLENARSITZUNGEN Die parlamentarische Arbeit lebt von der Debatte. Wir bieten Ihnen einen kompakten Überblick über die jeweiligen Plenarwochen. SUCHENNach Jahr filtern01-Januar-Plenum03-März-Plenum06-Juni-Plenum09_September-Plenum2017201820192020202120222023202420252026 Donnerstag, 10. September 2026 TOP 32 - Abschließende Beratung Clearingstelle des Landes Niedersachsen auflösen / Antrag der Fraktion der AfD Christoph Bratmann TOP 32 - Abschließende Beratung a) ÖPNV stärken - barrierefreie Bushaltestellen schaffen / Antrag der Fraktion der CDU b) Barrierefreie Mobilität stärken - Bushaltestellen an Landesstraßen gezielt ausbauen / Antrag der Fraktion der SPD undder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Constantin Grosch TOP 31 - Abschließende Beratung Behördlichen Rechtsschutz für Polizeibeamte verbessern - die Betreuungslücke in der staatlichen Fürsorgepflicht für Beamte schließen! / Antrag der Fraktion der AfD Alexander Saade TOP 30 - Abschließende Beratung Bürokratieabbau für das Baugewerbe - Schluss mit Regulierungswut und Normenflut / Antrag der Fraktion der AfD Christoph Bratmann TOP 29 - Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes, zur Anpassung der niedersächsischen Klimaziele, zur Stärkung der Klimafolgenanpassung und zum Rückbau von Bürokratie / Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Guido Pott TOP 27 und TOP 28 - Erste Beratungen 27) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei-und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Polizei) / Gesetzentwurf der Fraktion der CDU 28) Für ein sicheres Niedersachsen - Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehör-dengesetzes im Lichte der Sachverständigenanhörung grundlegend überarbeiten / Antrag der Fraktion der CDU Alexander Saade TOP 26 - Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht / Gesetzentwurf der Landesregierung Jan Schröder TOP 25 - Besprechung Ist Niedersachsen bereit für das nächste Hochwasser? Bilanz, politische Prioritätensetzung und künftiger Handlungsbedarf / Große Anfrage der Fraktion der CDU Nico Bloem TOP 25 - Besprechung Ist Niedersachsen bereit für das nächste Hochwasser? Bilanz, politische Prioritätensetzung und künftiger Handlungsbedarf / Große Anfrage der Fraktion der CDU Gerd Hujahn 1 / 257
TOP 32 - Abschließende Beratung Clearingstelle des Landes Niedersachsen auflösen / Antrag der Fraktion der AfD Christoph Bratmann
TOP 32 - Abschließende Beratung a) ÖPNV stärken - barrierefreie Bushaltestellen schaffen / Antrag der Fraktion der CDU b) Barrierefreie Mobilität stärken - Bushaltestellen an Landesstraßen gezielt ausbauen / Antrag der Fraktion der SPD undder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Constantin Grosch
TOP 31 - Abschließende Beratung Behördlichen Rechtsschutz für Polizeibeamte verbessern - die Betreuungslücke in der staatlichen Fürsorgepflicht für Beamte schließen! / Antrag der Fraktion der AfD Alexander Saade
TOP 30 - Abschließende Beratung Bürokratieabbau für das Baugewerbe - Schluss mit Regulierungswut und Normenflut / Antrag der Fraktion der AfD Christoph Bratmann
TOP 29 - Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes, zur Anpassung der niedersächsischen Klimaziele, zur Stärkung der Klimafolgenanpassung und zum Rückbau von Bürokratie / Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Guido Pott
TOP 27 und TOP 28 - Erste Beratungen 27) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei-und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Polizei) / Gesetzentwurf der Fraktion der CDU 28) Für ein sicheres Niedersachsen - Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehör-dengesetzes im Lichte der Sachverständigenanhörung grundlegend überarbeiten / Antrag der Fraktion der CDU Alexander Saade
TOP 26 - Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht / Gesetzentwurf der Landesregierung Jan Schröder
TOP 25 - Besprechung Ist Niedersachsen bereit für das nächste Hochwasser? Bilanz, politische Prioritätensetzung und künftiger Handlungsbedarf / Große Anfrage der Fraktion der CDU Nico Bloem
TOP 25 - Besprechung Ist Niedersachsen bereit für das nächste Hochwasser? Bilanz, politische Prioritätensetzung und künftiger Handlungsbedarf / Große Anfrage der Fraktion der CDU Gerd Hujahn
