PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Statement von Jan Henner Putzier zur Modernisierung des Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetzes Pressemitteilung Nr. 19/616 19. November 2025 „Seit 50 Jahren ist das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz ein wichtiger Teil des Rechts auf Bildung. Auf diese Errungenschaft können wir stolz sein. Wir wollen diese Erfolgsgeschichte fortschreiben, stärken und fit für neue Herausforderungen machen. Bildungsurlaub ist kein Urlaub im eigentlichen Sinne. Sein Zweck ist die Sicherung von Bildungszeit, und deswegen wollen wir, dass sie in Zukunft auch so benannt wird. Mit der Novelle werden wir den Anspruch auf Bildungszeit auch für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter öffnen. Gleichzeitig wollen wir die Attraktivität erhöhen und den Anspruch auf Bildungszeit bekannter machen. In einer Welt im ständigen Wandel sind die Unterstützung und Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung von besonderer Bedeutung. Lesemann und Putzier: Lesen und Schreiben ist gelebte Teilhabe – das Land hilft Pressemitteilung Nr. 19/556 8. September 2025 Das Land Niedersachsen fördert landesweit 28 Projekte, die Erwachsene mit Lese- und Schreibschwierigkeiten unterstützen. Die Gesamtsumme von 2,22 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus EU-Mitteln und dem Etat aus dem Haus von Wissenschaftsminister Falko Mohrs stammt, fließt unter anderem in Lerncafés oder Kurse am Arbeitsplatz. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Unterstützung: „Lesen und Schreiben ist auch hierzulande keine Selbstverständlichkeit: Jeder siebte Erwachsene in Niedersachsen hat Defizite beim Verstehen und Verfassen von Texten. Oft verschweigen die Betroffenen dies und können aus Scham viele Bildungs- und Berufschancen nicht ergreifen. Mit den 28 niedrigschwelligen Projekten eröffnen wir für diese Menschen Perspektiven“ sagt Lesemann. Jan Henner Putzier, bei der SPD-Landtagsfraktion für Erwachsenenbildung zuständig, betont die Bedeutung des Angebots: „Eine gute Alphabetisierung ist gelebte Teilhabe. Für Menschen mit Problemen beim Lesen und Schreiben bleiben viele Türen – im Berufs- und im Privatleben – verschlossen. Diese Türen wollen wir öffnen“, so Putzier. Putzier: Bildungsurlaub wird 50 – und geht mit der Zeit Pressemitteilung Nr. 19/465 27. Februar 2025 Seit einem halben Jahrhundert haben Arbeitnehmende in Niedersachsen Anspruch auf Bildungsurlaub: Das niedersächsische Gesetz dazu trat 1975 in Kraft. Es ist eine Erfolgsgeschichte – von 2019 bis 2023 wurden mehr als 193.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für Bildungsurlaub freigestellt. „Wir können stolz auf diese Errungenschaft sein. Seit 50 Jahren ist das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz ein wichtiger Teil der Umsetzung des Rechts auf Bildung. Wir wollen diese Erfolgsgeschichte fortschreiben, stärken und für neue Herausforderungen und Aufgaben fit machen“, sagt der SPD-Abgeordnete Jan Henner Putzier. Statement des SPD-Landtagsabgeordneten Jan Henner Putzier zur Umsatzsteuerbefreiung in der Erwachsenenbildung Pressemitteilung Nr. 19/187 11. Dezember 2023 „Angebote der kommunalen und gemeinwohlorientierten Erwachsenenbildung sind in der Regel von der Umsatzsteuer befreit. Diese Regelung ermöglicht es allen Erwachsenen in Niedersachsen, kostengünstig neue Sprachen zu erlernen, den Umgang mit digitalen Tools zu verbessern oder neue Fähigkeiten zu entdecken. Mit der heutigen Verabschiedung stellen wir klar, dass Niedersachsen diese Bundesregelung auch für die Zukunft aufrechterhalten will. Aktuell herrscht bei den Anbietern und Kommunen große Unsicherheit. Die Erhebung einer Umsatzsteuer würde zu Mehrkosten führen, die entweder von den meist kommunalen Trägern oder von den Kursteilnehmenden getragen werden müssten. Das ist aus sozialer Sicht schädlich: Der Grundgedanke gemeinwohlorientierter Bildungsträger ist es, die Interessen und Fähigkeiten aller Menschen zu fördern, unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit und finanziellen Situation. Dieser Grundgedanke ist mit einer Umsatzsteuer, wie sie aktuell diskutiert wird, nicht vereinbar. Deshalb bitten wir den Bund, Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und ähnliche Träger der Erwachsenenbildung weiterhin von der Umsatzsteuer auszunehmen.“ Putzier: Chancengerechtigkeit durch Lebenslanges Lernen – Keine Umsatzsteuer in der Erwachsenenbildung Pressemitteilung Nr. 19/174 9. November 2023 „Angebote der kommunalen und gemeinwohlorientierten Bildungsträger aus dem Bereich der Erwachsenenbildung sind in der Regel von der Umsatzsteuer befreit. Dadurch können Erwachsene preiswert Sprachen lernen, den Umgang mit digitalen Tools auffrischen oder ganz neue Fähigkeiten für sich entdecken“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Jan Henner Putzier, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. „Diese Regelung wollen wir auch zukünftig erhalten.“ Aktuell bestehen bei den Anbietern und Kommunen große Unsicherheiten darüber, ob sich in absehbarer Zeit etwas an der Umsatzsteuerbefreiung ändern wird. „Eine Umsatzsteuerpflicht würde zu Mehrkosten führen, die entweder von den meist kommunalen Trägern oder von den Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern erbracht werden müssten“, so Putzier. Das ist nicht zielführend und sogar schädlich: „Der Grundgedanke von gemeinwohlorientierten Bildungsträgern ist es, die Interessen und Fähigkeiten von Menschen zu fördern, unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit und unabhängig vom Geldbeutel. Dieser Grundgedanke ist mit einer Umsatzsteuer, wie sie aktuell diskutiert wird, nicht vereinbar. Deswegen bitten wir den Bund, sich für Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und andere Anbieter der Erwachsenenbildung starkzumachen.“ 1 / 1
Statement von Jan Henner Putzier zur Modernisierung des Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetzes Pressemitteilung Nr. 19/616 19. November 2025 „Seit 50 Jahren ist das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz ein wichtiger Teil des Rechts auf Bildung. Auf diese Errungenschaft können wir stolz sein. Wir wollen diese Erfolgsgeschichte fortschreiben, stärken und fit für neue Herausforderungen machen. Bildungsurlaub ist kein Urlaub im eigentlichen Sinne. Sein Zweck ist die Sicherung von Bildungszeit, und deswegen wollen wir, dass sie in Zukunft auch so benannt wird. Mit der Novelle werden wir den Anspruch auf Bildungszeit auch für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter öffnen. Gleichzeitig wollen wir die Attraktivität erhöhen und den Anspruch auf Bildungszeit bekannter machen. In einer Welt im ständigen Wandel sind die Unterstützung und Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung von besonderer Bedeutung.
Lesemann und Putzier: Lesen und Schreiben ist gelebte Teilhabe – das Land hilft Pressemitteilung Nr. 19/556 8. September 2025 Das Land Niedersachsen fördert landesweit 28 Projekte, die Erwachsene mit Lese- und Schreibschwierigkeiten unterstützen. Die Gesamtsumme von 2,22 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus EU-Mitteln und dem Etat aus dem Haus von Wissenschaftsminister Falko Mohrs stammt, fließt unter anderem in Lerncafés oder Kurse am Arbeitsplatz. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Unterstützung: „Lesen und Schreiben ist auch hierzulande keine Selbstverständlichkeit: Jeder siebte Erwachsene in Niedersachsen hat Defizite beim Verstehen und Verfassen von Texten. Oft verschweigen die Betroffenen dies und können aus Scham viele Bildungs- und Berufschancen nicht ergreifen. Mit den 28 niedrigschwelligen Projekten eröffnen wir für diese Menschen Perspektiven“ sagt Lesemann. Jan Henner Putzier, bei der SPD-Landtagsfraktion für Erwachsenenbildung zuständig, betont die Bedeutung des Angebots: „Eine gute Alphabetisierung ist gelebte Teilhabe. Für Menschen mit Problemen beim Lesen und Schreiben bleiben viele Türen – im Berufs- und im Privatleben – verschlossen. Diese Türen wollen wir öffnen“, so Putzier.
Putzier: Bildungsurlaub wird 50 – und geht mit der Zeit Pressemitteilung Nr. 19/465 27. Februar 2025 Seit einem halben Jahrhundert haben Arbeitnehmende in Niedersachsen Anspruch auf Bildungsurlaub: Das niedersächsische Gesetz dazu trat 1975 in Kraft. Es ist eine Erfolgsgeschichte – von 2019 bis 2023 wurden mehr als 193.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für Bildungsurlaub freigestellt. „Wir können stolz auf diese Errungenschaft sein. Seit 50 Jahren ist das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz ein wichtiger Teil der Umsetzung des Rechts auf Bildung. Wir wollen diese Erfolgsgeschichte fortschreiben, stärken und für neue Herausforderungen und Aufgaben fit machen“, sagt der SPD-Abgeordnete Jan Henner Putzier.
Statement des SPD-Landtagsabgeordneten Jan Henner Putzier zur Umsatzsteuerbefreiung in der Erwachsenenbildung Pressemitteilung Nr. 19/187 11. Dezember 2023 „Angebote der kommunalen und gemeinwohlorientierten Erwachsenenbildung sind in der Regel von der Umsatzsteuer befreit. Diese Regelung ermöglicht es allen Erwachsenen in Niedersachsen, kostengünstig neue Sprachen zu erlernen, den Umgang mit digitalen Tools zu verbessern oder neue Fähigkeiten zu entdecken. Mit der heutigen Verabschiedung stellen wir klar, dass Niedersachsen diese Bundesregelung auch für die Zukunft aufrechterhalten will. Aktuell herrscht bei den Anbietern und Kommunen große Unsicherheit. Die Erhebung einer Umsatzsteuer würde zu Mehrkosten führen, die entweder von den meist kommunalen Trägern oder von den Kursteilnehmenden getragen werden müssten. Das ist aus sozialer Sicht schädlich: Der Grundgedanke gemeinwohlorientierter Bildungsträger ist es, die Interessen und Fähigkeiten aller Menschen zu fördern, unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit und finanziellen Situation. Dieser Grundgedanke ist mit einer Umsatzsteuer, wie sie aktuell diskutiert wird, nicht vereinbar. Deshalb bitten wir den Bund, Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und ähnliche Träger der Erwachsenenbildung weiterhin von der Umsatzsteuer auszunehmen.“
Putzier: Chancengerechtigkeit durch Lebenslanges Lernen – Keine Umsatzsteuer in der Erwachsenenbildung Pressemitteilung Nr. 19/174 9. November 2023 „Angebote der kommunalen und gemeinwohlorientierten Bildungsträger aus dem Bereich der Erwachsenenbildung sind in der Regel von der Umsatzsteuer befreit. Dadurch können Erwachsene preiswert Sprachen lernen, den Umgang mit digitalen Tools auffrischen oder ganz neue Fähigkeiten für sich entdecken“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Jan Henner Putzier, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. „Diese Regelung wollen wir auch zukünftig erhalten.“ Aktuell bestehen bei den Anbietern und Kommunen große Unsicherheiten darüber, ob sich in absehbarer Zeit etwas an der Umsatzsteuerbefreiung ändern wird. „Eine Umsatzsteuerpflicht würde zu Mehrkosten führen, die entweder von den meist kommunalen Trägern oder von den Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern erbracht werden müssten“, so Putzier. Das ist nicht zielführend und sogar schädlich: „Der Grundgedanke von gemeinwohlorientierten Bildungsträgern ist es, die Interessen und Fähigkeiten von Menschen zu fördern, unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit und unabhängig vom Geldbeutel. Dieser Grundgedanke ist mit einer Umsatzsteuer, wie sie aktuell diskutiert wird, nicht vereinbar. Deswegen bitten wir den Bund, sich für Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und andere Anbieter der Erwachsenenbildung starkzumachen.“
