Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung eines Quereinstiegs-Masterstudiengangs für das Lehramt an Haupt- und Realschulen in Niedersachsen. Mit dem neuen Angebot schaffen die Hochschulen gemeinsam mit dem Kultus- und Wissenschaftsministerium zusätzliche Möglichkeiten, qualifizierte Fachabsolventinnen und -absolventen für den Schuldienst zu gewinnen und dem Lehrkräftemangel gezielt zu begegnen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten zusätzliche qualitätssichernde Wege ins Lehramt bereits im vergangenen Jahr in einem Entschließungsantrag zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung gefordert.

Mit der umfassenden Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) stärkt das Land die Autonomie der Hochschulen, verbessert Studien- und Arbeitsbedingungen und stellt die niedersächsische Hochschullandschaft strategisch neu auf. Der am (heutigen) Montag vorgestellte Gesetzentwurf modernisiert einen Großteil der bestehenden Regelungen und schafft mehr Freiheit bei Studiengängen, Berufungen und Bauvorhaben. Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten zudem ein Promotionsrecht. Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: „Die Landesregierung gibt unseren Hochschulen mehr Freiheit und mehr Verantwortung. Künftig entscheiden sie schneller über Studiengänge, berufen Professorinnen und Professoren eigenständig und treiben Bauprojekte selbst voran. Mit dem Promotionsrecht stärken wir besonders die Hochschulen für angewandte Wissenschaften im bundesweiten Wettbewerb. Gleichzeitig verbessern wir ganz konkret die Bedingungen für Studierende und Beschäftigte: Wir schaffen verlässliche Karrierewege im Mittelbau, reduzieren sachgrundlose Befristungen und sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit im Studium. Diese NHG-Novelle ist ein echtes Modernisierungsprojekt und macht unsere Hochschulen stark für die Zukunft.“

Die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen begrüßt die Berufung von Anikó Glogowski-Merten zur neuen Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann, die am (heutigen) Dienstag zur Vorsitzenden des Fachkuratoriums für die Landeszentrale gewählt wurde, sprach von einer gelungenen Personalie. „Glogowski-Merten hat nicht nur als ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Politik im Blut und Vollblutpolitiker in der Familie. Sie bringt umfangreiche gesellschaftswissenschaftliche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen mit. Damit wird sie in wichtigen Zeiten für den demokratischen Zusammenhalt für neuen Schwung in der politischen Bildung in Niedersachsen sorgen“, sagte Dr. Lesemann. Die Landeszentrale für politische Bildung ist dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur zugeordnet. In dem neuen Kuratorium sitzen für die SPD neben Dr. Lesemann noch Kirsikka Lansmann, Hanna Naber und Jan Henner Putzier.

Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) krempelt auch die geistige Arbeit um und beschleunigt die Produktion von Wissen. Darum fordern SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag klare Standards und Zugänge für die Nutzung von KI-Anwendungen wie ChatGPT oder Deepseek in der Wissenschaft. Einen entsprechenden Antrag brachten die regierungstragenden Fraktionen am (heutigen) Freitag in die parlamentarische Beratung ein. „Studierende und Dozierende wissen heute nicht immer, ob es erlaubt oder sogar gewünscht ist, KI-Tools einzusetzen“, sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. Zwar hätten die Hochschulen längst Initiativen ergriffen, doch mit den Chancen der KI nähmen auch die ethischen und datenschutzrechtlichen Herausforderungen und Fragen nach dem didaktisch sinnvollen und rechtssicheren Umgang mit den neuen Werkzeugen zu. Mittlerweile nutze die Mehrheit der Studierenden in Deutschland KI-Anwendungen für Ideenfindungen und Brainstorming oder als Hilfe für Recherche oder Formulierungshilfen. Der Antrag soll helfen, KI-Kompetenzen zu fördern, das didaktische Potenzial der Anwendungen auszuschöpfen und die Nutzung in Prüfungen klar zu regeln. Gleichzeitig sollen Chancengleichheit und Lernerfolg sichergestellt werden, indem die Hochschulen allen Studierenden den Erwerb von Kompetenzen ermöglichen und Tools zur Verfügung stellen.