PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynN. N.Hanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern20262025202420232022202120202019201820172016 Lesemann: Großer Dank an Kopka, Baatzsch, Lottke und Schröder-Köpf für ihren Einsatz Pressemitteilung Nr. 19/881 14. Oktober 2026 Die Abgeordneten René Kopka, Brian Baatzsch, Oliver Lottke und Doris Schröder-Köpf verzichten auf ihre Mandate. Die SPD-Landtagsfraktion dankt den vier Abgeordneten für ihre parlamentarische Arbeit. Kopka, Baatzsch und Lottke übernehmen künftig als gewählte Bürgermeister Verantwortung in Einbeck, Springe und Loxstedt. Dazu erklärt die kommissarische Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann: „Mit René Kopka, Brian Baatzsch, Oliver Lottke und Doris Schröder-Köpf verabschieden wir vier geschätzte Mitglieder unserer Fraktion. Sie haben sich über viele Jahre mit großem Engagement, Fachwissen und einer klaren sozialdemokratischen Haltung für die Menschen in Niedersachsen eingesetzt. Für ihre Arbeit und das vertrauensvolle Miteinander danken wir ihnen herzlich. Lesemann: Spitzenforschung braucht starke und verlässliche Bedingungen Pressemitteilung Nr. 19/869 5. Oktober 2026 Im Wettbewerb um die neuen Exzellenzuniversitäten hat sich keine Bewerbung aus Niedersachsen durchsetzen können. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann: „Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass ein niedersächsischer Standort den Sprung zur Exzellenzuniversität schafft. Die Enttäuschung darüber kann ich gut verstehen. Mein großer Dank gilt allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Beschäftigten an den beteiligten Hochschulen, die mit viel Einsatz starke Bewerbungen auf die Beine gestellt haben. Das Ergebnis ändert nichts daran, dass Niedersachsen ein starker Wissenschaftsstandort ist. Sechs Exzellenzcluster zeigen, dass unsere Hochschulen in wichtigen Forschungsfeldern international ganz vorne mitarbeiten. Auf dieser Stärke müssen und werden wir weiter aufbauen. Für uns als SPD ist klar: Exzellente Wissenschaft entsteht nicht durch einen Titel allein. Sie braucht verlässliche Finanzierung, moderne Infrastruktur und gute Bedingungen für diejenigen, die forschen, lehren und wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden. Deshalb werden wir unsere Hochschulen weiter stärken und sie dabei unterstützen, ihre Profile zu schärfen und ihre Spitzenforschung international sichtbar zu machen. Die Entscheidung ist für uns kein Grund, den Anspruch zurückzunehmen – im Gegenteil.“ Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Dr. Silke Lesemann: Moderne Hochschulen brauchen Freiheit, gute Arbeitsbedingungen und starke Mitbestimmung Pressemitteilung Nr. 19/781 24. Juni 2026 Die Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes wurde am (heutigen) Mittwoch in den Landtag eingebracht. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, sagt dazu: „Mit dieser Novelle stärken wir die niedersächsischen Hochschulen in einer Zeit großer Herausforderungen. Wir geben ihnen mehr Freiheit, Entscheidungen dort zu treffen, wo die Expertise liegt – in den Hochschulen selbst. Das schafft Tempo, baut Bürokratie ab und eröffnet neue Chancen für Forschung, Lehre und Innovation.“ Lesemann und Lansmann: Zusätzliche Wege ins Lehramt sichern Qualität Pressemitteilung Nr. 19/744 12. Mai 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung eines Quereinstiegs-Masterstudiengangs für das Lehramt an Haupt- und Realschulen in Niedersachsen. Mit dem neuen Angebot schaffen die Hochschulen gemeinsam mit dem Kultus- und Wissenschaftsministerium zusätzliche Möglichkeiten, qualifizierte Fachabsolventinnen und -absolventen für den Schuldienst zu gewinnen und dem Lehrkräftemangel gezielt zu begegnen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten zusätzliche qualitätssichernde Wege ins Lehramt bereits im vergangenen Jahr in einem Entschließungsantrag zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung gefordert. Lesemann: BAföG-Reform gibt Studierenden in Niedersachsen Planungssicherheit Pressemitteilung Nr. 19/741 29. April 2026 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf eine Reform des BAföG: „Die Chance auf ein Studium in Niedersachsen darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist unser Anspruch auch in schwierigen Zeiten. Darum ist es gut, dass der Bund bis August die Ansätze bei den Wohnkosten und dem Grundbedarf an die Lebensrealitäten anpasst. Das gibt Studierenden, die schon jetzt jeden Euro mehrfach umdrehen müssen, Planungssicherheit.“ Lesemann: NHG-Novelle macht Hochschulen fit für die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/680 2. März 2026 Mit der umfassenden Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) stärkt das Land die Autonomie der Hochschulen, verbessert Studien- und Arbeitsbedingungen und stellt die niedersächsische Hochschullandschaft strategisch neu auf. Der am (heutigen) Montag vorgestellte Gesetzentwurf modernisiert einen Großteil der bestehenden Regelungen und schafft mehr Freiheit bei Studiengängen, Berufungen und Bauvorhaben. Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten zudem ein Promotionsrecht. Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: „Die Landesregierung gibt unseren Hochschulen mehr Freiheit und mehr Verantwortung. Künftig entscheiden sie schneller über Studiengänge, berufen Professorinnen und Professoren eigenständig und treiben Bauprojekte selbst voran. Mit dem Promotionsrecht stärken wir besonders die Hochschulen für angewandte Wissenschaften im bundesweiten Wettbewerb. Gleichzeitig verbessern wir ganz konkret die Bedingungen für Studierende und Beschäftigte: Wir schaffen verlässliche Karrierewege im Mittelbau, reduzieren sachgrundlose Befristungen und sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit im Studium. Diese NHG-Novelle ist ein echtes Modernisierungsprojekt und macht unsere Hochschulen stark für die Zukunft.“ Prange und Lesemann: Hochschulen sind keine Orte für Einschüchterung und Hass Pressemitteilung Nr. 19/59 27. Januar 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Niedersachsen haben eine Novelle des Hochschulgesetzes (NHG) auf den Weg gebracht: Das Parlament überwies am (heutigen) Dienstag einen Fraktionsentwurf in die Ausschussberatung, der eine neue Regelung bei der Abwahl von Präsidentinnen und Präsidenten sowie erweiterte Sanktionsmöglichkeiten bei schweren Störungen und diskriminierendem und/oder gewalttätigem Verhalten vorsieht. Lesemann: Neuer Schwung für politische Bildung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/658 27. Januar 2026 Die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen begrüßt die Berufung von Anikó Glogowski-Merten zur neuen Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann, die am (heutigen) Dienstag zur Vorsitzenden des Fachkuratoriums für die Landeszentrale gewählt wurde, sprach von einer gelungenen Personalie. „Glogowski-Merten hat nicht nur als ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Politik im Blut und Vollblutpolitiker in der Familie. Sie bringt umfangreiche gesellschaftswissenschaftliche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen mit. Damit wird sie in wichtigen Zeiten für den demokratischen Zusammenhalt für neuen Schwung in der politischen Bildung in Niedersachsen sorgen“, sagte Dr. Lesemann. Die Landeszentrale für politische Bildung ist dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur zugeordnet. In dem neuen Kuratorium sitzen für die SPD neben Dr. Lesemann noch Kirsikka Lansmann, Hanna Naber und Jan Henner Putzier. 1 / 7
Lesemann: Großer Dank an Kopka, Baatzsch, Lottke und Schröder-Köpf für ihren Einsatz Pressemitteilung Nr. 19/881 14. Oktober 2026 Die Abgeordneten René Kopka, Brian Baatzsch, Oliver Lottke und Doris Schröder-Köpf verzichten auf ihre Mandate. Die SPD-Landtagsfraktion dankt den vier Abgeordneten für ihre parlamentarische Arbeit. Kopka, Baatzsch und Lottke übernehmen künftig als gewählte Bürgermeister Verantwortung in Einbeck, Springe und Loxstedt. Dazu erklärt die kommissarische Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann: „Mit René Kopka, Brian Baatzsch, Oliver Lottke und Doris Schröder-Köpf verabschieden wir vier geschätzte Mitglieder unserer Fraktion. Sie haben sich über viele Jahre mit großem Engagement, Fachwissen und einer klaren sozialdemokratischen Haltung für die Menschen in Niedersachsen eingesetzt. Für ihre Arbeit und das vertrauensvolle Miteinander danken wir ihnen herzlich.
Lesemann: Spitzenforschung braucht starke und verlässliche Bedingungen Pressemitteilung Nr. 19/869 5. Oktober 2026 Im Wettbewerb um die neuen Exzellenzuniversitäten hat sich keine Bewerbung aus Niedersachsen durchsetzen können. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann: „Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass ein niedersächsischer Standort den Sprung zur Exzellenzuniversität schafft. Die Enttäuschung darüber kann ich gut verstehen. Mein großer Dank gilt allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Beschäftigten an den beteiligten Hochschulen, die mit viel Einsatz starke Bewerbungen auf die Beine gestellt haben. Das Ergebnis ändert nichts daran, dass Niedersachsen ein starker Wissenschaftsstandort ist. Sechs Exzellenzcluster zeigen, dass unsere Hochschulen in wichtigen Forschungsfeldern international ganz vorne mitarbeiten. Auf dieser Stärke müssen und werden wir weiter aufbauen. Für uns als SPD ist klar: Exzellente Wissenschaft entsteht nicht durch einen Titel allein. Sie braucht verlässliche Finanzierung, moderne Infrastruktur und gute Bedingungen für diejenigen, die forschen, lehren und wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden. Deshalb werden wir unsere Hochschulen weiter stärken und sie dabei unterstützen, ihre Profile zu schärfen und ihre Spitzenforschung international sichtbar zu machen. Die Entscheidung ist für uns kein Grund, den Anspruch zurückzunehmen – im Gegenteil.“
Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“
Dr. Silke Lesemann: Moderne Hochschulen brauchen Freiheit, gute Arbeitsbedingungen und starke Mitbestimmung Pressemitteilung Nr. 19/781 24. Juni 2026 Die Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes wurde am (heutigen) Mittwoch in den Landtag eingebracht. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, sagt dazu: „Mit dieser Novelle stärken wir die niedersächsischen Hochschulen in einer Zeit großer Herausforderungen. Wir geben ihnen mehr Freiheit, Entscheidungen dort zu treffen, wo die Expertise liegt – in den Hochschulen selbst. Das schafft Tempo, baut Bürokratie ab und eröffnet neue Chancen für Forschung, Lehre und Innovation.“
Lesemann und Lansmann: Zusätzliche Wege ins Lehramt sichern Qualität Pressemitteilung Nr. 19/744 12. Mai 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung eines Quereinstiegs-Masterstudiengangs für das Lehramt an Haupt- und Realschulen in Niedersachsen. Mit dem neuen Angebot schaffen die Hochschulen gemeinsam mit dem Kultus- und Wissenschaftsministerium zusätzliche Möglichkeiten, qualifizierte Fachabsolventinnen und -absolventen für den Schuldienst zu gewinnen und dem Lehrkräftemangel gezielt zu begegnen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten zusätzliche qualitätssichernde Wege ins Lehramt bereits im vergangenen Jahr in einem Entschließungsantrag zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung gefordert.
Lesemann: BAföG-Reform gibt Studierenden in Niedersachsen Planungssicherheit Pressemitteilung Nr. 19/741 29. April 2026 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf eine Reform des BAföG: „Die Chance auf ein Studium in Niedersachsen darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist unser Anspruch auch in schwierigen Zeiten. Darum ist es gut, dass der Bund bis August die Ansätze bei den Wohnkosten und dem Grundbedarf an die Lebensrealitäten anpasst. Das gibt Studierenden, die schon jetzt jeden Euro mehrfach umdrehen müssen, Planungssicherheit.“
Lesemann: NHG-Novelle macht Hochschulen fit für die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/680 2. März 2026 Mit der umfassenden Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) stärkt das Land die Autonomie der Hochschulen, verbessert Studien- und Arbeitsbedingungen und stellt die niedersächsische Hochschullandschaft strategisch neu auf. Der am (heutigen) Montag vorgestellte Gesetzentwurf modernisiert einen Großteil der bestehenden Regelungen und schafft mehr Freiheit bei Studiengängen, Berufungen und Bauvorhaben. Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten zudem ein Promotionsrecht. Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: „Die Landesregierung gibt unseren Hochschulen mehr Freiheit und mehr Verantwortung. Künftig entscheiden sie schneller über Studiengänge, berufen Professorinnen und Professoren eigenständig und treiben Bauprojekte selbst voran. Mit dem Promotionsrecht stärken wir besonders die Hochschulen für angewandte Wissenschaften im bundesweiten Wettbewerb. Gleichzeitig verbessern wir ganz konkret die Bedingungen für Studierende und Beschäftigte: Wir schaffen verlässliche Karrierewege im Mittelbau, reduzieren sachgrundlose Befristungen und sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit im Studium. Diese NHG-Novelle ist ein echtes Modernisierungsprojekt und macht unsere Hochschulen stark für die Zukunft.“
Prange und Lesemann: Hochschulen sind keine Orte für Einschüchterung und Hass Pressemitteilung Nr. 19/59 27. Januar 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Niedersachsen haben eine Novelle des Hochschulgesetzes (NHG) auf den Weg gebracht: Das Parlament überwies am (heutigen) Dienstag einen Fraktionsentwurf in die Ausschussberatung, der eine neue Regelung bei der Abwahl von Präsidentinnen und Präsidenten sowie erweiterte Sanktionsmöglichkeiten bei schweren Störungen und diskriminierendem und/oder gewalttätigem Verhalten vorsieht.
Lesemann: Neuer Schwung für politische Bildung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/658 27. Januar 2026 Die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen begrüßt die Berufung von Anikó Glogowski-Merten zur neuen Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann, die am (heutigen) Dienstag zur Vorsitzenden des Fachkuratoriums für die Landeszentrale gewählt wurde, sprach von einer gelungenen Personalie. „Glogowski-Merten hat nicht nur als ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Politik im Blut und Vollblutpolitiker in der Familie. Sie bringt umfangreiche gesellschaftswissenschaftliche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen mit. Damit wird sie in wichtigen Zeiten für den demokratischen Zusammenhalt für neuen Schwung in der politischen Bildung in Niedersachsen sorgen“, sagte Dr. Lesemann. Die Landeszentrale für politische Bildung ist dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur zugeordnet. In dem neuen Kuratorium sitzen für die SPD neben Dr. Lesemann noch Kirsikka Lansmann, Hanna Naber und Jan Henner Putzier.
