PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Oktober 2025 Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) krempelt auch die geistige Arbeit um und beschleunigt die Produktion von Wissen. Darum fordern SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag klare Standards und Zugänge für die Nutzung von KI-Anwendungen wie ChatGPT oder Deepseek in der Wissenschaft. Einen entsprechenden Antrag brachten die regierungstragenden Fraktionen am (heutigen) Freitag in die parlamentarische Beratung ein. „Studierende und Dozierende wissen heute nicht immer, ob es erlaubt oder sogar gewünscht ist, KI-Tools einzusetzen“, sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. Zwar hätten die Hochschulen längst Initiativen ergriffen, doch mit den Chancen der KI nähmen auch die ethischen und datenschutzrechtlichen Herausforderungen und Fragen nach dem didaktisch sinnvollen und rechtssicheren Umgang mit den neuen Werkzeugen zu. Mittlerweile nutze die Mehrheit der Studierenden in Deutschland KI-Anwendungen für Ideenfindungen und Brainstorming oder als Hilfe für Recherche oder Formulierungshilfen. Der Antrag soll helfen, KI-Kompetenzen zu fördern, das didaktische Potenzial der Anwendungen auszuschöpfen und die Nutzung in Prüfungen klar zu regeln. Gleichzeitig sollen Chancengleichheit und Lernerfolg sichergestellt werden, indem die Hochschulen allen Studierenden den Erwerb von Kompetenzen ermöglichen und Tools zur Verfügung stellen. Lesemann und Putzier: Lesen und Schreiben ist gelebte Teilhabe – das Land hilft Pressemitteilung Nr. 19/556 8. September 2025 Das Land Niedersachsen fördert landesweit 28 Projekte, die Erwachsene mit Lese- und Schreibschwierigkeiten unterstützen. Die Gesamtsumme von 2,22 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus EU-Mitteln und dem Etat aus dem Haus von Wissenschaftsminister Falko Mohrs stammt, fließt unter anderem in Lerncafés oder Kurse am Arbeitsplatz. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Unterstützung: „Lesen und Schreiben ist auch hierzulande keine Selbstverständlichkeit: Jeder siebte Erwachsene in Niedersachsen hat Defizite beim Verstehen und Verfassen von Texten. Oft verschweigen die Betroffenen dies und können aus Scham viele Bildungs- und Berufschancen nicht ergreifen. Mit den 28 niedrigschwelligen Projekten eröffnen wir für diese Menschen Perspektiven“ sagt Lesemann. Jan Henner Putzier, bei der SPD-Landtagsfraktion für Erwachsenenbildung zuständig, betont die Bedeutung des Angebots: „Eine gute Alphabetisierung ist gelebte Teilhabe. Für Menschen mit Problemen beim Lesen und Schreiben bleiben viele Türen – im Berufs- und im Privatleben – verschlossen. Diese Türen wollen wir öffnen“, so Putzier. Lesemann und Siebels: Staatsgerichtshof bestätigt Haushalt – CDU scheitert in Bückeburg Pressemitteilung Nr. 19/543 14. August 2025 Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat am (heutigen) Donnerstag eine Normenkontrollklage der CDU abgelehnt. Die Richter befanden damit die Aufstellung des zweiten Nachtragshaushalts im Jahr 2023 sowie das Haushaltsbegleitgesetz für rechtens. Die Oppositionsfraktion hatte kritisiert, im Parlamentsverfahren nicht genug Zeit zur Beratung gehabt zu haben. Mit dem Nachtrag hatte die Landesregierung unter anderem die Kommunen entlastet, die Polizei gefördert, Sprachkitas unterstützt und Landesliegenschaften saniert. Lesemann: Niedersachsen steht für freie und exzellente Forschung Pressemitteilung Nr. 19/510 23. Mai 2025 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, hat die Auswahl von vier niedersächsischen Hochschulen als Standorte für Exzellenzcluster begrüßt: „Ich gratuliere den Hochschulen in Hannover, Oldenburg und Braunschweig herzlich für den Lohn ihrer herausragenden Arbeit. Die Entscheidung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ist ein starker Impuls und ein hervorragendes Zeichen für unsere Hochschulen. Sie zeigt, die Bemühungen der SPD-geführten Landesregierung zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen Früchte tragen. Gerade in Zeiten, in denen andernorts Spitzenwissenschaft unter Druck gerät, ist dies ein klares Zeichen, dass wir für freie und exzellente Forschung stehen“, sagte die SPD-Politikerin. Lesemann: Erfolgreiche Zwischenbilanz des Förderprogramms „zukunft.niedersachsen“ – Fast eine Milliarde Euro für zukunftsweisende Forschung Pressemitteilung Nr. 19/496 14. Mai 2025 Das gemeinsame Förderprogramm „zukunft.niedersachsen“ der VolkswagenStiftung und des Landes Niedersachsen schreibt seine Erfolgsgeschichte fort. Mit einer beeindruckenden Zwischenbilanz zeigt das Programm, wie moderne, nachhaltige Forschungsförderung heute gestaltet werden kann – praxisnah, innovativ und gesellschaftlich wirksam. „Die Erfolgsgeschichte geht weiter“, sagt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Vorstellung der aktuellen Zahlen. „‘zukunft.niedersachsen‘ zeigt eindrucksvoll, wie eine zeitgemäße Forschungsförderung funktionieren kann: nah an den aktuellen Themen der Wissenschaft und mit einem klaren Fokus auf gesellschaftlich, technologisch und wirtschaftlich nutzbringende Innovationen.“ Lesemann: Viertelmilliarde für bessere Hochschulen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/450 7. Februar 2025 Das Land Niedersachsen und die VolkswagenStiftung bringen mit „Potenziale strategisch entfalten“ die mit einem Volumen von 265 Millionen Euro bisher größte Förderinitiative des Landes für die Hochschulen des Landes auf den Weg. Das haben Wissenschaftsminister Falko Mohrs und Stiftungs-Generalsekretär Dr. Georg Schütte am Freitag in Hannover mitgeteilt. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßte die Ankündigung der Rekordförderung: „Ob Gesundheit, Klima, Wirtschaft oder Zusammenleben – unsere Welt ist im Wandel. An unseren niedersächsischen Hochschulen werden Ideen geboren, wie wir diese Herausforderungen in Chancen wandeln und für eine gute Zukunft nutzen können.“ Lesemann und Prange: Haushalt ist Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt Pressemitteilung Nr. 19/412 11. Dezember 2024 Am (heutigen) Mittwoch hat der Landtag den Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur für 2025 verabschiedet. Laut der wissenschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, „sichert dieser Haushalt Wissenschaft und Forschung in Niedersachsen. Er ist zugleich ein klares Bekenntnis für die kulturelle Vielfalt und die Daseinsvorsorge in unserem Bundesland“, sagte sie. Lesemann: Förderprogramm zukunft.niedersachsen – Land investiert mehr als 450 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/316 25. Juni 2024 Das Land Niedersachsen und die Volkswagenstiftung werden insgesamt 452,6 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft investieren. Dies gaben beide Partner heute bekannt. Aus dem Förderprogramm zukunft.niedersachsen werden demnach 188,7 Millionen Euro für neue Projekte verwendet und 263,9 Millionen Euro kommen bereits bestehenden Projekten zu Gute. Dr. Silke Lesemann zur Erhöhung der jährlichen Finanzhilfe für Studierendenwerke um 2,8 Millionen Euro Pressemitteilung Nr. 19/299 17. Juni 2024 „2,8 Millionen Euro in dem kommenden vier Jahren sind das wichtige und richtige Signal für die niedersächsischen Studierendenwerke. Als soziale Stütze sind die Studierendenwerke essentiell für Chancengerechtigkeit im Studium. Aber auch hier machen die gestiegenen Kosten keinen Halt. Um bezahlbaren Wohnraum oder günstiges Mensa-Essen weiterhin zu gewährleisten, ist die Finanzhilfe vom Land Niedersachsen der richtige Weg, um Planbarkeit und Sicherheit für die Studierenden zu gewährleisten.“ 1 / 6
Lesemann: KI eröffnet der Wissenschaft neue Chancen, braucht aber Regeln Pressemitteilung Nr. 19/588 10. Oktober 2025 Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) krempelt auch die geistige Arbeit um und beschleunigt die Produktion von Wissen. Darum fordern SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag klare Standards und Zugänge für die Nutzung von KI-Anwendungen wie ChatGPT oder Deepseek in der Wissenschaft. Einen entsprechenden Antrag brachten die regierungstragenden Fraktionen am (heutigen) Freitag in die parlamentarische Beratung ein. „Studierende und Dozierende wissen heute nicht immer, ob es erlaubt oder sogar gewünscht ist, KI-Tools einzusetzen“, sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. Zwar hätten die Hochschulen längst Initiativen ergriffen, doch mit den Chancen der KI nähmen auch die ethischen und datenschutzrechtlichen Herausforderungen und Fragen nach dem didaktisch sinnvollen und rechtssicheren Umgang mit den neuen Werkzeugen zu. Mittlerweile nutze die Mehrheit der Studierenden in Deutschland KI-Anwendungen für Ideenfindungen und Brainstorming oder als Hilfe für Recherche oder Formulierungshilfen. Der Antrag soll helfen, KI-Kompetenzen zu fördern, das didaktische Potenzial der Anwendungen auszuschöpfen und die Nutzung in Prüfungen klar zu regeln. Gleichzeitig sollen Chancengleichheit und Lernerfolg sichergestellt werden, indem die Hochschulen allen Studierenden den Erwerb von Kompetenzen ermöglichen und Tools zur Verfügung stellen.
Lesemann und Putzier: Lesen und Schreiben ist gelebte Teilhabe – das Land hilft Pressemitteilung Nr. 19/556 8. September 2025 Das Land Niedersachsen fördert landesweit 28 Projekte, die Erwachsene mit Lese- und Schreibschwierigkeiten unterstützen. Die Gesamtsumme von 2,22 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus EU-Mitteln und dem Etat aus dem Haus von Wissenschaftsminister Falko Mohrs stammt, fließt unter anderem in Lerncafés oder Kurse am Arbeitsplatz. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Unterstützung: „Lesen und Schreiben ist auch hierzulande keine Selbstverständlichkeit: Jeder siebte Erwachsene in Niedersachsen hat Defizite beim Verstehen und Verfassen von Texten. Oft verschweigen die Betroffenen dies und können aus Scham viele Bildungs- und Berufschancen nicht ergreifen. Mit den 28 niedrigschwelligen Projekten eröffnen wir für diese Menschen Perspektiven“ sagt Lesemann. Jan Henner Putzier, bei der SPD-Landtagsfraktion für Erwachsenenbildung zuständig, betont die Bedeutung des Angebots: „Eine gute Alphabetisierung ist gelebte Teilhabe. Für Menschen mit Problemen beim Lesen und Schreiben bleiben viele Türen – im Berufs- und im Privatleben – verschlossen. Diese Türen wollen wir öffnen“, so Putzier.
Lesemann und Siebels: Staatsgerichtshof bestätigt Haushalt – CDU scheitert in Bückeburg Pressemitteilung Nr. 19/543 14. August 2025 Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat am (heutigen) Donnerstag eine Normenkontrollklage der CDU abgelehnt. Die Richter befanden damit die Aufstellung des zweiten Nachtragshaushalts im Jahr 2023 sowie das Haushaltsbegleitgesetz für rechtens. Die Oppositionsfraktion hatte kritisiert, im Parlamentsverfahren nicht genug Zeit zur Beratung gehabt zu haben. Mit dem Nachtrag hatte die Landesregierung unter anderem die Kommunen entlastet, die Polizei gefördert, Sprachkitas unterstützt und Landesliegenschaften saniert.
Lesemann: Niedersachsen steht für freie und exzellente Forschung Pressemitteilung Nr. 19/510 23. Mai 2025 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, hat die Auswahl von vier niedersächsischen Hochschulen als Standorte für Exzellenzcluster begrüßt: „Ich gratuliere den Hochschulen in Hannover, Oldenburg und Braunschweig herzlich für den Lohn ihrer herausragenden Arbeit. Die Entscheidung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ist ein starker Impuls und ein hervorragendes Zeichen für unsere Hochschulen. Sie zeigt, die Bemühungen der SPD-geführten Landesregierung zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen Früchte tragen. Gerade in Zeiten, in denen andernorts Spitzenwissenschaft unter Druck gerät, ist dies ein klares Zeichen, dass wir für freie und exzellente Forschung stehen“, sagte die SPD-Politikerin.
Lesemann: Erfolgreiche Zwischenbilanz des Förderprogramms „zukunft.niedersachsen“ – Fast eine Milliarde Euro für zukunftsweisende Forschung Pressemitteilung Nr. 19/496 14. Mai 2025 Das gemeinsame Förderprogramm „zukunft.niedersachsen“ der VolkswagenStiftung und des Landes Niedersachsen schreibt seine Erfolgsgeschichte fort. Mit einer beeindruckenden Zwischenbilanz zeigt das Programm, wie moderne, nachhaltige Forschungsförderung heute gestaltet werden kann – praxisnah, innovativ und gesellschaftlich wirksam. „Die Erfolgsgeschichte geht weiter“, sagt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Vorstellung der aktuellen Zahlen. „‘zukunft.niedersachsen‘ zeigt eindrucksvoll, wie eine zeitgemäße Forschungsförderung funktionieren kann: nah an den aktuellen Themen der Wissenschaft und mit einem klaren Fokus auf gesellschaftlich, technologisch und wirtschaftlich nutzbringende Innovationen.“
Lesemann: Viertelmilliarde für bessere Hochschulen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/450 7. Februar 2025 Das Land Niedersachsen und die VolkswagenStiftung bringen mit „Potenziale strategisch entfalten“ die mit einem Volumen von 265 Millionen Euro bisher größte Förderinitiative des Landes für die Hochschulen des Landes auf den Weg. Das haben Wissenschaftsminister Falko Mohrs und Stiftungs-Generalsekretär Dr. Georg Schütte am Freitag in Hannover mitgeteilt. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßte die Ankündigung der Rekordförderung: „Ob Gesundheit, Klima, Wirtschaft oder Zusammenleben – unsere Welt ist im Wandel. An unseren niedersächsischen Hochschulen werden Ideen geboren, wie wir diese Herausforderungen in Chancen wandeln und für eine gute Zukunft nutzen können.“
Lesemann und Prange: Haushalt ist Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt Pressemitteilung Nr. 19/412 11. Dezember 2024 Am (heutigen) Mittwoch hat der Landtag den Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur für 2025 verabschiedet. Laut der wissenschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, „sichert dieser Haushalt Wissenschaft und Forschung in Niedersachsen. Er ist zugleich ein klares Bekenntnis für die kulturelle Vielfalt und die Daseinsvorsorge in unserem Bundesland“, sagte sie.
Lesemann: Förderprogramm zukunft.niedersachsen – Land investiert mehr als 450 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/316 25. Juni 2024 Das Land Niedersachsen und die Volkswagenstiftung werden insgesamt 452,6 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft investieren. Dies gaben beide Partner heute bekannt. Aus dem Förderprogramm zukunft.niedersachsen werden demnach 188,7 Millionen Euro für neue Projekte verwendet und 263,9 Millionen Euro kommen bereits bestehenden Projekten zu Gute.
Dr. Silke Lesemann zur Erhöhung der jährlichen Finanzhilfe für Studierendenwerke um 2,8 Millionen Euro Pressemitteilung Nr. 19/299 17. Juni 2024 „2,8 Millionen Euro in dem kommenden vier Jahren sind das wichtige und richtige Signal für die niedersächsischen Studierendenwerke. Als soziale Stütze sind die Studierendenwerke essentiell für Chancengerechtigkeit im Studium. Aber auch hier machen die gestiegenen Kosten keinen Halt. Um bezahlbaren Wohnraum oder günstiges Mensa-Essen weiterhin zu gewährleisten, ist die Finanzhilfe vom Land Niedersachsen der richtige Weg, um Planbarkeit und Sicherheit für die Studierenden zu gewährleisten.“