PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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März 2024 Niedersachsen steht vor großen Herausforderungen und muss auf einen umfassenden Wandel reagieren, der alle Lebensbereiche betrifft und auch Unsicherheiten mit sich bringt. Forschung und Wissenschaft helfen, mit den Veränderungen einfacher umzugehen und sie erfolgreich zu meistern. Deshalb ist es wichtig, dass Niedersachsens Hochschulen ein starkes Bekenntnis für Unterstützung und Planungssicherheit bekommen. Dr. Silke Lesemann, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur, betont, dass der Erfolg dieses Wandels von der Wissenschaft abhängt: „Im Dialog mit Gesellschaft und Wirtschaft kann sie entscheidende Impulse für die Zukunft geben. Starke Hochschulen sind entscheidend für die Bereitstellung von Fachkräften und Innovationen, die den Fortschritt vorantreiben.“ Lesemann: Planungssicherheit für eine zukunftsfeste Hochschullandschaft Pressemitteilung Nr. 19/232 12. März 2024 „Niedersachsen steht vor großen Herausforderungen. Wir müssen auf einen umfassenden Wandel reagieren, der alle Lebensbereiche betrifft und auch Unsicherheiten mit sich bringt. Forschung und Wissenschaft helfen, mit den Veränderungen einfacher umgehen zu können und sie erfolgreich zu meistern. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Hochschulen ein starkes Bekenntnis für Unterstützung und Planungssicherheit bekommen! Ein wesentlicher Aspekt des Hochschulentwicklungsvertrags ist die Forderung nach mehr Freiheit für Lehre, Forschung und Transfer. Finanzielle Planungssicherheit und die Gewährleistung von Chancen- und Bildungsgerechtigkeit sind dabei unverzichtbar. Mit dem Hochschulentwicklungsvertrag wurde eine verlässliche Finanzausstattung bis Ende 2029 geschaffen. Durch seine hohe Bindungskraft ist weiterhin eine gute und zukunftsfeste Partnerschaft zwischen Politik und Wissenschaft möglich!“ Lesemann und Prange: Haushalt 2024 setzt klare Akzente für Wissenschaft und Kultur Pressemitteilung Nr. 19/189 12. Dezember 2023 Am heutigen Dienstag wurde der Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur verabschiedet. Der Einzelplan 06 leistet mit seiner Schwerpunktsetzung einen deutlichen Beitrag zum Ausbau und zur Sicherung der Wissenschaftslandschaft sowie der Kulturszene in Niedersachsen. „In den letzten Jahren ist sehr deutlich geworden, welchen wichtigen Beitrag Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung von Krisen leisten: Sie schaffen die Grundlage für Innovation und wirtschaftliche Prosperität. Entsprechend freue mich sehr, dass ein Haushalt vorliegt, der mit solide finanzierten Maßnahmen für Stabilität und Sicherheit sorgt“, kommentiert Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Statement der Sprecherin für Erwachsenenbildung, Dr. Silke Lesemann, zur weiteren Finanzierung der Sprachförderung für Geflüchtete Pressemitteilung Nr. 19/179 17. November 2023 „Sprachförderung ist ein Schlüssel für Integration. Sie ermöglicht es, sich ein soziales Umfeld in Deutschland aufzubauen und rasch Arbeit zu finden, was besonders in Zeiten des aktuellen Arbeitskräftemangels drängt. Ich begrüße es daher sehr, dass unser Wissenschaftsminister Falko Mohrs die landesfinanzierte Sprachförderung mit 10 Millionen Euro fortsetzt. Das gibt zudem den Einrichtungen der Erwachsenenbildung dringend benötigte Planungssicherheit.“ Lesemann: Fachhochschulen stärken und Promotionsrecht ermöglichen Pressemitteilung Nr. 19/161 12. Oktober 2023 Fachhochschulen übernehmen eine wichtige Aufgabe in der Gesellschaft, Wirtschaft und Forschung: Sie arbeiten nah an der Praxis, sind mit Unternehmen in der Region vernetzt und bieten Studiengänge an, die an Universitäten nicht vertreten sind. „In Niedersachsen entscheiden sich mehr als 20 Prozent der Studierenden für eine Fachhochschule, sie erfreuen sich also immer größerer Beliebtheit. Zudem weisen sie ein hohes Innovationspotenzial auf: Sie stehen im Austausch mit regionalen Unternehmen und forschen in Bereichen wie Pflegewissenschaften oder Public Health, die an Universitäten nicht oder nur am Rande vertreten sind. Um diese Forschung voranzutreiben, sind Promotionen ein wichtiges Instrument“, erklärt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Schon jetzt können Fachhochschulen kooperative Promotionen anbieten. In der Praxis scheitert dies jedoch häufig am hohen Organisationsaufwand. Diese Schwierigkeiten wollen wir zukünftig aus dem Weg räumen und ein zeitlich begrenztes, individuelles Promotionsrecht für Fachhochschulen ermöglichen. Das würdigt die dort durchgeführte, ausgezeichnete Forschungsleistung und gibt ihr neue Anreize“, erklärt Lesemann. „Jede Absolventin und jeder Absolvent ist außerdem eine weitere Fachkraft, die potenziell in der Region bleibt. Indem wir die Fachhochschulen stärken, stärken wir effektiv die Wirtschaft in unseren Regionen.“ Lesemann: 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR – „Der 17. Juni erinnert uns daran, wie elementar Demokratie und Freiheit sind“ Pressemitteilung Nr. 19/101 16. Juni 2023 Am morgigen 17. Juni jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. 1953 gingen mehr als eine Million Menschen auf die Straße, sie kämpften für freie Wahlen, die Einheit Deutschlands und ein selbstbestimmtes Leben. „Die mutigen Frauen und Männer des 17. Juni legten das Fundament für unsere heutige Demokratie im vereinten Deutschland. Sie dienten ihren Kindern und Enkeln als Vorbilder bei der friedlichen Revolution 1989 und erinnern uns bis heute daran, welchen unschätzbaren Wert unsere freie Gesellschaft hat“, sagt Dr. Silke Lesemann, stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Statement der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zur Diskussion um Führung eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky Pressemitteilung Nr. 19/89 12. Mai 2023 „Ein Doktortitel wird im Allgemeinen als Nachweis geachtet, dass die Trägerin beziehungsweise der Träger über ein besonderes Maß an Expertise in einem bestimmten Fachgebiet verfügt. Daher stellt der Gesetzgeber hohe Maßstäbe an das rechtmäßige Führen eines akademischen Grades und stellt die irreführende Verwendung zurecht unter Strafe. Die vom NDR aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einem Mitglied der AfD-Fraktion wiegen entsprechend schwer. Wir erwarten von dem Betroffenen und der AfD-Fraktion eine transparente Aufklärung. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, dass sich Herr Rakicky immer wieder kontrovers – insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie – zu wissenschaftlichen Themen geäußert hat.“ Statement der hochschulpolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zum Start des Onlineportals für die Beantragung der Energiepauschale für Studierende Pressemitteilung Nr. 19/56 15. März 2023 „Ich bin erleichtert, dass Studierende nun endlich die Energiepauschale in Höhe von 200 Euro beantragen können. Wenngleich wir uns eine schnellere Umsetzung und ein einfacheres Verfahren durch den Bund gewünscht hätten, ist es gut, nun diese bundeseinheitliche Plattform online zu haben. Damit erhalten Studierende sowie Fach- und Berufsschüler:innen eine weitere wichtige Entlastung. Zusätzlich unterstützt das Land Niedersachsen die Studierendenwerke mit insgesamt 30 Millionen Euro. Die Mittel kommen den Studierenden unter anderem in Form eines günstigen und preisstabilen Mittagsangebots in den Mensen zugute.“ Lesemann: Agenda zukunft.niedersachsen – Umfangreiches Förderprogramm für Niedersachsens Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/42 8. Februar 2023 In den kommenden Jahren und Jahrzehnten steht Niedersachsen vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Angesichts einer sich rasant wandelnden Welt müssen wir in verhältnismäßig kurzer Zeit die Art des Lebens und Wirtschaftens so verändern, dass sie langfristig ökologisch, gesellschaftlich und ökonomisch tragfähig ist. „Diese nachhaltige Transformation respektiert die Grenzen unseres Planeten und schafft gleichzeitig neue Perspektiven für eine erfolgreiche Zukunft. Für ihr Gelingen sind insbesondere leistungsstarke Wissenschaft und Forschung unabdingbar“, erklärt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Das heute von SPD-Wissenschaftsminister Falko Mohrs vorgestellte Programm zukunft.niedersachsen schafft dafür hervorragende Bedingungen.“ 1 / 5
Lesemann: Niedersächsische Wissenschafts- und Hochschullandschaft zukunftsfest aufstellen Pressemitteilung Nr. 19/233 13. März 2024 Niedersachsen steht vor großen Herausforderungen und muss auf einen umfassenden Wandel reagieren, der alle Lebensbereiche betrifft und auch Unsicherheiten mit sich bringt. Forschung und Wissenschaft helfen, mit den Veränderungen einfacher umzugehen und sie erfolgreich zu meistern. Deshalb ist es wichtig, dass Niedersachsens Hochschulen ein starkes Bekenntnis für Unterstützung und Planungssicherheit bekommen. Dr. Silke Lesemann, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur, betont, dass der Erfolg dieses Wandels von der Wissenschaft abhängt: „Im Dialog mit Gesellschaft und Wirtschaft kann sie entscheidende Impulse für die Zukunft geben. Starke Hochschulen sind entscheidend für die Bereitstellung von Fachkräften und Innovationen, die den Fortschritt vorantreiben.“
Lesemann: Planungssicherheit für eine zukunftsfeste Hochschullandschaft Pressemitteilung Nr. 19/232 12. März 2024 „Niedersachsen steht vor großen Herausforderungen. Wir müssen auf einen umfassenden Wandel reagieren, der alle Lebensbereiche betrifft und auch Unsicherheiten mit sich bringt. Forschung und Wissenschaft helfen, mit den Veränderungen einfacher umgehen zu können und sie erfolgreich zu meistern. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Hochschulen ein starkes Bekenntnis für Unterstützung und Planungssicherheit bekommen! Ein wesentlicher Aspekt des Hochschulentwicklungsvertrags ist die Forderung nach mehr Freiheit für Lehre, Forschung und Transfer. Finanzielle Planungssicherheit und die Gewährleistung von Chancen- und Bildungsgerechtigkeit sind dabei unverzichtbar. Mit dem Hochschulentwicklungsvertrag wurde eine verlässliche Finanzausstattung bis Ende 2029 geschaffen. Durch seine hohe Bindungskraft ist weiterhin eine gute und zukunftsfeste Partnerschaft zwischen Politik und Wissenschaft möglich!“
Lesemann und Prange: Haushalt 2024 setzt klare Akzente für Wissenschaft und Kultur Pressemitteilung Nr. 19/189 12. Dezember 2023 Am heutigen Dienstag wurde der Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur verabschiedet. Der Einzelplan 06 leistet mit seiner Schwerpunktsetzung einen deutlichen Beitrag zum Ausbau und zur Sicherung der Wissenschaftslandschaft sowie der Kulturszene in Niedersachsen. „In den letzten Jahren ist sehr deutlich geworden, welchen wichtigen Beitrag Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung von Krisen leisten: Sie schaffen die Grundlage für Innovation und wirtschaftliche Prosperität. Entsprechend freue mich sehr, dass ein Haushalt vorliegt, der mit solide finanzierten Maßnahmen für Stabilität und Sicherheit sorgt“, kommentiert Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Statement der Sprecherin für Erwachsenenbildung, Dr. Silke Lesemann, zur weiteren Finanzierung der Sprachförderung für Geflüchtete Pressemitteilung Nr. 19/179 17. November 2023 „Sprachförderung ist ein Schlüssel für Integration. Sie ermöglicht es, sich ein soziales Umfeld in Deutschland aufzubauen und rasch Arbeit zu finden, was besonders in Zeiten des aktuellen Arbeitskräftemangels drängt. Ich begrüße es daher sehr, dass unser Wissenschaftsminister Falko Mohrs die landesfinanzierte Sprachförderung mit 10 Millionen Euro fortsetzt. Das gibt zudem den Einrichtungen der Erwachsenenbildung dringend benötigte Planungssicherheit.“
Lesemann: Fachhochschulen stärken und Promotionsrecht ermöglichen Pressemitteilung Nr. 19/161 12. Oktober 2023 Fachhochschulen übernehmen eine wichtige Aufgabe in der Gesellschaft, Wirtschaft und Forschung: Sie arbeiten nah an der Praxis, sind mit Unternehmen in der Region vernetzt und bieten Studiengänge an, die an Universitäten nicht vertreten sind. „In Niedersachsen entscheiden sich mehr als 20 Prozent der Studierenden für eine Fachhochschule, sie erfreuen sich also immer größerer Beliebtheit. Zudem weisen sie ein hohes Innovationspotenzial auf: Sie stehen im Austausch mit regionalen Unternehmen und forschen in Bereichen wie Pflegewissenschaften oder Public Health, die an Universitäten nicht oder nur am Rande vertreten sind. Um diese Forschung voranzutreiben, sind Promotionen ein wichtiges Instrument“, erklärt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Schon jetzt können Fachhochschulen kooperative Promotionen anbieten. In der Praxis scheitert dies jedoch häufig am hohen Organisationsaufwand. Diese Schwierigkeiten wollen wir zukünftig aus dem Weg räumen und ein zeitlich begrenztes, individuelles Promotionsrecht für Fachhochschulen ermöglichen. Das würdigt die dort durchgeführte, ausgezeichnete Forschungsleistung und gibt ihr neue Anreize“, erklärt Lesemann. „Jede Absolventin und jeder Absolvent ist außerdem eine weitere Fachkraft, die potenziell in der Region bleibt. Indem wir die Fachhochschulen stärken, stärken wir effektiv die Wirtschaft in unseren Regionen.“
Lesemann: 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR – „Der 17. Juni erinnert uns daran, wie elementar Demokratie und Freiheit sind“ Pressemitteilung Nr. 19/101 16. Juni 2023 Am morgigen 17. Juni jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. 1953 gingen mehr als eine Million Menschen auf die Straße, sie kämpften für freie Wahlen, die Einheit Deutschlands und ein selbstbestimmtes Leben. „Die mutigen Frauen und Männer des 17. Juni legten das Fundament für unsere heutige Demokratie im vereinten Deutschland. Sie dienten ihren Kindern und Enkeln als Vorbilder bei der friedlichen Revolution 1989 und erinnern uns bis heute daran, welchen unschätzbaren Wert unsere freie Gesellschaft hat“, sagt Dr. Silke Lesemann, stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Statement der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zur Diskussion um Führung eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky Pressemitteilung Nr. 19/89 12. Mai 2023 „Ein Doktortitel wird im Allgemeinen als Nachweis geachtet, dass die Trägerin beziehungsweise der Träger über ein besonderes Maß an Expertise in einem bestimmten Fachgebiet verfügt. Daher stellt der Gesetzgeber hohe Maßstäbe an das rechtmäßige Führen eines akademischen Grades und stellt die irreführende Verwendung zurecht unter Strafe. Die vom NDR aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einem Mitglied der AfD-Fraktion wiegen entsprechend schwer. Wir erwarten von dem Betroffenen und der AfD-Fraktion eine transparente Aufklärung. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, dass sich Herr Rakicky immer wieder kontrovers – insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie – zu wissenschaftlichen Themen geäußert hat.“
Statement der hochschulpolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zum Start des Onlineportals für die Beantragung der Energiepauschale für Studierende Pressemitteilung Nr. 19/56 15. März 2023 „Ich bin erleichtert, dass Studierende nun endlich die Energiepauschale in Höhe von 200 Euro beantragen können. Wenngleich wir uns eine schnellere Umsetzung und ein einfacheres Verfahren durch den Bund gewünscht hätten, ist es gut, nun diese bundeseinheitliche Plattform online zu haben. Damit erhalten Studierende sowie Fach- und Berufsschüler:innen eine weitere wichtige Entlastung. Zusätzlich unterstützt das Land Niedersachsen die Studierendenwerke mit insgesamt 30 Millionen Euro. Die Mittel kommen den Studierenden unter anderem in Form eines günstigen und preisstabilen Mittagsangebots in den Mensen zugute.“
Lesemann: Agenda zukunft.niedersachsen – Umfangreiches Förderprogramm für Niedersachsens Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/42 8. Februar 2023 In den kommenden Jahren und Jahrzehnten steht Niedersachsen vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Angesichts einer sich rasant wandelnden Welt müssen wir in verhältnismäßig kurzer Zeit die Art des Lebens und Wirtschaftens so verändern, dass sie langfristig ökologisch, gesellschaftlich und ökonomisch tragfähig ist. „Diese nachhaltige Transformation respektiert die Grenzen unseres Planeten und schafft gleichzeitig neue Perspektiven für eine erfolgreiche Zukunft. Für ihr Gelingen sind insbesondere leistungsstarke Wissenschaft und Forschung unabdingbar“, erklärt Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Das heute von SPD-Wissenschaftsminister Falko Mohrs vorgestellte Programm zukunft.niedersachsen schafft dafür hervorragende Bedingungen.“